Kommunalwahl: Führt der Weg ins Rathaus übers Internet?

Thomas Goebel

Obama hatte in seiner erfolgreichen Wahlkampagne stark auf das Internet gesetzt, jetzt wollen die Freiburger Kommunalwahlkämpfer es ihm nachtun – wenn auch ein paar Nummern kleiner.



„Ohne Internet geht es nicht“, sagt Sebastian Müller, 26, der auf Platz drei der Liste Junges Freiburg kandidiert. Vor fünf Jahren habe noch eine Homepage gereicht, doch dieses Mal gibt’s bei seiner Liste Netzaktivismus auf allen Kanälen: Homepage und Blog für Information und Diskussion, Twitter für die kleinen Häppchen zwischendurch, Flickr für Fotos, Facebook für eine Junges-Freiburg-Gruppe – mit bisher 16 Mitgliedern. „Wenn wir ganz viel Zeit haben, machen wir auch noch Videos“, sagt Müller.


Alle elf Listen, die am 7. Juni ins Freiburger Rathaus wollen, nutzen das Netz – wenn auch unterschiedlich intensiv. Die Mitgliederzahlen ihrer Angebote auf Plattformen wie Twitter oder Facebook sind bisher aber durchweg gering. „Niemand kann behaupten, dass durch das Internet Wahlen gewonnen werden“, sagt Ulrich Eith, Wahlforscher und Professor an der Freiburger Uni. Die Gruppe der jüngeren, politisch interessierten und netzaktiven Menschen sei eine Minderheit – zu der oft aber Meinungsführer gehörten. „Deren Erwartungen müssen befriedigt werden“, sagt Eith, „das hat sonst Auswirkungen auf das Image.“

Mit anderen Worten: Wie viel der Web-Wahlkampf nutzt, ist unklar – aber keine Netzangebote zu machen, würde schaden. Dennoch beschränken sich manche Listen bisher auf das Nötigste – eine Homepage.

Bei der Freiburger FDP findet sich neben allerlei Bundespolitischem dort lediglich ein BZ-Artikel zur Kandidatenaufstellung, auch bei den Unabhängigen Frauen lässt sich wenig Spezifisches zur Kommunalwahl entdecken. Die Freien Wähler bieten eine Rede von Dezember 2008 als neusten Eintrag unter dem Stichwort „Aktuelles“, die Grüne Alternative hat zwar neue, aber nur wenige Informationen im Netz. Schön gestaltet, aber ebenfalls ziemlich knapp präsentiert sich die Kulturliste.

„Im Kommunalwahlkampf spielt das Internet keine so große Rolle“, sagt Daniel Sander, 35, CDU-Kandidat auf Listenplatz zwei. Den Wählern seiner Partei komme es auf „Bekanntheit und sozialen Status“ in der Stadt an. Anders sei das bei der Wahl zum Bundestag, für den Sander auch kandidert. Deshalb habe er sich eine aufwändige Homepage mit Videoblog geleistet, er ist bei Facebook zu finden und twittert auch – für bisher 40 „Follower“. Für eine Kommunalwahl, sagt Sander, sei diesen Aufwand „unverhältnismäßig.“

Anders sieht das die Linke Liste in Freiburg – und hat ein dickes Internet-Infopaket geschnürt. Unter anderem stellen sich die Kandidaten per Youtube-Video vor, es gibt gesprochene Wahlaufrufe auf Italienisch und Türkisch und natürlich Kurzinfos per Twitter. Dort aktiv ist auch die neu entstandene christliche Liste „Für Freiburg“, die auch über eine gut bestückte Homepage verfügt. Die Freiburger Grünen schließlich haben eine spezielle Wahlkampfseite ins Netz gestellt, sie heißt „Grün wirkt“. Bisher ist die Wirkung allerdings bescheiden – die angekündigten Inhalte fehlen noch.

Für Kai-Achim Klare, 26, SPD-Kandidat auf Listenplatz fünf, ist das Internet im Kommunalen sogar wichtiger als in der Bundespolitik. Dort sei die Auswahl an traditionellen Medien größer – bei Freiburger Themen das Netz dagegen oft die erste Informationsquelle. Klare führt auf einer eigenen Website eine Art Wahltagebuch, natürlich ist auch er bei Facebook und Twitter.

„So kann man ohne großen Aufwand Themen zur Diskussion stellen“, sagt er. Auf den klassischen Wahlkampf will er trotzdem nicht verzichten: „Das direkte Gespräch ist unersetzlich – spannend wird es, wenn sich Netz und persönlicher Kontakt verknüpfen“, also Gesprächspartner Themen im Internet vertiefen und weiter diskutieren oder dort auf Veranstaltungen aufmerksam werden.

Hier sieht auch Wahlforscher Ulrich Eith noch Potenzial. Interaktive Kommunikation übers Netz bedeute, dass die Wähler nicht nur Informationen abrufen, sondern sich wie im US-Wahlkampf auch an Debatten beteiligten – die dann offline weitergehen könnten: „Bei einer Kommunalwahl hat man schließlich die Chance, die Kandidaten persönlich kennen zu lernen.“

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[Dieser Artikel erschien heute ebenfalls auf der 'Frisch gepresst'-Seite der Freiburger Ausgabe der Badischen Zeitung.]