Durchsuchung der KTS in Freiburg 2017 war rechtswidrig - Freiburg

Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat einen Einsatz in der KTS für rechtswidrig erklärt. Der Antrag des Innenministeriums hätte präziser sein müssen. Die KTS fordert Gegenstände zurück.

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim hat eine Durchsuchung des Freiburger autonomen Kulturzentrums KTS im August 2017 für rechtswidrig erklärt. Der Durchsuchungsantrag des Bundesinnenministers habe nicht den Anforderungen genügt. Es ging damals um das Verbot der linksradikalen Internetplattform "linksunten.indymedia".

Im August 2017 hatte der damalige CDU-Bundesinnenminister Thomas de Maizière "linksunten.indymedia" verboten. Die ...

Wenn Du diesen Artikel lesen möchtest, solltest Du Mitglied werden in fudders Club der Freunde. Du unterstützt auf diese Weise jungen Journalismus in Freiburg.

Jetzt Freund werden!

Als Bonus gibt's für Dich exklusive Veranstaltungen und Gewinnspiele und vieles mehr: Elf Gründe, warum wir Dein Geld wert sind >>

Bist Du schon Mitglied in fudders Club der Freunde? Bitte einloggen >>