Kein neues Verfahren für Verbot der NPD

Seit Jahren wehrt sich die AfD gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Vor Gericht hat sie nun eine weitere Niederlage einstecken müssen.

Der Verfassungsschutz darf die AfD-Bundespartei weiter beobachten. Es bestehen Anhaltspunkte, dass die Partei verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt. Was bedeutet das für die AfD?

Laut Bundesinnenministerin Faeser zählt Cybercrime zu den relevantesten Kriminalitätsfeldern. Allein hunderte Attacken mit Verschlüsselungssoftware wurden 2023 angezeigt. Das Dunkelfeld ist immens.

Der Streit über das Rentenpaket II verschärft sich. FDP-Vize Wolfgang Kubicki erinnert die SPD daran, die Ampel sei "als Koalition des Fortschritts" angetreten.

Zwei AfD-Abgeordnete sind vor dem Landtag in Stuttgart leicht verletzt worden. Die Polizei sucht Verdächtige. Nun meldet sich die Antifa – und verteidigt die Aktion. Indes meint der ...

Drei Tage haben sich die 1000 Delegierten des CDU-Bundesparteitags Zeit genommen, um Grundsätzliches zu bereden. Die Partei hat sich ein neues Programm gegeben. Welche Erkenntnisse brachte das ...

"Das ist pietätlos – schlimmer geht es nicht mehr": Ein unbekannter Täter hat am Grab von Wolfgang Schäuble auf dem Offenburger Waldbachfriedhof ein Loch gegraben. Die Hintergründe sind unklar.

Im Europa Park ist Thomas Mack unter anderem für die Gastronomie zuständig. Nun wagt sich das Mitglied der Familie Mack über den Rhein - und deckt die Tische in einem Lokal in den Weinbergen.

Mit 3:2 hat die Traditionsmannschaft des SC Freiburg in March die Traditionself aus Heidenheim besiegt. Erstmals mit dabei: Stürmer Nils Petersen. Nach seinem Tor flachste er in Richtung ...