Warum geht an der Uni Freiburg fast niemand wählen?

Martin Herceg

Die Wahlbeteiligung bei den Verfassten Studierendenschaften ist erschreckend gering. Der Grund: Kaum eine Wahl ist so unattraktiv, wie die an deutschen Hochschulen. Was der US-Politiker Quincy Adams damit zu tun hat - und wie erschreckend die Zahlen wirklich sind:



Drei Jahre nach ihrer Wiedereinführung leiden die Verfassten Studierendenschaften (VS) im Südwesten unter geringem Interesse der Studenten. An der Universität Freiburg gaben 2014 lediglich knapp 13 Prozent der Studierenden ihre Stimme ab. Für die Wahlen 2015 am 30. Juni wird mit einer ähnlich geringen Wahlbeteiligung gerechnet. Doch warum geht nur jeder zehnte Studierende an die Urne?


Die Wahlbeteiligung sei "an unseren Hochschulen in der Summe deutlich ausbaufähig", klagte Landeswissenschaftsministerin Theresia Bauer unlängst. Wie sie jedoch dafür sorgen will, dass mehr Studierende ihre Stimme abgeben, ließ die Grünen-Politikerin offen – und das aus gutem Grund. Denn: Kaum eine Wahl ist so unattraktiv, wie die an deutschen Hochschulen.

Das Adams-Verfahren

Warum das so ist, zeigt beispielhaft der Blick auf die Uni Freiburg. Dem Studierendenrat gehören 33 Vertreter der 33 Fachbereichsvertretungen an, deren Wahl aus den bisher bekannten Fachschaften heraus weisungsgebunden geschieht und reine Formsache ist. Dazu gesellen sich zehn Abgeordnete von universitäts- und nicht nur fachbereichsweit antretenden Listen, also etwa von Hochschulgruppen der Parteien; deren Wahl steht jetzt an. Bei der Besetzung der zehn Sitze kommt das Adams-Verfahren zum Zuge, benannt nach dem US-Politiker John Quincy Adams. Sein wichtigster Effekt: Keine Liste bekommt einen zweiten Sitz, bevor nicht jede andere Liste, die mindestens eine Stimme bekommen hat, nicht auch einen Sitz bekommen hat. Jede Liste, die mindestens eine Stimme bekommt, erringt also auch einen Sitz.

2014 standen genau zehn Listen zur Wahl. Das bedeutet, dass jede Liste genau einen Sitz erhielt. Und es gab nichts, was die Wählerinnen und Wähler dagegen tun konnten. Damit war es völlig egal, ob die Jusos drei Prozent oder 93 Prozent gewinnen, ob die "Alternative gegen Deutschland" zehnmal so viele Stimmen erhält wie die Liberalen. Für die Wahlen am 30. Juni stehen immerhin zwölf Listen zur Auswahl.

Desinteresse an Wahlen

Die Wahlbeteiligung ist nicht erst seit der Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaften gering. Nur viermal in den vergangenen 15 Jahren lag sie an der Uni Freiburg bei 15 Prozent oder höher (2001, 2009, 2010, 2011). Auch der Blick zurück in die 1970er Jahre zeigt, dass trotz großer Demonstrations- und Diskussionsbereitschaft an den Wahlen des Studierendenrates nur ein Bruchteil der Studenten teilnahm. 1977 beispielsweise gaben in Freiburg lediglich 11,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Begründungen, dass Bologna-Reform und politisches Desinteresse der heutigen Jugend die Partizipationsbereitschaft senken, liegen daher falsch.

Freiburg ist kein Einzelfall

Auch an den Wahlen zum Studierendenparlament der Hochschule Heilbronn hätten nur etwa zehn bis 15 Prozent der Studenten teilgenommen, sagte der dortige Studierendenpräsident Jonas Speiser. An der Uni Heidelberg, Heimat von Ministerin Bauer, lag die Wahlbeteiligung bei den vergangenen Wahlen im Dezember 2014 bei gut zwölf Prozent.

Personenwahl an der PH Freiburg

Auch die Pädagogische Hochschule Freiburg kämpft mit geringer Wahlbeteiligung – und das, obwohl, anders als an der Uni Freiburg, eine direkte Personenwahl für die elf Sitze im Studierendenrat angeboten wird. So gingen 2012 gerade mal 6,5 Prozent der Studierenden wählen, 2013 waren es acht Prozent. 2014 entschlossen sich immerhin 14 Prozent der Studierenden, ihre Stimme abzugeben. "Das verschulte, kurze Studium in Verbindung mit einem schweren Einstieg in die studentische Mitbestimmung und den geringen Möglichkeiten, diese in seiner Leistungsübersicht geltend zu machen, all das macht die Wahl und das politische Engagement für PH-Studenten nicht gerade attraktiv", sagt Murat Schnurr von der Verfassten Studierendenschaft der Pädagogischen Hochschule.
Studierendenschaften

Die VS

Im Jahr 2012 hat der Landtag mit grün-roter Mehrheit die Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaften (VS) beschlossen. Dies ermöglicht Studenten, sich selbst in Parlamenten zu organisieren. Im Gegensatz zu den Allgemeinen Studierendenausschüssen (Asten), die zuvor allein als Studentenvertretungen agierten, können sie einen eigenen Haushalt, der aus einem Teil der Semestergebühren gespeist wird, führen und öffentlich zu politischen Themen Stellung beziehen. Baden-Württemberg war eines der letzten Bundesländer, die die VS wiedereingeführt haben.

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[Foto: Bamberger]