Fraktion Eine Stadt für Alle

Emriye Gül folgt auf Monika Stein in den Freiburger Gemeinderat

Manuel Fritsch

Am 8. Dezember wird Monika Stein im Gemeinderat verabschiedet. Für sie rückt die Intensivpflegerin Emriye Gül nach. Mit ihr stellt sich die Fraktion neu auf und stellt ihre Pläne fürs kommende Jahr vor.

Monika Stein, zur Landesvorsitzenden der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) gewählt, verlässt den Gemeinderat. Für sie rückt Emriye Gül nach, die bei der Gemeinderatswahl bei der Grünen Alternativen (GAF) auf Platz vier landete. Am Freitag stellte die Fraktion "Eine Stadt für alle" (Linke Liste, GAF, Unabhängige Frauen) ihre Pläne in der neuen Konstellation vor.


Schwerpunkte: Umwelt, Mobilität, Migration und Kultur

Die 43-jährige Gül hat sich erst vor relativ kurzer Zeit in die Kommunalpolitik eingemischt. Seit 2018 ist sie Mitglied der GAF, nun rückt sie rund anderthalb Jahre nach der Kommunalwahl in den Gemeinderat nach. "Mich haben die Möglichkeiten begeistert, sich einzubringen, etwas zu verändern", sagt Gül. Das will sie schwerpunktmäßig in den Bereichen Umwelt und Klima, Kultur, Mobilität und Migration tun – dementsprechend wird sie die Fraktion im Ausschuss für Umwelt und Klima sowie im Mobilitätsausschuss vertreten. Außerdem möchte Gül ihre Expertise im Gesundheitsbereich einbringen – sie arbeitet als Fachpflegekraft auf einer Intensivstation der Uniklinik. Bereits seit mehreren Wochen ist Gül bei den Fraktionssitzungen dabei. "Sie bringt Kenntnisse und Lebenserfahrung mit, die wir so bislang nicht hatten", sagt Fraktionsvorsitzender Michael Moos.

Die Fraktion stellt ihre Schwerpunkte für das kommende Jahr vor

Viel Einarbeitungszeit hat Gül nicht. Am 8. Dezember soll sie offiziell ihr Amt antreten, einen Tag vorher wird der Haushaltsentwurf vorgestellt. Der Fraktion ist es bei den Haushaltsberatungen wichtig, sich nicht von vornherein Zwänge auferlegen zu lassen. "Wir sind absolut gegen vorschnelle Festlegungen, was geht und was nicht geht", sagt Moos. Im kulturellen Bereich dürfe jetzt nicht wegbrechen, was in den vergangenen Jahren aufgebaut wurde. Auch dass die Stadt betroffene Einrichtungen mit den Tarifsteigerungen allein lassen will, sehe die Fraktion äußerst kritisch. Beim Kitaausbau will die Fraktion nachbessern. "Die nun beschlossenen Pläne entsprechen nicht dem Bedarf", sagt Frauen-Stadträtin Irene Vogel, "vor allem für Unter-Dreijährige". Sie will außerdem die Prävention von häuslicher Gewalt stärken: "Für Opfer gibt es ein recht gutes Angebot, wir müssen aber die Sensibilisierung im Vorfeld stärken." Sie erwartet, dass die Zahlen im Corona-Lockdown noch einmal stark steigen. Heiße Debatten erwartet die Fraktion zum Flächennutzungsplan. Dort gehe es zum einen darum, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum mit den eigenen ökologischen Ansprüchen in Einklang zu bringen, zum anderen "müssen wir mutig vorangehen und bessere Vorschläge machen als Land und Bund", so Moos.

Für Monika Stein rückt Lina Wiemer-Cialowicz in den Fraktionsvorstand nach. Sie wechselt auch in den Aufsichtsrat der Stadtbau, Gül in den der Abfallwirtschaft.