Der Bürger soll entscheiden
Ingrid Böhm-Jacob
Do, 01. Dezember 2011
Rheinfelden
Die Grünen öffnen sich für das Thema Neubau eines Rheinstegs nur unter einer Bedingung.
RHEINFELDEN. Der Ortsverband der Grünen positioniert sich beim Konfliktthema neuer Rheinsteg. In der Mitgliederversammlung wurde vereinbart, dass die Fraktion entscheidet, ob die Grünen sich im Ältestenkreis nächste Woche dafür aussprechen, das Thema im Gemeinderat am 13. Dezember auf die Tagesordnung zu setzen. Fraktionsvorsitzender Heiner Lohmann kündigt an, dass mit den Grünen beim Thema Steg aber nur unter der Bedingung zu rechnen sei, dass die Bürger in einem Bürgerentscheid darüber abstimmen können, ob ein neuer Steg gebaut wird.
Die von OB Eberhard Niethammer immer wieder ins Gespräch gebrachte Bürgerbefragung als Findungsinstrument lehnen die Grünen ab. Das sei ein ...