Corona-Regeln

Sitzungen und Bildungsveranstaltungen bleiben erlaubt

Thomas Jäger

Freiburgs Vereine dürfen auch unter den aktuellen Regeln tagen und durch Vorträge zur Bildung beitragen – sollen aber prüfen, ob es unbedingt sein muss. Vieles, aber nicht alles wird abgesagt.

Die für den November verschärften Corona-Regeln haben auch das Freiburger Vereinsleben weitestgehend zum Erliegen gebracht – doch es ist nicht so, dass damit alle Veranstaltungen verboten sind. Vereine dürfen zum Beispiel weiter tagen und auch Bildungsangebote machen – wie etwa Vorträge. Kommunalpolitische Sitzung sind ebenfalls nach wie vor möglich, eine musikalische Open-Air-Matinee hingegen nicht.


Bis einschließlich 30. November seien vor allem alle "Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen", verboten, erläutert Martina Schickle, die Sprecherin der Stadt Freiburg, deren Amt für Öffentliche Ordnung vor Ort zusammen mit der Polizei für die Einhaltung der entsprechenden Landesverordnung zuständig ist. Für einige konkrete Beispiele, die für Freiburg geplant waren oder sind, heißt das:
  • Eine musikalische Matinee im Außenbereich eines Gastronomiebetriebs mit Take-Away-Angebot ist nicht erlaubt – auch wenn statt Eintritt nur Spenden erbeten werden und Mindestabstände eingehalten werden. Egal ist dabei, ob die Matinee von einem Verein, Privatleuten oder Berufsmusikern angeboten wird. Wenn der Auftritt vom Veranstalter angekündigt werde, handele es sich, so Schickle, um "ein zeitlich und örtlich begrenztes und geplantes Ereignis (...), an dem eine Gruppe von Menschen gezielt teilnimmt" – und damit um eine (verbotene) Unterhaltungs-Veranstaltung. Keine "Veranstaltung" sei hingegen Straßenmusik. Die bleibe erlaubt – solange höchstens die Mitglieder von zwei Haushalten gemeinsam musizieren.
  • In den Erläuterungen zur Landesverordnung ausdrücklich als erlaubte Veranstaltungen genannt sind Volkshochschulkurse. Diese Erlaubnis gelte aber ebenso zum Beispiel für Kurse von kirchlichen Bildungswerken oder auch Einzelvorträge von Vereinen, sofern die Veranstaltung "eindeutig auf Bildung ausgerichtet" sei. Einzuhalten seien natürlich die allgemeinen Corona-Veranstaltungsregeln (Mindestabstand von 1,5 Metern, durchgängige Maskenpflicht, maximal 100 Personen, sofern die Abstände eingehalten werden können, Desinfektionsmittel bereithalten und regelmäßig lüften).
  • Kommunalpolitische Sitzungen wie die von Gemeinderat, Ausschüssen und Ortschaftsräten bleiben als "sonstige Veranstaltungen", die nicht der Unterhaltung dienen, weiterhin erlaubt – auch mit Zuhörern. Weil für die Stadt als "Organ der kommunalen Selbstverwaltung" Sonderregeln gelten, gibt es hier sogar eine Befreiung von der maximal zulässigen Personenzahl (aber nicht von den Corona-Hygieneregeln). Formal möglich sind auch Vereinssitzungen oder -jahreshauptversammlungen, diese allerdings mit der 100er-Obergrenze.



Möglichst viel verschieben oder digital anbieten

Generell, betont Schickle, fordere die Landesregierung auch bei zulässigen Veranstaltungen dazu auf, kritisch zu prüfen, ob sie verschoben oder virtuell durchgeführt werden könnten.

Tatsächlich werden aktuell auch fast alle Vereinsveranstaltungen abgesagt, die rein juristisch möglich wären – zum Beispiel der von Kolpingfamilie und Bildungswerk St. Georgen eigentlich für nächsten Dienstag im Pfarrzentrum St. Georg geplante Dia-Vortrag über die "Wallfahrt Maria Lindenberg". Dass manches durchaus noch erlaubt sei, sei zwar bekannt, so Franz Bechtold aus dem Organisatorenteam: "Es ist nur leider so, dass auch Referenten absagen. Aus eigener Vorsicht und weil sie von einer wesentlich geringeren Teilnehmerzahl ausgehen. So lassen wir uns als Veranstalter auf eine Absage ein, um zu einem besseren Zeitpunkt mit dem Referent das Angebot nachholen zu können."

Das "Mediencafé" für Senioren findet weiterhin statt

Weiterhin angeboten wird hingegen das "Mediencafé" des Vereins Nachbarschaftswerk in Haslach (das nächste am Donnerstag, 12. November). "Wir wollen ja den Seniorinnen und Senioren den Zugang zur Digitalisierung und Vernetzung gerade in diesen kontaktarmen Zeiten ermöglichen", erläutert Simone Straub vom Nachbarschaftswerk. Es gebe ein strenges Hygienekonzept, das Mediencafé werde für jeweils maximal sechs Personen zweimal hintereinander angeboten – mit gründlicher Desinfektion zwischendurch. Die Abstandsregeln würden gewahrt, und es gelte durchgängig Maskenpflicht.

Bei Verstößen drohen teils empfindliche Bußgelder

Wenn Veranstaltungen, die derzeit – wie etwa Konzerte – generell verboten sind, trotzdem stattfinden, droht den Veranstaltern laut Stadt ein Bußgeld von 500 bis 10 000 Euro – als "Regelsatz" gelten 650 Euro. Wenn bei erlaubten Veranstaltungen die Hygieneregeln nicht eingehalten werden, können ebenfalls Bußgelder verhängt werden. 500 bis 5000 Euro würden dann für den Veranstalter fällig (Regelsatz: 650 Euro); und von Teilnehmern, die etwa nicht durchgängig Maske tragen, können je 50 bis 250 Euro verlangt werden (Regelsatz: 70 Euro). Laut Martina Schickle sind bislang wegen Vereinsveranstaltungen in Freiburg aber keine Bußgelder verhängt worden.