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Love or Hate-Parade: Demo-Bericht vom akj

Wie angekündigt hat der Arbeitskreis kritischer Juristen (akj) der Uni Freiburg am gestrigen Dienstag den Verlauf der Love or Hate-Parade beobacht. Auf fudder veröffentlichen wir den Bericht, den uns der akj heute per eMail zugeschickt hat:

akj

Anlässlich der von verschiedenen Freiburger Gruppen veranstalteten 6. „Love or Hate Parade“ am 1. Mai 2007 unter dem Motto: „Für mehr autonome Freiräume – Gegen jegliche sozialen Kürzungen” führte der Arbeitskreis kritischer Juristinnen und Juristen an der Universität Freiburg (akj Freiburg) mit 12 Personen eine Demonstrationsbeobachtung durch.

Die Demonstration war zwar nicht angemeldet, allerdings war der Polizei die geplante Route in der Nacht zuvor bekanntgegeben worden. Die konkrete Routenführung wurde zwischen Polizei und DemonstrantInnen über Vermittlungspersonen vor Ort ausgehandelt. Das weitgehend angemessene Polizeiverhalten vor Ort stand im Gegensatz zu den massiv einschränkenden Auflagen der Stadt, die rechtlich fragwürdig sind. So wurde die Begleitung durch Wagen und Lautsprecheranlagen generell untersagt. Angesichts einer TeilnehmerInnenzahl von 500 bis 700 Personen kann man allerdings von deren Notwendigkeit ausgehen, um die Kommunikation innerhalb der Demonstration zu gewährleisten und Außenwirkung zu erzielen. Nach Rechtsprechung der Fachgerichte und des Bundesverfassungsgerichts umfasst die Demonstrationsfreiheit im Allgemeinen das Mitführen von Lautsprecheranlagen oder -fahrzeugen zu diesem Zweck. Dass hier der Polizei vor Ort kein Verhandlungsspielraum eingeräumt wurde und während der Demonstration Vertreter der Stadt nicht oder nur sehr schwer zu erreichen waren, spitzte die Situation unnötig zu.

Als Folge dieser starren Haltung wurde der Zug, der um 20 Uhr Ecke Wilhelmstraße/Belfortstraße gestartet war, kurz darauf am Rotteckring vor der Universitätsbibliothek gestoppt. Die schon von Beginn an stark präsente Polizei hielt die Demonstration hier mit massivem Aufgebot an der Spitze und den Seiten des Zuges auf. Zu diesem Zeitpunkt konnte man die Versammlung nur noch im hinteren Bereich verlassen und betreten. Dieser Zustand dauerte ca. zwei Stunden an. Währenddessen versuchte die Polizei, mittels Lautsprechanlagen beruhigend auf die Menge einzuwirken. Jedoch waren die Durchsagen für die DemonstrationsteilnehmerInnen auch bei relativer Ruhe innerhalb der Demonstration nur bruchstückhaft verständlich; teilweise kam es zu „Gegendurchsagen“ des Lautsprecherwagens der Demonstration, die ein Verstehen durch die Teilnehmenden gänzlich verhinderten.

Trotz des Stillstandes verhielten sich beide Seiten weitgehend friedlich. Vereinzelt kam es an der Spitze des Zugs zu Rangeleien, insbesondere als DemonstrantInnen versuchten weiterzulaufen. Von Seiten der DemonstrantInnen wurden dabei zwei Glasflaschen, mehrere Eier und zwei Feuerwerkskörper geworfen, teilweise wurde in Richtung der Polizei getreten. Auf Seiten der Polizei kam es zu Schlagstockeinsätzen und Tritten, wobei auch friedliche TeilnehmerInnen getroffen wurden. Von den BeamtInnen wurde dabei auch eine Substanz versprüht. Nach den Aussagen einiger DemonstrationsteilnehmerInnen handelte es sich dabei um Pfefferspray. Ob hierdurch jemand verletzt wurde ist nicht bekannt.

Gegen 22 Uhr konnte sich der Zug wieder in Bewegung setzen, allerdings nicht auf der geplanten Route, sondern nur zurück in die Wilhelmstraße. Im Zuge der Umleitung des Demonstrationszugs in die Sedanstraße wurde ein Demonstrant von Beamten abgeführt; ob er für längere Zeit in Gewahrsam genommen wurde, ist nicht bekannt.

Obwohl nur ein Bruchteil der geplanten Route von der Polizei zugelassen wurde, verlief die Demonstration weiterhin friedlich. Am Ausgangspunkt wurde unter Polizeipräsenz noch bis halb zwei gefeiert. Kritisch zu beurteilen ist der massive Einsatz von Kameras auf Seiten der Polizei. Wahllos wurden nicht nur die DemonstrationsteilnehmerInnen, sondern auch PassantInnen und TeilnehmerInnen des Straßenfestes in der Wilhelmstraße gefilmt. Diese inzwischen standardmäßige Praxis des exzessiven Observierens von Versammlungen ist unter Berücksichtigung einschlägiger gerichtlicher Entscheidungen rechtlich zweifelhaft.
Auch wurden durch die Polizeireihen, ausgerüstet mit Panzerung, Schlagstock und Helm die Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Versammlung und Öffentlichkeit stark eingeschränkt und die Außenwirkung verzerrt. Es entstand der falsche Eindruck einer besonders gefährlichen Veranstaltung, was auch aus den teilweise besorgten Nachfragen von PassantInnen hervorging. Im Übrigen aber war der Wille zur Deeskalation seitens der Polizei erkennbar. Die Kommunikation zwischen dem Demobeobachtungsteam des akj und DemonstrationsteilnehmerInnen wie auch der Polizei war freundlich und entgegenkommend.

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von fudder-redaktion | 02.05.07, 17:50 | Kommentare (24)
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Kommentare
Anzahl der Kommentare: 24
Schubbidu
Mittwoch, 02.05.07 20:02
 

Danke! Den Bericht würde ich gerne auch (ohne Kürzungen) morgen in der Badischen lesen. Bin gespannt...

Beobachter
Mittwoch, 02.05.07 20:03
 

Biersaufende Möchtegernanwälte=tolle beobachter. Ich glaub ich kauf mir auch so´n T-Shirt und spiel mich ein bißchen wichtig auf.

Beobachter
Mittwoch, 02.05.07 20:04
 

Biersaufende Möchtegernanwälte=tolle beobachter. Ich glaub ich kauf mir auch so´n T-Shirt und spiel mich ein bißchen wichtig auf.

@all
Mittwoch, 02.05.07 20:46
 

Don't feed the troll "Beobachter" oder lieber "happy go lucky"

Mozalini
Mittwoch, 02.05.07 21:40
 

was ich meine:

- wieso wurde so eine demosntration nicht angemeldet? ist doch klar, dass dann das polizeiaufgebot groß ist. vor allem waren die ankündigungen und flyer für die demo extrem die stimmung anheizend gestaltet.

Deeskalation?
Mittwoch, 02.05.07 21:48
 

"Im Übrigen aber war der Wille zur Deeskalation seitens der Polizei erkennbar"

Könntet ihr mal erläutern wie ihr auf diese Schlussfolgerung kommt?

Die Love Or Hate Parade vom 1. Mai muss im Kontext der Polizeitaktitk der letzten 2 Jahre gesehen werden. Und die ist alles andere als Deeskalation.

Als Werner Hager noch Einsatzleiter war konnte mensch tatsächlich von Deeskaltion sprechen.
Nur zur Erinnerung: die Love Or Hate 2004 für den Erhalt der KTS lief mit 2.500 Leute quer durch die Innenstadt mit über einem Dutzend Wagen, Soundsystems ... Sie war auch nicht angemeldet. Es gab keine Verletzte und keinen einzigen Sachschaden. Hier ein Bericht von damals:
http://de.indymedia.org/2004/03/77685.shtml

Aber genau diese Love Or Hate Parade 2004 stellte auch der Wendepunkt dar. Seit dem gab es einen klaren Kurswechsel in Richtung Eskalation, der auch gestern konsequent gefahren wurde (siehe z.B DIY Festival 2006)

Die Polizei hat im Vorfeld alles mögliche unternommen damit die Parade gar nicht erst zu Stande kommt: schikanöse Fahrzeugkontrollen, Verbote für Wagen/Soundsystems im Innenstadtbereich, Plakate systematisch runterreissen, willkürliche Personenkontrolle in den Wochen davor, usw usw

Diese Polizeirepression ist nicht überraschend. Und die Love Or Hate Parade von gestern hat bewiesen, dass sich niemand davon einschüchtern lässt. Das ist die Umsetzung einer law and order Politik für Freiburg. Eine Politik die auf ein bestimmtes Stadtbild hinarbeitet, wo selbstverwaltete, unkommerzielle Kultur nicht gewollt ist. Statt dessen will die schwarz-grüne Führung eine geleckte Öko-kapitalistische und gewinnbringende Businessstadt a la Dreisamufercafé, Mega-Alnatura, Zoo- oder Sonnenschiff Konsumtempel.

Ein Spruch auf einer rosa Fahne hat das von vielen TeilnehmerInnen geteilte Gefühl gestern gut auf den Punkt gebracht: "yuppies - fuck off!"

Heute sind die links libertären Kreise am meisten von diesem Trend betroffen. Aber die MieterInnen der Stadtbauwohnungen haben ihn auch schon zu spüren bekommen. Der neue Mietspiegel mit seinen einhergehenden Mieterhöhungen sind auch nur der logische nächste Schritt. Bald werden andere Sektoren in Freiburg davon betroffen sein.

Roland
Mittwoch, 02.05.07 23:05
 

Respekt!
Ein guter Versuch einer neutralen Berichterstattung aufgrund geltenden Rechts!

Guter Ansatz!

Arm dass manche die Beobachter dafür kritisieren Bier getrunken zu haben. Das ist nicht verboten und in Geringen Mengen auch für "Beobachter" vertretbar.
"Saufen" hab ich da niemand von denen sehen.
Danke für den Bericht.

Calimero
Mittwoch, 02.05.07 23:20
 

"Die Polizei hat im Vorfeld alles mögliche unternommen damit die Parade gar nicht erst zu Stande kommt: schikanöse Fahrzeugkontrollen, Verbote für Wagen/Soundsystems im Innenstadtbereich, Plakate systematisch runterreissen, willkürliche Personenkontrolle in den Wochen davor, usw usw"

Taschentüchen für die Unterdrückten

Das spielt in die sog. Aufklärung der Polizei mit rein.
Die "Veranstalter" der Demo haben ja ihr nötigstes in den Flyer beschrieben um die Stadt/Polizei unter Zugzwang zu setzen.

Und eine Sache zu o.g. Artikel mit Herr Hager und den letzten Demos. Hat irgend eine Demo ein Gewohnheitsrecht ? nein, sie muß sich an die Vorgaben der jeweiligen Stadt halten, wenn dies nicht der Fall ist, muß die Stadt handeln, ansonsten macht sie sich ja zum Hampelmann und Jeder kann mit unsauberen Maßnahmen bei einer Demo alles einfordern.

Also, haltet euch in Zukunft an die Vorgaben der Stadt Freiburg.

was normal ist
Donnerstag, 03.05.07 00:49
 

Vielleicht ist das Problem, dass man es in Freiburg und anderswo schon normal findet, wenn Polizei in martialischer Ausrüstung jede linke Demo einkreist. Als drohten die Leute sonst die Stadt zu plündern oder so. Danke für den link auf die Parade von 2004, hat mir geholfen klarer zu sehen, dass die Polizei durch ihren Auftritt die Bedrohungslage erst schafft, die sie zur Rechtfertigung des Einsatzes braucht.
Wer gestern die bunten tanzenden Leute gesehen hat neben den Robocops, dem wurde klar, wer die Guten sind. Wer nur beobachtet, ob die geltenden Gesetze eingehalten werden, läuft Gefahr blind zu werden für das, was zählt.

Freiburger
Donnerstag, 03.05.07 09:22
 

@Deeskalation:

Ich gehe sehr gerne ins Ufercafe. Auch im Alnatura gibts leckere Sachen. Ich habe auch gerne ne schöne Wohnung, die ich selbst bezahlt habe und ich nicht vorher bei der Stadt Freiburg gefordert habe, ob sie mir eine kostenlos zur Verfügung stellen könnte. Ich kauf mir auch gerne immer wieder nen neuen Mercedes Stern für mein Auto, der mir geklaut wurde, denn ich freue mich, dass es selbst in der linken Szene als Statussymbol dient und mir selber tuts ja nicht so weh, ich habe genug Geld. Ich finde es auch ok, dass andere nicht so gerne in gemütliche Cafes gehen, sondern lieber zum Beispiel auf der Wiese ..oder in der Innenstadt rum hocken und ihren Müll dann dort hinterlassen. Wir haben ja die Müllabfuhr, die räumt es schon weg. Ich bin froh, einfach ein toleranter Bürger zu sein, zufrieden und ohne Sozialneid.

naja
Donnerstag, 03.05.07 12:42
 

geil, möchtegeranwälte in orangen t-shirts. wie peinlich seit ihr eigentlich?

Champ78
Donnerstag, 03.05.07 13:02
 

Geil "möchtegernanwälte". Lass sie doch! Ist mal was anderes wie Taxi fahren :-P

JustPunk
Donnerstag, 03.05.07 15:35
 


Wisst ihr wie man sich als Demonstrant fühlt, wenn man diese schwergepanzerten Kampfroboter mit Göppinger Kenzeichen sieht? Vor allem wenn man weiß, dass für die Meisten nur die Regeln des eigenen Gewissens gelten, weil sie, da sie nicht gekennzeichnet sind, vor Strafverfolgung relativ sicher sind.
Angst führt meist eher zu Gewalt.

Klar ist es das gute recht der Stadt Polizei in Bereitschaft zu halten, für den fall dass sich wer daneben benimmt. Aber diese Einheiten den Demonstranten direkt vor die Nase zu halten ist gelinde gesagt kontraproduktiv.

Die Polizisten haben meist genausoviel Angst wie wir. Wenn ihr mal auf denen ihre Gesichter achtet sieht man das.
2 Gruppen von Leuten direkt gegenüber von einander aufzustellen, die einen in Überzahl, die anderen bewaffnet, beide verängstigt, beide fühlen sich im Recht... das ist das sicherste Mittel um Gewalt zu provozieren.

Ich bin sicher kein Pazifist, aber auch garantiert kein Gewalttäter. Bei der Polizei und bei uns Linken gibt es aber durchaus Leute die entweder so aggressiv oder aber so verblendet sind, dass sie gerne mal zuhauen. Wer das eine oder das andere leugnet macht sich unglaubwürdig.

Ich fände es schön wenn die Genossen mit den Steinewerfern mal darüber reden würden, wem sie eigentlich Nutzen, mit ihrem Auftreten als Bürgerschreck, das von der Presse auch noch weidlich ausgeschlachtet wird.
Und die Polizisten sollten mal mit ihren Chefs darüber reden, ob sie sich wirklich dazu missbrauchen lassen müssen, Gewalt zu provozieren und dann auch noch Leute zu verprügeln, nur weil ihre Bosse sich dran aufgeilen, bequem von hinten zuzuschaun wie die "Zecken" eins auf die Fresse bekommen.

Jörn
Donnerstag, 03.05.07 17:05
 

"Auf Seiten der Polizei kam es zu Schlagstockeinsätzen und Tritten, wobei auch friedliche TeilnehmerInnen getroffen wurden."

Tja, da heisst es wohl : Selbst schuld.

Mich freut soetwas, denn wer bei einer linken Demo mitläuft muss einfach davon ausgehen etwas abzubekommen.

Hajo
Donnerstag, 03.05.07 17:46
 

"wer bei einer linken Demo mitläuft muss einfach davon ausgehen etwas abzubekommen."

Sonst hast du aber nix gegen's Grundgesetz, oder? Auch die Polizei muß sich an die Gesetze halten und braucht für jeden Eingriff in die persönlichen Freiheiten (wie hier das verfassungsmäßig garantierte Recht, sich zu versammeln), eine Rechtfertigung. Auf einer "linken" Demo zu sein, alternativ auszusehen etc. kann keine Rechtfertigung für Staatsrepräsentanten (= Polizei) sein in einem Staat, der sich selbst sogar vorgeschrieben hat, keine Normen zu erlassen, die sich einseitig gegen eine bestimmte Meinung richten (Bestandteil der Meinungsfreiheit).

Daß sich die Polizei aus verschiedenen Gründen desöfteren nicht daran hält, ist nichts Neues. Daß man so ein unrechtmäßiges Vorgehen einfach toleriert, darf für jeden mündigen Bürger, der auf dem Boden des Grundgesetzes steht, nicht Normalität werden.

Du, Jörn, stehst dann wohl eher außerhalb der Werte, auf die unser Staat sich gründet.

Jörn
Donnerstag, 03.05.07 17:52
 

"Sonst hast du aber nix gegen's Grundgesetz, oder?"

Doch, und zwar gegen alle Paragraphen die es ermöglichen in Deutschland nach 45 wieder kommunistisch zu denken.

Sophrolaeliocattleya
Donnerstag, 03.05.07 18:01
 

Jörn und denken? zwei Kontinente prallen aufeinander ;-)

Freiburger
Donnerstag, 03.05.07 18:04
 

Jörn, Du bist sehr witzig. Ich kann immer herzhaft lachen über Deinen ungewollten Humor:-)).. Sehr bald komm ich Dich mal besuchen, ich hab nun Deine IP Adresse, Du warst etwas unvorsichtig. Dann unterhalten wir uns mal zu zweit in aller Ruhe und alleine über Deine Ansichten. Wird bestimmt noch spassiger. Also, bis bald, freu mich.

yet another demobericht
Donnerstag, 03.05.07 19:08
 

http://de.indymedia.org/2007/05/175102.shtml

@ Jörn
Donnerstag, 03.05.07 19:19
 

Also was ist denn das für ein Spruch "Doch, und zwar gegen alle Paragraphen die es ermöglichen in Deutschland nach 45 wieder kommunistisch zu denken."
Hab ich da in Geschichte nicht aufgepasst. Deutschland wurde 1945 vom Komunismus befreit! - glaub du bist etwas schief gewickelt!

Desweiteren war es eine autonomen gebrägte Demo, soll heißen da geht es eher um anarchistisches Gedankengut nicht um den Kommunismus.
Kommunismus der Ausbrägungen wie wir sie kennen gelernt haben rußland und DDR und Co. Wird von den Anarchisten massiv kritisiert.
Also von was redest du?
vielleicht etwa das die Kommunistischen Länder (die Hitlerischen Anriffskrieg erobertworden sind, sich geweht haben) und gegen das Faschistische Deutschland (das du ja anscheinend bevorzugst) gegkämpft und uns von ihr befreit haben.
Meine güte Nazis -raus aus den Köpfen!

Jörn
Donnerstag, 03.05.07 20:02
 

@Freiburger

Haja, komm mich mal bei meiner IP Adresse besuchen


@ "@jörn"

1. Vor 45 wurden kommunisten verhaftet.

2. Anarchie ist das aller, aller letzte, únd jeder normale Mensch weiß das Anarchie zu nichts führt. Spätestens beim Anarchismus gibts keine Polizei die euch unter anderem ja auch beschützt, dann wärt ihr sowieso dran

K.
Donnerstag, 03.05.07 20:26
 

ganz genau, jörn, ganz genau. aufgabe (u.a.) der polizei ist es, die meinungs- und versammlungsfreiheit zu schützen. und zwar vor leuten wie dir, die sie abschaffen wollen.

JustPunk
Freitag, 04.05.07 02:17
 

Jörn du bist der geilste.... Schreib weiter!

blink
Freitag, 04.05.07 19:43
 

Hat vielleicht auch was mit der Love or Hate zu tun,
ist aber unklar. Gab wohl Farbanschläge in der Stadt.
http://de.indymedia.org/2007/05/175277.shtml

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