Gesetz gegen Internetsperren
Ein Teilerfolg der Kritiker
Das Gesetz gegen Internetsperren ist doch kein Einstieg in eine allgemeine Internetzensur
Gestern Abend hat der Bundestag die umstrittenen Zugangssperren für Kinderporno-Seiten im Internet beschlossen. Kritiker waren enttäuscht und warnten erneut vor Gefahren für die Informationsfreiheit aller Bürger. Doch sie haben in den vergangenen Wochen mehr erreicht, als zu erwarten war.
Die von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) angestoßene Regelung sieht vor, dass Internetfirmen künftig den Zugang zu ausländischen Kinderporno-Seiten erschweren müssen. Das ...