KTS erhält Besitz zurück

Simone Lutz

Asservate und 30 000 Euro.

(BZ). Wie das Autonome Zentrum KTS mitteilt, hat es beschlagnahmte Asservate und mehr als 30 000 Euro im April zurückbekommen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hatte im Oktober 2020 entschieden, dass eine Durchsuchung des Zentrums im August 2017 rechtswidrig war. Diese war auf Anordnung des Verwaltungsgerichts Freiburg geschehen.

Grund für die Durchsuchung war das Verbot der linksradikalen Nachrichtenseite Indymedia Linksunten; das Bundesinnenministerium hatte die Beschlagnahme sowie die Einbeziehung des Vereinsvermögens der Nachrichtenseite angeordnet. Der Verwaltungsgerichtshof hatte es als nicht gesichert angesehen, dass die KTS als "Vereinsheim" für Indymedia Linksunten fungiert haben soll. Nach Angaben der KTS soll es seit der Razzia Anwerbeversuche des Verfassungsschutzes im Umfeld der KTS gegeben haben.