Ungarn verbietet per Gesetz die Darstellung von Homosexualität in Medien, die EU will dagegen vorgehen. Das allerdings wird schwierig. Welche Möglichkeiten gibt es und wie sind die Erfolgschancen?
Eine Regenbogenfahne weht neben der EU-Flagge an der der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin. Foto: Christoph Soeder (dpa)
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Als "Schande" hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das neue Gesetz verurteilt, das in Ungarn die Darstellung von Homosexualität in Medien verbietet, zu denen Kinder Zugang haben. Doch welche Möglichkeiten hat Brüssel, um auf den Gesetzgebungsprozess in einem Mitgliedsland Einfluss zu nehmen?
Der gesetzliche Rahmen
Alle Länder, die der EU beigetreten sind, müssen sich an den EU-Vertrag halten. In Artikel ...
Ungarn verbietet per Gesetz die Darstellung von Homosexualität in Medien, die EU will dagegen vorgehen. Das allerdings wird schwierig. Welche Möglichkeiten gibt es und wie sind die Erfolgschancen?
