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Regionalverband will weiter planen

  • Mi, 16. November 2011
    Kreis Waldshut

     

Horrorszenario oder Stärkung der Kommunen? Der Regionalverband streitet über den Kurswechsel bei der Windkraft.

Vernünftige Energiewende oder Versparg... Streit um den Ausbau  der Windkraft.   | Foto: DPA
Vernünftige Energiewende oder Verspargelung der Landschaft – auch darum geht es beim Streit um den Ausbau der Windkraft. Foto: DPA

WALDSHUT-TIENGEN. Ein eindeutiges Ja zum Ausbau der Windenergie, doch der Regionalverband Hochrhein-Bodensee will sich die großflächige Planung nicht aus der Hand nehmen lassen. Der Planungsausschuss des Regionalverbandes lehnte in seiner Sitzung am Dienstag eine Änderung des Landesplanungsgesetzes in den entscheidenden Passagen ab. Kommunen sollen zwar in der Bauleitplanung Standorte festlegen können, dem Regionalverband soll aber das Recht belassen werden, im Regionalplan Ausschlussgebiete festzuschreiben.

Bisher galt die "Schwarz-Weiß-Planung" des Landesplanungsrechts – es durften nur Vorrang- oder Ausschlussgebiete ausgewiesen werden. Nach den Plänen der grün-roten Landesregierung soll diese Regelung zum 1. September des kommenden ...

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