Das Parkhaus auf dem Prüfstand
In knapp zwei Wochen entscheiden die Feldberger Bürger über die vom Gemeinderat beschlossene Anmietung.
FELDBERG. In knapp zwei Wochen kommt am Sonntag, 14. Mai, der erste Bürgerentscheid in der kleinsten Gemeinde im Hochschwarzwald zur Abstimmung. Damit wollen die Initiatoren den mit breiter Mehrheit vom Gemeinderat am 31. Januar 2006 gefassten Beschluss, dass die Gemeinde Feldberg das von der Firma Vollack AG zu bauende und zu finanzierende Parkhaus für die Dauer von 25 Jahren anmietet, außer Kraft setzen.
Wer gegen die Anmietung des Parkhauses durch die Gemeinde Feldberg ist, muss mit einem Ja stimmen. Wer die Entscheidung des Gemeinderats für richtig hält, muss die auf dem Stimmzettel formulierte Frage des Bürgerentscheids mit einem Nein beantworten. Angenommen ist der Bürgerentscheid, wenn die die Anmietung ablehnenden Ja-Stimmen eine Mehrheit haben und gleichzeitig diese Mehrheit auch mindestens 25 Prozent der ...