Demonstrationen in Freiburg
Trotz der Ausgangsbeschränkungen kann am 1. Mai demonstriert werden
Do, 30. April 2020 um 20:19 Uhr
So wird diesmal am 1. Mai nicht demonstriert. Aber einige Veranstaltungen sind dennoch geplant – mit Abstand oder im Netz. Foto: Thomas Kunz
Der DGB hatte seine Demonstration und das traditionelle Fest am Stühlinger Kirchplatz schon vor längerem ins Internet verlegt. In den letzten Tagen kündigten aber immer mehr Gruppen Veranstaltungen für den Tag der Arbeit an. Ab halb zwölf wird es quasi durchgängig Protestaktionen geben, im Einklang mit den Hygieneregeln, wie die Veranstalter betonen.
Der "Tanz in den Mai", der in den vergangenen Jahren das Viertel "Im Grün" mit Menschenmassen gefüllt hat, soll trotz Corona-Krise stattfinden – allerdings als "Dis-Tanz" im Internet. Am Freitag dann werden die Proteste aber ganz real.
Bereits für 11.30 Uhr kündigt die "Seebrücke" an, einen Maibaum der Menschenrechte auf dem Platz der alten Synagoge aufzustellen, um auf die Situation Geflüchteter aufmerksam zu machen. Um 14 Uhr übernimmt dann die Gruppe Antifaschistische Linke, die auf die ungleich höheren Belastungen hinweisen will, die die Corona-Krise für sozial und ökonomisch Schwächere hat. Die Kundgebung soll in eine Fahrraddemo münden. Ebenfalls zu einer Fahrraddemo wird auf der linken Plattform Indymedia aufgerufen. Diese soll um 19.30 Uhr am Stadtgarten beginnen. Alle drei Veranstalter machen explizit darauf aufmerksam, dass bei den Kundgebungen der Mindestabstand eingehalten werden solle, und empfehlen das Tragen eines Mundschutzes.
Bei der Polizei sind die diversen Aktionen bekannt. Angemeldete Versammlungen hätten die entsprechenden Auflagen zu erfüllen, die Polizei sorge dann für einen geordneten Verlauf und prüfe, ob die Auflagen eingehalten werden, erklärt Polizeisprecher Özkan Cira.
Bei nicht angemeldeten Versammlungen werde die Polizei Auflagen zu Mindestabständen, Teilnehmerzahl und Versammlungsort und -strecke erlassen. "Grundsätzlich ist die Polizei gehalten, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit den Belangen des Infektionsschutzes in Einklang zu bringen", sagt Cira. Laut Stadtverwaltung besteht bei den Versammlungen Mundschutzpflicht. Damit hebt der Gesundheitsschutz das sonst geltende Vermummungsverbot auf. Das soll allerdings kein Freifahrtschein sein: "Wer sich aus offensichtlich nicht dem Infektionsschutz dienenden Gründen vermummt, muss mit Konsequenzen rechnen", sagt Cira.
Auch abseits der linken Szene erschwert die Coronasituation die Maifeierlichkeiten. Nikolaus von Gayling wollte ursprünglich ein Glockenkonzert in der Schlosskapelle in Ebnet veranstalten. Da das nun – "wegen der Hygienehysterie", wie er sagt – nicht mehr möglich sei, lädt er Interessierte ein, sich um 17 Uhr im Schlosspark niederzulassen und – mit ausreichendem Abstand – den Glocken zu lauschen und Beethovens "Ode an die Freude" zu singen.
Laut Stadtverwaltung ist das Konzert nicht erlaubt. Der Vollzugsdienst werde die Einhaltung der Corona-Regeln kontrollieren. Der Musikverein Kappel will seiner Tradition treu bleiben, den Mai mit Musik zu begrüßen. Allerdings musste auch er umplanen. Statt wie bisher als Festzug durchs Dorf wollen die Musikerinnen und Musiker um 10 Uhr von Zuhause aus das Lied "Der Mai ist gekommen" intonieren, als "ein über das Dorf verteiltes Kurz-Konzert".
Der "Tanz in den Mai", der in den vergangenen Jahren das Viertel "Im Grün" mit Menschenmassen gefüllt hat, soll trotz Corona-Krise stattfinden – allerdings als "Dis-Tanz" im Internet. Am Freitag dann werden die Proteste aber ganz real.
Diverse Veranstaltungen sind angekündigt
Bereits für 11.30 Uhr kündigt die "Seebrücke" an, einen Maibaum der Menschenrechte auf dem Platz der alten Synagoge aufzustellen, um auf die Situation Geflüchteter aufmerksam zu machen. Um 14 Uhr übernimmt dann die Gruppe Antifaschistische Linke, die auf die ungleich höheren Belastungen hinweisen will, die die Corona-Krise für sozial und ökonomisch Schwächere hat. Die Kundgebung soll in eine Fahrraddemo münden. Ebenfalls zu einer Fahrraddemo wird auf der linken Plattform Indymedia aufgerufen. Diese soll um 19.30 Uhr am Stadtgarten beginnen. Alle drei Veranstalter machen explizit darauf aufmerksam, dass bei den Kundgebungen der Mindestabstand eingehalten werden solle, und empfehlen das Tragen eines Mundschutzes.
Bei der Polizei sind die diversen Aktionen bekannt. Angemeldete Versammlungen hätten die entsprechenden Auflagen zu erfüllen, die Polizei sorge dann für einen geordneten Verlauf und prüfe, ob die Auflagen eingehalten werden, erklärt Polizeisprecher Özkan Cira.
Bei nicht angemeldeten Versammlungen werde die Polizei Auflagen zu Mindestabständen, Teilnehmerzahl und Versammlungsort und -strecke erlassen. "Grundsätzlich ist die Polizei gehalten, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit den Belangen des Infektionsschutzes in Einklang zu bringen", sagt Cira. Laut Stadtverwaltung besteht bei den Versammlungen Mundschutzpflicht. Damit hebt der Gesundheitsschutz das sonst geltende Vermummungsverbot auf. Das soll allerdings kein Freifahrtschein sein: "Wer sich aus offensichtlich nicht dem Infektionsschutz dienenden Gründen vermummt, muss mit Konsequenzen rechnen", sagt Cira.
Konzerte trotz Kontaktverbot
Auch abseits der linken Szene erschwert die Coronasituation die Maifeierlichkeiten. Nikolaus von Gayling wollte ursprünglich ein Glockenkonzert in der Schlosskapelle in Ebnet veranstalten. Da das nun – "wegen der Hygienehysterie", wie er sagt – nicht mehr möglich sei, lädt er Interessierte ein, sich um 17 Uhr im Schlosspark niederzulassen und – mit ausreichendem Abstand – den Glocken zu lauschen und Beethovens "Ode an die Freude" zu singen.
Laut Stadtverwaltung ist das Konzert nicht erlaubt. Der Vollzugsdienst werde die Einhaltung der Corona-Regeln kontrollieren. Der Musikverein Kappel will seiner Tradition treu bleiben, den Mai mit Musik zu begrüßen. Allerdings musste auch er umplanen. Statt wie bisher als Festzug durchs Dorf wollen die Musikerinnen und Musiker um 10 Uhr von Zuhause aus das Lied "Der Mai ist gekommen" intonieren, als "ein über das Dorf verteiltes Kurz-Konzert".
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