Oberbürgermeisterwahl 2018

Wer kann OB in Freiburg werden – und wer kann ihn wählen?

Christian Engel

Die Wahl rückt näher: Welche Kriterien müssen OB-Bewerberinnen und Bewerber erfüllen? Und wer darf am 22. April 2018 wählen? Erstmals können 16-Jährige bei der Wahl ihre Stimme abgeben.

In drei Monaten, am 22. April 2018, können die Freiburger Bürgerinnen und Bürger einen neuen Oberbürgermeister (OB) wählen. Bisher gibt es fünf potenzielle Kandidaten – in alphabetischer Reihenfolge: Martin Horn, Manfred Kröber, Dieter Salomon, Monika Stein, Stephan Wermter.


Wer kann sich ab dem 17. Februar bewerben?

Bewerben dürfen sie sich – ebenso wie weitere Interessenten – offiziell zwischen dem 17. Februar und 26. März. Aber dazu müssen bestimmte Kriterien erfüllt sein:
  • Bewerber müssen Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sein oder Bürger eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union, die in der Bundesrepublik wohnen.
  • Sie müssen spätestens am 22. April, dem Tag der Wahl, ihren 25. Geburtstag feiern und dürfen nicht älter als 68 Jahre sein.
  • Jeder Bewerber benötigt eine Wählbarkeitsbescheinigung, die er beim Wahlamt abgeben muss. Den Antrag für die Wählbarkeitsbescheinigung gibt es auf Papier oder im Internet. Der Kandidat muss Name, Geburtsdatum, Anschrift und den Tag der Wahl angeben – und dann noch 14,50 Euro auf dem Konto haben für die Gebühr, die die Stadt für die Bescheinigung verlangt. Ein ärztliches Attest oder ein polizeiliches Führungszeugnis werden laut Mitteilung der Stadt jedoch nicht benötigt.
Eine höhere Hürde ist das Sammeln von Unterschriften. 250 Unterstützer muss jeder Kandidat bis zum Ende des Bewerbungsverfahrens vorweisen können. Dazu gibt es ein Formular, das jeder einzelne Unterstützer unterzeichnen muss.

Der amtierende Oberbürgermeister Dieter Salomon ist davon jedoch befreit, er hatte die Unterschriften bereits bei seiner ersten Wahl zum OB im Jahr 2002 vorgelegt.

Auch wer zur Wahlurne schreiten will, muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Zum ersten Mal darf man bei einer OB-Wahl in Freiburg mit 16 Jahren wählen – eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes von 2014 macht es möglich. Allerdings muss man am Tag der Wahl seit mindestens drei Monaten in Freiburg gemeldet sein, also spätestens seit dem heutigen Montag. Zudem müssen Wähler die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen oder die eines EU-Landes.

Übrigens: Bei der bislang letzten OB-Wahl 2010 waren 45,2 Prozent der möglichen Wähler zur Urne gegangen – es war die geringste Wahlbeteiligung aller OB-Wahlen seit 1956.

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