Wahl

Am Sonntag wird in Freiburg der Migrantinnen- und Migrantenbeirat gewählt

Anja Bochtler

Für viele ist es die einzige Wahl: Freiburgerinnen und Freiburger ohne deutschen Pass können am Sonntag den Migrantinnen- und Migrantenbeirat wählen.

Freiburgerinnen und Freiburger ohne deutschen Pass können, wenn sie aus EU-Ländern stammen, nur an Kommunalwahlen teilnehmen, Nicht-EU-Bürger haben nicht mal diese Möglichkeit. Doch sie alle können am Sonntag – oder vorher über Briefwahl – die neue Zusammensetzung des Migrantinnen- und Migrantenbeirats wählen. Wahlberechtigt sind laut dem städtischen Pressesprecher Toni Klein 31 198 Menschen mit ausländischen Pässen und 361 Deutsche mit Migrationshintergrund, die sich ins Wählerverzeichnis haben eintragen lassen.

Für Roberto Alborino war es keine Frage: Natürlich hat er schon gewählt, per Briefwahl. Auch nach Jahrzehnten in Freiburg hat er noch den italienischen Pass, früher war er unter anderem Caritas-Referatsleiter, SPD-Stadtrat – und ab 1987 für 14 Jahre der Vorsitzende des 1986 gegründeten "Ausländerbeirats".

Bei dessen erster Wahl hatte es eine traumhafte Beteiligung von 31 Prozent gegeben, bei der letzten Wahl 2015 dagegen haben nur noch 2,7 Prozent mitgewählt. Doch die Zeiten lassen sich nicht vergleichen, betont Roberto Alborino: Anfangs sei es ein Beirat der Menschen aus den Anwerbeländern für "Gastarbeiter" gewesen, die Verbindung zu ihnen und den damals sehr homogenen Migrantenvereinen sei eng gewesen. Längst ist alles viel zersplitterter und vielfältiger geworden.

Wie breit das Spektrum geworden ist, zeigt sich auch an den diesmal 52 Kandidierenden für das 19-köpfige Gremium aus vielen verschiedenen Ländern – es seien ungefähr doppelt so viele wie vor fünf Jahren, sagt Olena Neumann, die derzeitige Beiratsvorsitzende. Und das, obwohl die Bedingungen durch Corona äußerst schwierig sind: Statt Veranstaltungen waren nur Online-Aktionen möglich. Die Kandidierenden präsentieren sich unter anderem in Videos.

Dass das Interesse, sich für die Wahl aufstellen zu lassen, trotzdem so groß war, sei ein gutes Zeichen, findet sie. Doch selbst wenn die Wahlbeteiligung trotzdem wieder enttäuschend ausfallen sollte, argumentieren viele – wie auch Roberto Alborino –, dass das Gremium in Zeiten von sich ausbreitendem Rassismus und Rechtspopulismus als Vertretung von Menschen, die keine Wahl haben, dringend nötig bleibe.

Umso mehr, weil der Beirat zwar nicht im Gemeinderat mitentscheiden, aber trotzdem Anfragen stellen und Druck machen könne, sagt Roberto Alborino. Er wünscht sich, dass das künftig noch stärker geschieht: "Wir brauchen einen politischen und öffentlich sichtbaren Beirat."