Enterpolitik der Piratenpartei

Daniel Keienburg

Mit dem Slogan "Raubkopierer sind Verbrecher" will die Filmindustrie auf Urheberrechtsverletzungen aufmerksam machen und vor allem abschrecken. Ärgerlich für all die ehrlichen Kunden, die gerade die horrenden Eintrittspreise für das Kino bezahlt haben. Doch es regt sich Widerstand. Europaweit gründen sich Piratenparteien, um für freien Datentausch, Privatkopie und ein neues Urheberrecht zu kämpfen.

Popcorn knabbern, an der Freundin rumspielen, große Gefühle erleben: Ins Kino gehen soll Spaß machen. Gleiches gilt für den gemütlichen DVD-Abend mit Freunden. Seit November 2003 steht jedoch mit der "Hart aber Gerecht Kampagne" der Filmindustrie vor dem Genuss ein ganz besonders umstrittenes Projekt. Egal ob im Kino oder bei legal gekauften oder geliehenen DVDs. Offiziell angetreten, um Urheberrechtsverletzungen einzuschränken, sehen viele Kritiker in der Kampagne lediglich die Absicht der Branche, einen Schuldigen für die Umsatzeinbrüche zu finden und ihn zu diffamieren.

Zwar arbeitet die Filmindustrie an ihrem Image und lässt die Warn-Clips mittlerweile mit einem "Danke, dass sie sich für eine legale Kopie entschieden haben", enden, doch immer mehr Personen aus der am Pranger stehenden Musik- und Filmtausch Community wollen nicht länger kriminalisiert werden, hoffen auf eine Gesetzesänderung und treten europaweit für ihre Rechte ein. Die Forderungen der Aktivisten sind von Initiative zu Initiative und von Land zu Land unterschiedlich, gemeinsam ist allen die gewählte Plattform als politische Partei werden zu wollen. Als Vorbild dient die schwedische Piratenpartei, gegründet Anfang 2006 (bereits rund 7700 Mitglieder) und angetreten mit dem Ziel das Urheberrecht zu modernisieren und auf kommerzielle Weiterverwertungen zu beschränken, den Kopierschutz abzuschaffen und die Privatsphäre der Bürger besser zu schützen. Auch in Deutschland ist die Gründung einer Piratenpartei geplant. Nach Informationen auf der offiziellen Homepage ist der Start für Anfang September vorgesehen, über die genauen Ziele und Ansätze wird in einem eigens eingerichteten Forum heiß diskutiert. Klar scheint bereits, dass ein gemeinsames Vorgehen der bisher noch national und inhaltlich sehr unterschiedlichen Initiativen geplant ist, um den Zielen mehr Schlagkraft zu verleihen. Die deutschen Piraten kündigen auf ihrer Webseite sogar an, bis zur Wahl des Europaparlaments 2009 eine gesamteuropäische Piratenpartei positionieren zu wollen, um die politische Einflussnahme zu koordinieren und die Ansätze zu verwirklichen.