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Eklat im Gemeinderat wegen Pflegeheimplänen

  • Do, 01. Juni 2006
    Steinen

     

Thema mit Zündstoff: SPD und Gemeinschaft verlassen nach abgelehntem Vertagungsantrag die Sondersitzung / Über 150 Zuhörer waren gekommen.

STEINEN. In der Sondersitzung des Gemeinderats, in der über das Pflegeheim entschieden werden sollte, kam es zum Eklat und dem Auszug der beiden Fraktionen "Gemeinschaft für ein lebenswertes Dorf" und SPD. Der SPD-Antrag auf Vertagung der Beratung und Beschlussfassung war von der CDU-Fraktion abgelehnt worden. Mit der alleine verbliebenen CDU-Fraktion war das Gremium beschlussunfähig. Weit über 150 Zuhörerinnen und Zuhörer waren ins Haus der Sicherheit gekommen, um die Entscheidung des Gemeinderates zum Bau des Pflegeheims zu erfahren.

Die Seniorengenossenschaft war nach einem Beschluss des Gemeinderats vom 4. Oktober 2005 davon ausgegangen, dass das Projekt am überplanten Standort neben dem Seniorenzentrum Mühlehof grundsätzlich die Zustimmung der Gemeinde hat, weil ihnen damals die Option auf dieses Grundstück gegeben wurde. Nun sah die Beschlussvorlage ...

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