Bundestagswahl

Darum sind Selfies in der Wahlkabine verboten

Franz Schmider

Darf man in der Wahlkabine Selfies machen und das Foto auf Instagram oder Facebook veröffentlichen? Die Antwortet lautet: Nein! Die Bundeswahlordnung wurde extra hierfür angepasst.

Das Unwesen, von sich selbst in allen erdenklichen Lebenslagen ein Foto zu machen, macht auch vor der Wahlkabine nicht halt. Wer allerdings Wert darauf legt, dass die eigene Stimme auch zählt, sollte auf den Einsatz etwa von Handykameras verzichten. Denn die Bundeswahlordnung wurde den neuen Erfordernissen angepasst. Darauf weist der Deutsche Anwaltsverein hin.  


"Der Wahlvorstand hat einen Wähler zurückzuweisen, der für den Wahlvorstand erkennbar in der Wahlkabine fotografiert oder gefilmt hat", heißt es dort nun. Dabei kommt es nicht darauf an, was fotografiert wurde. Was in der Wahlkabine geschieht, ist auf jeden Fall geheim, nichts darf rekonstruierbar sein. Ein Wahlvorstand kann es ablehnen, dass der Stimmzettel in die dafür vorgesehene Wahlurne gelegt wird. Allerdings darf ein ertappter Wähler einen neuen Stimmzettel verlangen und noch einmal wählen.

 Da die Wahl geheim sein soll, darf sich stets auch nur eine Person in der Kabine aufhalten. Ausnahmen gelten nur für Wähler, die auf fremde Hilfe angewiesen sind, um von ihrem Wahlrecht überhaupt Gebrauch machen zu können. Hilfe beim Ausfüllen ist natürlich nicht erlaubt.

 Der Anwaltsverein weist zudem darauf hin, dass theoretisch noch um 18 Uhr die Stimme abgegeben werden kann. Klar geregelt ist nur, dass die Wahllokale um Punkt 18 Uhr schließen und dies auch müssen. Befindet sich noch jemand im Wahlraum, konnte aber wegen großen Andrangs seine Kreuze noch nicht machen, bleibt er dennoch wahlberechtigt. Daher muss er seine Stimme abgeben dürfen.