Der Sonntag

Freiburg

Umstrittener Ordnungsamtschef Rubsamen hört früher auf

Jens Kitzler

Zuletzt war es ruhig um Walter Rubsamen, den Leiter des Ordnungsamts. Dann wurde er plötzlich zum Wahlkampfthema. Und jetzt hat er offenbar den vorzeitigen Wechsel in den Ruhestand beantragt.

Zuletzt war es ruhig um Walter Rubsamen, dennoch wurde der umstrittene Chef des Freiburger Ordnungsamts jüngst noch Thema des OB-Wahlkampfs, und der amtierende Oberbürgermeister erklärte, dass sich das "Problem" bald erledigt haben werde. Jetzt hat Rubsamen offenbar den vorzeitigen Wechsel in den Ruhestand beantragt.

Zwar war Walter Rubsamen schon ein paar Jahre nicht mehr in den Schlagzeilen, nichtsdestotrotz ist der 62-Jährige schon früh zum Gegenstand des aktuellen OB-Wahlkampfs geworden. Man fand seine Person in Monika Steins Wahlprogramm. "Der jetzige Amtsleiter Herr Rubsamen ist eine Fehlbesetzung", steht dort, und das müsse "schleunigst korrigiert" werden.


Dann folgte die Podiumsdiskussion der IG Subkultur im Café Atlantik vor anderthalb Wochen, bei der die Redner nicht die Institution Ordnungsamt, aber ihren Leiter als Kulturverhinderer abstempelten. "Nicht das Amt ist das Problem, sondern die Spitze des Eisbergs", sagte ein Moderator dort. Woraufhin Oberbürgermeister Dieter Salomon die vorwiegend jungen Leute im Auditorium schließlich mit dem Zitat beschwichtigte, das am nächsten Tag in der Zeitung stand: "Das Problem ist endlich." Es ende vielleicht nicht schon morgen, aber in wenigen Jahren.

Um "wenige Jahre" geht es aber wohl nicht mehr. Im nichtöffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung vergangenen Montag sollen einige Gemeinderäte den OB auf dessen fragwürdige Aussage über seinen Amtsleiter angesprochen haben. Salomon verteidigte sich und unterrichtete die Räte schließlich noch von einer aktuellen Entwicklung: Rubsamen habe in einem Schreiben jetzt einen vorzeitigen Gang in den Ruhestand angemeldet. Auf Nachfrage von Der Sonntag bestätigte das OB-Büro diese Woche: "Uns liegt ein schriftlicher Antrag mit Wechsel in den Ruhestand vor – mit zeitlichem Vorlauf." Weitere Details könne man nicht herausgeben. Sehr wahrscheinlich geht es um das Jahr 2019, in dem Rubsamen 63 Jahre alt sein wird. Eine Nachfrage beim Ordnungsamtsleiter selbst blieb unbeantwortet.

Rubsamens Laufbahn in der Amtszeit von Dieter Salomon war geprägt von Querelen zwischen ihm und seinem obersten Dienstherren, von Vorwürfen gegenüber seiner Amtsführung und von Auseinandersetzungen mit vielen Protagonisten der Gastronomie- und Veranstalterszene. Salomon hatte Rubsamen im Jahr 2002 als eine seiner ersten Amtshandlungen versetzt, von einer noch aus der Ära Böhme stammenden Koordinationsstelle, mit der der neue OB wenig anfangen konnte, an die Spitze des Ordnungsamtes. Rubsamens Wunsch war das nicht gerade gewesen.

Drei Jahre später griff die Rathausspitze ein, als Mobbing-Vorwürfe aus dem Amt für öffentliche Ordnung drangen und Mitarbeiter ihrer Dienststelle den Rücken kehrten – oder kehren mussten. Der zuständige Dezernent Otto Neideck verordnete Rubsamen ein Coaching in Mitarbeiterführung bei einer Psychologin, was auch die Bild-Zeitung gut fand. "OB schickt Behörden-Chef auf Psycho-Couch" lautete die in der Sache maximal halb korrekte Überschrift.

Die Vorwürfe zur Personalführung verstummten nie ganz, dennoch wurde es an dieser Front ruhiger. Dafür häuften sich Vorwürfe gegenüber Rubsamen aus der Gastro- und Veranstalterszene der Stadt oder von Initiatoren diverser Demonstrationen. Es sind Beschwerden, mit denen man vorsichtig sein muss: Nicht selten dürfte Rubsamen mit Leuten aus Freiburgs Partyszene oder von politischen Gruppierungen konfrontiert sein, die selbst nicht gerade pflegeleicht sind. Und die Aufgabe des Ordnungsamts besteht darin, Auflagen zu machen, Grenzen zu setzen und das Überschreiten entsprechend zu bestrafen – Feinde hat man da schnell.

Doch viele Klagen bezogen sich auf die Person Rubsamen: Was mit anderen Mitarbeitern des Amts normale Verhandlungen um Öffnungszeiten, Außenbewirtung und Sicherheitsauflagen seien, gerate oft zur Machtdemonstration, wenn der Chef eingriff, hieß es. Die Gesprächskultur ginge in den Keller, sobald Rubsamen mit am Tisch sitze.

"Er ist intelligent und macht wenig Fehler", so ein Rubsamen-Kenner aus Kreisen der Freiburger Nachtleben-Macher, "aber er fühlt sich vor allem wohl, wenn er seine Macht ausüben kann." Die andere Seite zu solchen Vorwürfen anzuhören, war selten möglich – öffentliche Erklärungen sparte sich Rubsamen meist.

Der letzte große Wirbel

Im Jahr 2012 kam es zur Freiburger "Festkrise", als diverse Veranstalter traditioneller Freiburger Feste ihre Events wegen zu strikter Auflagen absagten. In der folgenden öffentlichen Debatte meldeten sich auch Organisatoren von Demos oder die Freiburger Taxifahrer mit Beschwerden über das Amt für öffentliche Ordnung, die Agentur Endless Event steuerte eine Dienstaufsichtsbeschwerde bei, sie sei von Rubsamen als Steuersünder bezeichnet worden. Die Rathausspitze stellte sich inhaltlich vor Rubsamen, räumte aber Kommunikationspannen ein. Es wird wohl der letzte große Wirbel um das Ordnungsamt unter Walter Rubsamen gewesen sein.