Blockierte Rettungsgassen

Warum die Freiburger Autobahnpolizei jetzt Dashcams testet

Michael Saurer

Um Blockierer von Rettungsgassen dingfest zu machen, testet die Freiburger Autobahnpolizei jetzt Dashcams. Das sind kleine Kameras hinter der Frontscheibe.

Im Ernstfall zählt für die Einsatzkräfte jede Sekunde – insbesondere bei Unfällen auf der Autobahn. Umso ärgerlicher ist es dann, wenn andere Autofahrer keine Rettungsgasse bilden, teilweise sogar absichtlich Polizei, Feuerwehr und Krankenwagen behindern. Um ein solches Verhalten zu dokumentieren, testet die Autobahnpolizei im Bereich des Polizeipräsidiums Freiburgs sogenannte Dashcams – kleine Kameras, die das Geschehen vor einem auf der Straße aufzeichnen.


Szenen wie die im Februar 2017 sind eine Horrorvorstellung für die Einsatzkräfte. Nach einem Unfall auf der Autobahn 7 bei Kassel konnten Polizei und Rotes Kreuz nicht zum Unfallort gelangen, da andere Autos die Straße verstopften und sich weigerten, die Einsatzfahrzeuge durchzulassen. So mussten die Retter die letzten zwei Kilometer zu Fuß zurücklegen.

Die Strafen wurden drastisch verschärft

Eine Ordnungswidrigkeit, die damals noch mit einem Bußgeld von 20 Euro geahndet wurde – wer Einsatzkräfte behinderte, musste kaum mit höheren Strafen rechnen. Seitdem hat sich aber viel geändert. Die Strafen für derartige Vergehen wurden drastisch verschärft. Wer im Stau auf der Autobahn keine Rettungsgasse bildet, vielleicht sogar aktiv Einsatzkräfte behindert, muss seit Oktober 2017 mit mindestens 200 Euro Bußgeld rechnen.

Doch die Wirkung lässt nach wie vor zu wünschen übrig. 412 Verstöße in diesem Bereich gab es in Baden-Württemberg allein im ersten Quartal 2018. Das Problem ist, dass Polizei, Feuerwehr und Krankenwagen im Notfall kaum Zeit haben, die Personalien eines Blockierers aufzunehmen. "Die Ahndung solcher Delikte ist schwierig", sagt auch Polizeikommissar Daniel Schenuit. Weil Aufwand und Nutzen bislang in keiner Relation standen, habe die Polizei im Bereich des Polizeipräsidiums Freiburg bislang noch keinen Fahrer anzeigen können.

Pilotprojekt mit zwei Streifenwagen

Das soll sich nun ändern. Die Polizei setzt künftig auf Videoüberwachung der Verkehrssituation vor ihr. In einem Pilotprojekt wurden zwei Streifenwagen der Freiburger Autobahnpolizei mit sogenannten Dashcams ausgerüstet – kleinen Kameras, die bei Bedarf eingeschaltet werden können, um das Verhalten der voranfahrenden Verkehrsteilnehmer zu dokumentieren. Ein Jahr lang werden die kleinen Kameras, die mit einer Full-HD-Auflösung filmen, getestet. Danach sollen die Ergebnisse ausgewertet und entschieden werden, ob man sie in weitere Polizeifahrzeuge einbaut.

Auch in anderen Bundesländern läuft der Test, oft sogar in deutlich größerem Maßstab. In Nordrhein-Westfalen etwa werden noch in der Pilotphase 50 Polizeifahrzeuge mit Dashcams ausgestattet.

Natürlich würden mit den Kameras nicht nur Rettungsgassenverstöße aufgezeichnet werden, sagt Polizeioberkommissarin Isabel Schüler. Auch Drängeln oder Rechtsüberholen könnte man auf diese Weise dokumentieren und somit leichter gegen die Fahrer vorgehen. Rechtliche Bedenken, etwa wegen des Datenschutzes, hat sie keine. "Wir schallten die nur dann an, wenn es einen konkreten Grund gibt." Auch ihr Kollege Schenuit erhofft sich von den kleinen Geräten, die neben dem Rückspiegel angebracht sind, eine deutliche Erleichterung der Arbeit. Gerade bei Gerichtsprozessen wegen Verkehrsdelikten sei die Beweislage oft schwierig. Das könnte sich nun ändern, sagt Schenuit. "Ein Bild sagt einfach mehr als tausend Worte."