Piratenpartei
Piratenpartei sucht noch nach ihrer Rolle
Zwischenbilanz nach einem Jahr Landespolitik mit den Piraten
BERLIN. War es das schon mit der Piratenpartei? Jüngste Nachrichten über die Politik-Neulinge klingen nicht nach einer Erfolgsgeschichte, sondern eher wie deren Ende: In der Partei herrscht Dauerstreit um Personen, in regelmäßigen Abständen legen Spitzenvertreter spontan ihre Ämter nieder, und die Höhenflüge in den Meinungsumfragen sind Vergangenheit. Was ist geworden aus der Idee der Piraten, die Art und Weise, wie Politik in dieser Demokratie gestaltet werden kann, grundsätzlich zu verändern? Wo sind die Newcomer in ihrem ersten Jahr erfolgreich gewesen, wo nicht?
Erfolg:Politik attraktiver machen
Der bisher größte messbare Erfolg der Piraten sind ihre Wahlergebnisse. Binnen eines Jahres zogen sie als neu gegründete Partei in vier Länderparlamente ein – das ist zuvor noch keiner Partei gelungen. Wahlanalysen haben ergeben, dass die Piraten in erheblichem Maß bisherige Nichtwähler zur Abstimmung bewegt haben. Sie mobilisierten Wählerinnen und Wähler eben genau mit dem Versprechen, das einen Teil ihres Markenkerns ausmacht: Sie haben die Absicht, Demokratie künftig anders zu machen – basisnäher, weniger repräsentativ, via Internet. Dabei ...
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