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Stuttgart

Worum geht es bei dem sogenannten EnBW-Deal?

Franz Schmider
  • Mi, 26. Oktober 2011, 12:40 Uhr
    Südwest

     

Die alte Landesregierung fädelte den Kauf der EnBW-Anteile am Landtag vorbei ein – kommt nun ein Untersuchungsausschuss? Ein verkorkstes Geschäft und viele offene Fragen

Ein verkorkstes Geschäft und viele offene Fragen  | Foto: dpa
Ein verkorkstes Geschäft und viele offene Fragen Foto: dpa

Der Landtag wird heute seinen neuen Präsidenten wählen – den Nachfolger des zurückgetretenen Willi Stächele. Ihm hatte der Staatsgerichtshof einen Bruch der Verfassung bescheinigt, weil er beim Kauf der EnBW-Aktien in seiner Zeit als Finanzminister das Parlament übergangen hatte. Nach wie vor sind Details dieses Geschäftes nicht bekannt, weshalb die Möglichkeit im Raum steht, dass ein Untersuchungsausschuss eingesetzt wird.

Wie sind Land und EnBW verbunden?
Wie kam es zu dem Kauf?
Wer war in das Geschäft eingeweiht?
Der Aktienkauf wurde vom damaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus und Dirk Notheis eingefädelt. Notheis ist ein Freund von Mappus, ehemals Landesvorsitzender der Jungen Union, Beisitzer im CDU-Landesvorstand und im Hauptberuf Chef der Deutschlandtochter der Investmentbank Morgan Stanley. ...

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