Wie gehen soziale Netzwerke mit rechtsextremen Usern um?

Christoph Müller-Stoffels

Rechtsgesinnte versuchen, ihr Gedankengut in sozialen Netzwerken wie Facebook und Youtube zu verbreiten und Diskussionen, die dort stattfinden, zu dominieren. Für die Betreiber der Netzwerke ist es nicht leicht, zeitnah zu reagieren. Was tun gegen die Rechtsklickerei?



Mai 2010. Kevin-Prince Boateng hat gerade durch ein rüdes Foul Michael Ballacks WM-Träume beendet und ganz Fußball-Deutschland in nervöses Zittern versetzt. Eine WM ohne den Capitano. Lohnte sich überhaupt die Anreise?


Dass sie sich sehr wohl lohnte, zeigte sich erst später. Direkt nach dem Foul aber tauchten beim sozialen Netzwerk Facebook Gruppen und Seiten auf, die sich gegen den vermeintlichen Übeltäter richteten. „Ich hasse Kevin-Prince Boateng“ oder schlicht  „Boateng umhauen“ waren sie betitelt und boten Raum, den Fußballer und Menschen anzugreifen. Waren einige Kommentare deutlich als Spaß zu erkennen, ließ sich das über andere nicht sagen. „Ich würde ihm so gerne ins Gesicht spucken“, schrieb etwa ein Marc Fernando Striker.

Ein Silvio Meier ging auf einen vorherigen Kommentar ein. „Boateng soll deutscher sein als Ballack? Nur weil sein Name aus dem Sorbischen kommt. Einfach lachhaft. Na, lieber einen Deutschen mit slawischen Vorfahren als so einen sogenannten Afrodeutschen. Der hat doch nichts mit Deutschland am Hut. Die hassen uns Deutsche sowieso. Wenn ich an den Kader der deutschen Nationalmannschaft denke, dann sehe ich wirklich fast nur schwarz. Besonders die Namen der Spieler, die aus Kulturen kommen, mit denen Deutschland nichts in seiner Geschichte verbindet.“
Es sind solche Beiträge in sozialen Netzwerken wie Facebook, die Simone Rafael meint, wenn sie sagt, dass das Spektrum der Beiträge von Neonazis groß sei. Rafael arbeitet für die Amadeo-Antonio-Stiftung und ist Redakteurin der Plattform netz-gegen-nazis.de, die sich für mehr Demokratie und Toleranz im Internet einsetzt. „Während strafrechtlich Verfolgbares in keinem sozialen Netzwerk die Chance hat, lange online zu stehen, wird alles andere zur Gewissensfrage: Darf jemand, der Mitglied in einer rechtsextremen Organisation ist, bei uns mitdiskutieren?“



Allerdings hat gerade Facebook eine traurige Geschichte, was rechtsradikale Inhalte angeht. Im Frühjahr 2009 schrieb die Bloggerin Lanu einen offenen Brief an Facebook und seine deutschen Investoren, in dem sie eine Liste mit 200 rechtlich bedenklichen Gruppen- und Profilseiten mit Namen wie „SS Schutzstaffel“, „White Power 88“ oder „Führer Fans“ aufführte. Zwar begann Facebook gleich darauf damit, einige beanstandete Profile zu löschen, für Lanu war das aber nur ein Pfeifen im Walde.

„Weder Facebook noch deren deutsche Investoren haben damals direkt auf den Brief reagiert. Richtig ist, dass gelöscht wurde, was man immer dann tut, wenn die Wellen recht hoch schlagen. Grundsätzlich hat sich aber dennoch nichts getan.“ Man beziehe sich bei Facebook auf die eigenen Nutzungsbedingungen, die die Leugnung des Holocaust nicht als Verstoß betrachten, sagt Facebook-Sprecher Barry Schnitt.

Lassen einen solche Positionen nur den Kopf schütteln, stellt sich gleichzeitig die Frage, wie man als soziales Netzwerk am besten mit rechtsextremen Usern umgehen sollte. „Das Internet ist ein pluralistisches Medium“, sagt Rafael. Rechtsextreme Websites zu verbieten, würde die demokratische Funktionalität des Internet mehr einschränken als dadurch gewonnen wäre. „Soziale Netzwerke allerdings sind nicht ,das Internet‘. Sie sind Unternehmen, die eine gesellschaftliche Verantwortung haben und Regeln setzen können, um ihre Nutzerinnen und Nutzer zu schützen.“

Viele Netzwerke bieten deshalb ihren Usern die Möglichkeit, fragwürdige Beiträge zu melden und die Betreiber aufzufordern, darauf zu reagieren. Die sind sogar darauf angewiesen, denn selbst überschauen kann ein Unternehmen wie Facebook sein Netzwerk mit mehr als  zehn Millionen Nutzern allein in Deutschland nicht mehr. Hinzu kommt die Problematik internationaler Unternehmen, dass die Rechtslage in verschiedenen Ländern unterschiedlich ist. Was in Deutschland ein absolutes Tabu ist, fällt in anderen Ländern unter „freie Meinungsäußerung“. In den USA wird niemand dafür angeklagt, dass er den Holocaust leugnet.

Es stellt sich auch die Frage, warum man überhaupt etwas tun sollte. Kann man über unliebsame Kommentare nicht einfach hinweglesen? Simone Rafael erklärt, warum das nicht die Lösung sein kann: „Neonazis verfolgen – online wie offline – eine Wortergreifungsstrategie. Sie versuchen, Themen zu setzen, Diskussionen in eine gewünschte Richtung zu lenken, Dominanz zu erringen. Im Internet gelingt ihnen das mehr als  im wirklichen Leben.“



Tageszeitungen würden bei Artikeln zu bestimmten Themen immer wieder ihre Kommentarfunktion abschalten, da sie mit „der Flut von Beiträgen voller gezielter Fehlinformationen, Dramatisierungen, Beschimpfungen und populistischer Stimmungsmache nicht mehr klarkommen – und sich die demokratischen Leserinnen und Leser, die Gegenstimmen bieten könnten, irgendwann entnervt zurückziehen.“

Darin genau ist laut Rafael die Gefahr zu sehen. Denn bleiben rassistische und antisemitische Thesen unwidersprochen stehen, setzen sie sich in vielen Köpfen fest und werden weniger hinterfragt, werden normal. „Schließlich treffen solche Thesen auf eine Gesellschaft, die selbst nicht frei von abwertenden Vorurteilen ist“, sagt Rafael.

Facebook hat keineswegs als einziges soziales Netzwerk mit problematischen Inhalten zu kämpfen. Auch die Videoplattform Youtube gibt ganz offen zu, nicht vor dem Hochladen überprüfen zu können, was eingestellt würde. „Da permanent eine extrem große Menge an Inhalten auf Youtube eingestellt wird – pro Minute werden  weltweit 24 Stunden Videomaterial hochgeladen –, ist eine Vorabprüfung der hochgeladenen Videos ausgeschlossen“, teilt die Presseabteilung mit.  Allerdings würden gemeldete Inhalte von geschulten Mitarbeitern geprüft und gegebenenfalls entfernt.

Dass das eine Sisyphos-Arbeit ist, zeigt eine kurze Suche bei beiden Netzwerken. In ihrem Kanal bei Youtube sagt Userin jesslak47, dass sich der deutsche Rassismus nie gegen eine Rasse gerichtet habe, sondern nur die deutsche stärken wollte. Es folgen Zitate aus „Mein Kampf“. Bei Facebook kann man sich mit Hermann Göring, wohnhaft am Obersalzberg, anfreunden.  Und User Florian Bader kann den Fußballer Boateng immer noch als „Fehlgeburt von Ghanesenscheisse“ beschimpfen.

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