Integrationsgesetz
Opposition und Flüchtlingsorganisationen halten Gesetz für verfehlt
MESEBERG/BERLIN (dpa). Die SPD nutzt die Verabschiedung des Integrationsgesetzes, um die Debatte über ein Einwanderungsgesetz anzufachen. Die SPD-Fraktion will noch im Herbst einen Entwurf für ein solches Gesetz vorlegen, wie Fraktionschef Thomas Oppermann ankündigte. Das Bundeskabinett hatte das Integrationsgesetz bei seiner Klausur auf Schloss Meseberg beschlossen. Kritiker halten wesentliche Teile davon für integrationsfeindlich.
MESEBERG/BERLIN (dpa). Die SPD nutzt die Verabschiedung des Integrationsgesetzes, um die Debatte über ein Einwanderungsgesetz anzufachen. Die SPD-Fraktion will noch im Herbst einen Entwurf für ein solches Gesetz vorlegen, wie Fraktionschef Thomas Oppermann ankündigte. Das Bundeskabinett hatte das Integrationsgesetz bei seiner Klausur auf Schloss Meseberg beschlossen. Kritiker halten wesentliche Teile davon für integrationsfeindlich.
In dem Gesetzespaket ist zum einen eine verbesserte Förderung für Flüchtlinge vorgesehen, vor allem beim Zugang zum Arbeitsmarkt. Enthalten sind aber auch ...