Gundelfingerin landet wegen zehn Euro Bußgeld im Knast

Max Schuler

Eine Gundelfingerin fährt bei Lahr neun Kilometer pro Stunde zu schnell – am Ende landet sie dafür zwei Tage im Frauengefängnis. Bezahlt hat sie ihr Bußgeld noch immer nicht.



Zwei Tage ins Gefängnis wegen eines nicht bezahlten Strafzettels in Höhe von zehn Euro: Das ist kein Scherz und einer Gundelfingerin tatsächlich so passiert. Die Geschichte einer Eskalation, deren Kosten am Ende der Steuerzahler zu tragen hat.


Im vergangenen Herbst hat das Ganze bei Lahr seinen Anfang genommen. Die Frau soll auf dem Autobahnzubringer in der 50er-Zone mit neun Kilometern pro Stunde zu schnell unterwegs gewesen sein. Die Bußgeldforderung stellte die Stadt Lahr aus. Dabei werde der Grund für die Zahlung stets genannt, heißt es aus dem dortigen Rathaus. Die 61-jährige Gundelfingerin, die anonym bleiben will, behauptet dagegen, dass ihr selbst auf Nachfrage nicht mitgeteilt wurde, weshalb sie die zehn Euro hätte bezahlen sollen. Aussage steht gegen Aussage: Der Papierkrieg beginnt.

Im Schriftverkehr zwischen der ehemaligen Lehrerin und den Behörden sind die verschiedenen Eskalationsstufen sofort erkennbar am Wechsel der Briefköpfe: Stadt Lahr, Amtsgericht, Staatsanwaltschaft, Justizvollzugsanstalt. Auf 42,50 Euro schwellen die Forderungen an. Die Zahlung bleibt aus. Am Ende verhängt ein Richter eine zweitägige Erzwingungshaft.

Frau ließ sich von Polizisten nicht beeindrucken

"Wenn der Polizeibeamte vor der Tür steht, wird in der Regel bezahlt", sagt Tim Richter, der am Amtsgericht Lahr für Ordnungswidrigkeiten zuständig ist. Widersetzt sich eine Person dieser Zahlungsaufforderung, kann einmalig eine maximal sechswöchige Erzwingungshaft angeordnet werden. "Nur bei einem verschwindend geringen Prozentsatz kommt es so weit", sagt Richter. Wenn jemand kein Geld habe, würden Ratenzahlungen vereinbart. "Jederzeit kann man die Erzwingungshaft abwenden, indem man das Bußgeld bezahlt", so der Jurist. Eine Polizeiuniform konnte die Gundelfingerin aber offenbar nicht beeindrucken.

Der Lahrer Justizhauptsekretär Christian Hugo versendete in dieser Auseinandersetzung etliche Briefe an die Frau. Dass jemand wegen zehn Euro Bußgeld die Erzwingungshaft antritt, ist ihm in seiner zehnjährigen Laufbahn vielleicht zweimal passiert, sagt er gegenüber der Badischen Zeitung. "Diejenigen, die das zu zahlen nicht bereit sind, wollen wahrscheinlich einfach mal erleben, wie es im Knast ist", sagt Hugo. Das Gericht habe kein Interesse daran, solche Menschen ins Gefängnis zu schicken, es bedeute nur Aufwand. Grundsätzlich müsse die Justiz aber ihre Autorität wahren. "Ob es zehn Euro sind oder ein Millionenbetrag, ist dann eigentlich egal. Irgendwo muss man ja den Anfang machen", sagt Hugo.

Steuerzahler muss Gefängnisaufenthalt begleichen

Am 6. Mai dieses Jahres trat die Gundelfingerin ihre Haftstrafe im Frauengefängnis in Bühl an. Ihr sei es nach eigener Aussage ums Prinzip gegangen – da sie den Grund nicht kannte, wollte sie das Bußgeld auch nicht bezahlen. Auf der anderen Seite gesteht sie ein, dass auch ein bisschen Neugierde dabei war. "Ich wollte wissen: Wie fühlt es sich an, wenn Menschen in so einem Gefängnis sitzen. Ist das wirklich eine Lösung?", sagt sie.

Ihre Erlebnisse hat die Frau in einem weiteren Schreiben an die Staatsanwaltschaft Offenburg festgehalten. Darin beschwert sie sich über die aus ihrer Sicht unbegründete Freiheitsberaubung. "Die Haft ist mit entwürdigenden und in meine Persönlichkeitsrechte eingreifenden Erlebnissen und Lebensumständen verbunden gewesen", schreibt sie darin. Den Staat kostete dieser Gefängnisaufenthalt 93,28 Euro pro Tag, wie Stefan Ganninger vom Landesjustizministerium mitteilt. Diese Kosten werden der Gefangenen nicht in Rechnung gestellt – sie bleiben an der Allgemeinheit hängen.

Die Erzwingungshaft ersetzt die Zahlungsforderung nicht, sie soll nur den Druck erhöhen, damit bezahlt wird. Das hat die Gundelfingerin aber noch immer nicht getan, wie das Rathaus in Lahr bestätigt. Dort ist man mit dem Latein so ziemlich am Ende und weiß nicht, was man jetzt noch unternehmen soll. Vermutlich wird demnächst mal wieder ein Brief nach Gundelfingen gehen.

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