Leibesvisitation

Schwarzfahrerin muss sich auf Polizeirevier entkleiden

Sina Gesell

Weil sie schwarzgefahren ist und keinen Ausweis dabei hatte, musste eine Mutter auf dem Polizeirevier Freiburg-Süd eine Personendurchsuchung über sich ergehen lassen. War das rechtmäßig?

Avivit Yahav Singer, die vor rund einem Jahr mit ihrer Familie von Israel nach Freiburg gezogen ist, musste ihr T-Shirt ausziehen und sich abtasten lassen. Die Polizei hat nach Ausweisdokumenten gesucht – ein "übliches Vorgehen" in solchen Fällen. Ob das gerechtfertigt ist, ist auch rechtlich fraglich.


Als erniedrigend beschreibt Avivit Yahav Singer den Vorfall, der sich Ende August auf dem Polizeirevier Freiburg-Süd ereignete. Die 40-Jährige, die in Jerusalem als Erzieherin arbeitete, war gerade mit ihren beiden Kindern – zwei und vier Jahre alt – auf dem Weg vom Kindergarten nach Hause, als sie in der Straßenbahn kontrolliert wurde. Ihre Kinder hätten geweint, in dem Trubel habe sie vergessen, einen Fahrschein zu kaufen. Da sie auch keinen Ausweis dabei hatte, brachten sie die Kontrolleure zum nächsten Polizeiposten. "Das ist vollkommen verständlich", sagt sie, "schließlich war es mein Fehler."

Polizei findet Daten nicht

Die Stimmung auf dem Revier beschreibt Polizeisprecher Frank Fanz als "angenehm". Weil es ihm zufolge Missverständnisse mit ihrem Nachnamen gab, ergab ein Datenabgleich am Computer zunächst keinen Treffer. "Die Frau hat einen falschen Nachnamen genannt." Diese erklärt das damit, weil sie mit "Singer" kürzlich den Namen ihres Mannes, der an der Uni Freiburg promoviert, mit angenommen habe.

Obwohl der Doppelname bereits in ihrem Pass stehe und die Frau ihre Freiburger Adresse nannte, wo sie auch gemeldet ist, konnte die Polizei die Daten nicht finden. Beim zweiten Versuch gab’s einen Treffer, wie Fanz bestätigt. Zuvor aber musste die Frau mit einer Beamtin in einen anderen Raum gehen.

Eingriffe in die Grundrechte müssen verhältnismäßig sein

Der Durchsuchung hat Avivit Yahav Singer zugestimmt. Die Beamtin habe sie gebeten, ihr T-Shirt ausziehen, und tastete sie ab. Dass die Polizistin, wie die 40-Jährige sagt, ihr dabei in den BH gefasst habe, bestreitet die Polizei, ebenso weitere Vorwürfe: "Auf die Frage, warum sie das macht, hat die Beamtin gesagt: ,So werden Sie nie wieder vergessen zu bezahlen‘."

Während Sprecher Fanz auf Sprachbarrieren verweist, sagt die Frau: "Englisch war für beide Seiten kein Problem." Dokumente hat die Polizei nicht gefunden. Nachdem die Verwirrung um den Namen aufgeklärt war, durfte die mittlerweile weinende Frau wieder gehen.

Der Fall ist rechtlich nicht eindeutig

Aus rechtlicher Sicht ist der Fall nicht eindeutig, wie die Rückfrage bei Freiburger Anwälten zeigt, die sich auf Verwaltungs- und öffentliches Dienstrecht spezialisiert haben. "Die Polizei ist übers Ziel hinausgeschossen", sagt Oliver Tappe. "Einen größeren Eingriff in die Integrität gibt es kaum – und das wegen einer Bagatelle." Eine Bagatellgrenze sehe die Strafprozessordnung nicht vor, argumentiert Cornelia Feldmann. Jedoch müsse jeder Eingriff in Grundrechte verhältnismäßig sein. Voraussetzung ist, dass die Identität nicht auf andere Weise oder nur unter erheblichen Schwierigkeiten festgestellt werden kann.

"Eine Durchsuchung ist das letzte Mittel", so Feldmann. Die Wohnung der Frau ist einen Kilometer vom Polizeirevier entfernt. Sollte die Verdächtige allerdings unklare Angaben zu ihrem Namen gemacht haben, "dürften die Voraussetzungen für eine Durchsuchung gegeben sein", so die Anwältin.

Dass Avivit Yahav Singer mit ihren beiden Kindern das Polizeirevier schließlich auch ohne Abgleich anhand eines Lichtbilds verlassen durfte, hänge vom Ermessen der Beamten ab. "Es bestand kein Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Frau", so Fanz. Sie sei zu keiner Zeit wegen anderer Delikte verdächtig gewesen.

Ihr Mann hat sich nun in einem Schreiben an die Polizei gewandt, in dem er sein Unverständnis schildert. Man werde den Brief bald beantworten, so Fanz.

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