Bündnis90/Die Grünen
Haushaltsrede von Heiner Lohmann
Fr, 19. Dezember 2014, 13:43 Uhr
Rheinfelden
In der Gemeinderatssitzung im Rheinfelder Rathaus stand der Haushalt 2015 im Mittelpunkt. Traditionell hielten die Fraktionssprecher ihre Reden: Hier die von Heimer Lohmann (Grüne).
Der Gemeinderat macht mit diesem Haushaltsplan den Weg frei für die Einstellung eines Klimaschutzmanagers. Das begrüßen wir sehr und erachten diese Maßnahme auch als abso-lute Notwendigkeit. Wie Herr Schwarz bei der Vorstellung der CO2-Bilanz für Rheinfelden aufzeigte, gibt es dringenden Handlungsbedarf, um die vom Gemeinderat selbst definierten energiepolitischen Ziele zu erreichen. Im Klimaschutzkonzept von 2012 wurde die Einstellung eines Klimaschutzmanagers als dringlichste Maßnahme wie folgt begründet, ich zitiere: "Dabei wurde die Priorisierung so festgelegt, dass alle Maßnahmen logisch aufeinander aufbauen und sich gegenseitig bedingen. Wichtiger Faktor ist dabei der Klimaschutzmanager, der nachfolgend viele Aufgaben aus den vorgeschlagenen Maßnahmen übernehmen und koordi-nieren kann."
Wie im großen, globalen Kontext kürzlich in Lima/Peru neue weltweite Klimaschutzanstren-gungen eingeleitet wurden, so müssen wir dies auch im kleinen, regionalen Umfeld, also in Rheinfelden tun. Unsere Aufgaben werden nicht in Berlin oder Brüssel gelöst, die müssen wir schon selbst angehen. Daher der Klimaschutzmanager.
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