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Kein Veto zum Beitritt

  • Fr, 09. Februar 2007
    Kreis Breisgau-Hochschwarzwald

     

Gemeinderat Claus Riedel lehnt Satzung des Tourismus-Zweckverbands ab / Haushalt genehmigt.

BREITNAU. Den Beitritt zum Zweckverband Hochschwarzwald beschloss der Gemeinderat am Mittwochabend einstimmig, nachdem er in nichtöffentlicher Sitzung nochmals darüber beraten hatte. Weil Claus Riedel dem Beitritt zustimmen wollte, die Satzung aber ablehnte, wurde über die beiden Fragen getrennt entschieden.

In der öffentlichen Sitzung am 29. November 2006 hatte der Gemeinderat dem Beitritt nur grundsätzlich zugestimmt und eine Überarbeitung der Satzung verlangt. Die meisten der gewünschten Änderungen seien in den Satzungsentwurf eingeflossen oder zumindest als ...

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