Isfahan

Fünf Menschen in Freiburgs Partnerstadt im Iran zum Tode verurteilt

Manuel Fritsch

Fünf Menschen sind in Freiburgs iranischer Partnerstadt Isfahan nach friedlichen Protesten zum Tode verurteilt worden. Ein bekannter Oppositioneller fordert nun eine Reaktion der Stadt Freiburg.

In Freiburgs iranischer Partnerstadt Isfahan sind fünf junge Männer wegen ihrer Teilnahme an Protesten Ende 2017 zum Tode verurteilt worden. Laut verschiedenen iranischen Quellen steht ihre Hinrichtung wegen des Tatbestands "Feindschaft gegen Gott" unmittelbar bevor. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International bestätigt den Fall auf BZ-Anfrage.


Was bedeutet das für die Städtepartnerschaft?

In den Sozialen Netzwerken wurde schnell die Verbindung zur Städtepartnerschaft gezogen. "Wenn die Stadt Freiburg das ernst meint, mit dem Einsatz für Menschenrechte im Kontext dieser Städtefreundschaften, dann heißt es jetzt aktiv werden", schreibt beispielsweise Alt-Stadtrat und Jupi-Geschäftsführer Simon Waldenspuhl. Auch der Exil-Iraner und Sprecher der "Green Party of Iran", Kazem Moussavi, appellierte an Freiburgs Oberbürgermeister: "Ein nachdrücklicher öffentlicher Protest von Oberbürgermeister Martin Horn (... ) kann eine effektive Hilfeleistung zum Schutz des Lebens der fünf Isfahaner Bürger sein", schreibt er.



Martin Horn teilt auf BZ-Nachfrage mit, dass die Stadt über einen deutsch-iranischen Verein informiert worden sei, dass fünf Studenten bei den friedlichen Protesten im Dezember 2017 festgenommen und vom Obersten Gericht Irans zum Tode verurteilt worden sind. Am Donnerstag habe die Freiburger Stadtverwaltung umgehend von der deutschen Botschaft in Teheran weitere Informationen erbeten. "Ebenso werden wir mit der Stadtverwaltung Isfahan Kontakt aufnehmen", sagt Horn. "Ich werde dabei klar machen, dass sich die Stadt Freiburg für Menschenrechte einsetzt und die Todesstrafe grundsätzlich ablehnt." Seine Botschaft richte sich aber in erster Linie an den iranischen Staat. Denn Freiburgs Partnerstadt selbst spreche kein Recht. Das täten nationale Behörden.

2019 gab es mindestens 251 Hinrichtungen im Iran

Die Partnerschaft Freiburgs mit Isfahan besteht seit 20 Jahren. Kritiker beklagen, dass die Partnerschaft das islamistische Regime im Iran legitimieren würde.

Laut Amnesty International ist der Iran das Land mit der zweithöchsten Zahl von Hinrichtungen weltweit. 2019 wurden demnach mindestens 251 Menschen hingerichtet. Die tatsächliche Zahl könnte allerdings viel höher liegen, schreibt Amnesty. Von den im vergangenen Jahr Hingerichteten waren 15 Frauen, 13 Hinrichtungen erfolgten öffentlich, vier der Hingerichteten waren noch minderjährig, als sie die ihnen vorgeworfenen Taten begangen haben sollen. Auch Fälle von Folter werden aus Iran berichtet.