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Land soll seine Schulden abbauen

Andreas Böhme
  • Di, 12. Juli 2011
    Südwest

     

Der Landesrechnungshof fordert die Regierung auf, schon fürs nächste Jahr einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Geldbeutel zu: Die Regierung von Winfr...soll sparen, meint der Rechnungshof.    | Foto: Bildmontage: BZ/Fotos: dpa
Geldbeutel zu: Die Regierung von Winfried Kretschmann (links) und Nils Schmid soll sparen, meint der Rechnungshof. Foto: Bildmontage: BZ/Fotos: dpa

STUTTGART. Seit bald sechs Jahrzehnten wacht der Landesrechnungshof über den korrekten Umgang mit Steuergeldern durch die Landesregierung. Zwar hat er kaum über spektakuläre Fälle von Misswirtschaft und Verschwendung zu berichten. Aber die große Richtung der Landespolitik, klagen die Aufseher, sei auch nach dem Regierungswechsel noch immer falsch: Sie plädieren für einen raschen Schuldenabbau mit Hilfe der kräftig sprudelnden Steuereinnahmen.

Die Chance zur Konsolidierung des Landeshaushalts bietet sich der Regierung schneller als gedacht. Auch die im Herbst erfolgende neue Steuerschätzung wird voraussichtlich positiv ausfallen. "Daher wäre jetzt der ...

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