Auslosung

OB-Wahl in Freiburg: Die Reihenfolge der Kandidaten auf dem Wahlzettel steht

Frank Zimmermann

Jetzt ist es offiziell: Der Gemeindewahlausschuss hat die Kandidaturen für die OB-Wahl am 22. April bestätigt. Außerdem wurde per Losentscheid die Reihenfolge auf dem Wahlzettel entschieden.

Am Mittwoch hat der Gemeindewahlausschuss die Kandidaturen für die OB-Wahl am 22. April bestätigt. Gegen Amtsinhaber Dieter Salomon treten vier Kandidaten und eine Kandidatin an. Außerdem wurde per Losentscheid die Reihenfolge der ersten vier Namen auf dem Wahlzettel ausgelost, da diese ihre Bewerbungen alle am ersten Bewerbungstag vor 7.30 Uhr morgens abgegeben hatten.


Ganz oben auf dem Stimmzettel wird die von einem Linksbündnis unterstützte Monika Stein stehen, es folgen der unabhängige Kandidat Manfred Kröber, der parteilose, von der SPD unterstützte Martin Horn und OB Dieter Salomon sowie nach der Reihenfolge der Abgabe auf den Plätzen fünf und sechs die Parteilosen Anton Behringer und Stephan Wermter. Alle sechs erfüllen die Voraussetzungen für eine Kandidatur.

Nicht zugelassen wurden vom Ausschuss hingegen die Bewerberinnen Stefanie Damm und Friedhild Miller sowie Jürgen Mattutis, alle Drei hatten nicht die gesetzlich geforderten 250 Unterstützerunterschriften eingereicht. Abgelehnt wurde zudem ein Antrag von Dauerbewerberin Miller, den Wahltermin zu verschieben und alle Unterstützerunterschriften der Mitbewerber wegen eines angeblich fehlerhaften Formblatts für ungültig zu erklären. Das städtische Rechtsamt kam zu dem Schluss, dass dies allenfalls nachträglich im Wahlprüfungsverfahren angeführt werden könne.

Wer darf wählen?

Das städtische Wahlamt hat inzwischen per Post die Wahlbenachrichtigungen an 172.000 Bürgerinnen und Bürger verschickt. Wahlberechtigt sind Deutsche und Bürger aus EU-Staaten, die am Wahltag 16 Jahre alt sind, seit mindestens drei Monaten ihre einzige oder ihre Hauptwohnung in Freiburg haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Auch wer nach einem Wegzug innerhalb von drei Jahren zurück nach Freiburg gezogen ist und noch keine drei Monate in der Stadt lebt, ist wahlberechtigt, muss sich aber auf schriftlichen Antrag bis 1. April ins Wählerverzeichnis eintragen lassen, wo normalerweise automatisch jeder Wahlberechtigte eingetragen ist. Nur wer darin steht oder einen Wahlschein hat, ist wahlberechtigt.

Mit einem solchen Schein kann man seine Stimme per Briefwahl oder in einem der Wahllokale abgeben. Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen gibt es online unter freiburg.de/briefwahl, mit dem Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, persönlich gegen Vorzeigen des Ausweises oder der Wahlbenachrichtigung beim Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung, Fehrenbachallee 12, formlos per E-Mail (wahlamt@stadt.freiburg.de) oder schriftlich unter Angabe seines vollen Namens, Geburtsdatums und der Anschrift. Briefwahlunterlagen werden nach Ostern versandt. Vom 3. bis 20. April kann man zudem seine Stimme auch direkt im Wahlamt, Fehrenbachallee 12, abgeben.

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