Wird es nie wieder einen Club an Oberlinden geben?

Frank Zimmermann

Seit Ende 2012 ist es in der ehemaligen Diskothek Kamikaze zappenduster. Seitdem versuchen 50 Anwohner der Oberen Altstadt, die Wiedereröffnung der Disko im Kellergeschoss des Hauses Oberlinden 8 zu verhindern. Einer von ihnen hatte Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. Am Donnerstag war die Verhandlung. Das Urteil steht noch aus.



Richter Christoph Sennekamp deutete am Donnerstag an, dass es gaststättenrechtlich wohl keine Bedenken gegen eine Konzession gebe. Noch nicht geklärt ist indes die Frage, ob ein Club baurechtlich zulässig ist.


Überraschenderweise ging es in der Verhandlung am Donnerstag im Verwaltungsgericht nicht um die baurechtliche, sondern fast nur um die gaststättenrechtliche Genehmigung – sehr zum Bedauern von Anwohneranwalt Heiko Melcher: "Das Baurecht ist die zentrale Frage."

Von zentraler Bedeutung sind die Lärmwerte drinnen (25 Dezibel) und draußen (45 Dezibel). Bei seiner Konzessionserteilung berief sich das Ordnungsamt drinnen auf das Gutachten eines Lärmexperten und beim Lärm draußen auf ein TÜV-Gutachten. Es gehe sehr viel Lärm von Passanten aus, die nicht dem Club zuzuordnen seien, sagte Martin Schulz, stellvertretender Leiter des Ordnungsamts. Wichtig waren der Behörde Auflagen wie der Verzicht auf Live-Musik, eine andere Positionierung der Bass-Lautsprecher und der Einsatz von Türstehern. "Es spricht einiges dafür, dass mit diesen Auflagen dem Anrecht der Nachbarn Rechnung getragen sein könnte", so die Einschätzung von Richter Sennekamp.

Anwohneranwalt Melcher findet das Gutachten indes ebenso wenig ausreichend wie die Auflagen der Stadt. Sein Mandant hält sie für "Kompromisse, die nicht funktionieren werden". Sennekamp wies darauf hin, dass der Gutachter Lärm, der nicht der Gaststätte zugeordnet werden konnte, etwa den der Straßenbahn, rausgerechnet habe. Martin Schulz fand: "Wir haben alles getan, was im Rahmen des Nachbarschaftsschutzes erforderlich ist."

Klägeranwalt Melcher monierte, dass die Stadt die Anwohner mit dem Lärmproblem alleine lasse; die Behörde habe auf Beschwerden nie reagiert. Dies soll sich ändern, kündigte Schulz an: Im März soll der Gemeinderat über mehr Außendienstpersonal fürs Ordnungsamt entscheiden, das den von Gaststätten ausgehenden Lärm kontrollieren soll; derzeit gibt es dafür nur eine 450-Euro-Kraft.

Auf einen Vergleich mit der Stadt ließen sich die Anwohner nicht ein, sie wollen keinen Club mehr in Oberlinden. Mit einem Urteil ist in den nächsten Wochen zu rechnen. Nicht vom Tisch sind die baurechtlichen Fragen, es könnte demnach zu einer weiteren Verhandlung vor Gericht kommen. "Es gibt Indizien, die gegen eine Baugenehmigung sprechen", deutete Sennekamp an; es sei nicht offensichtlich, dass eine erteilt wurde. So bleibt die Rechtslage wacklig – und der Club außer Betrieb. Ob er jemals aufmacht, steht in den Sternen.

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