Samstag: Anti-ACTA-Demo in Freiburg

Manuel Lorenz & dpa

Halb Europa geht am Samstag gegen das ACTA-Abkommen auf die Straße - und auch in Freiburg findet eine Anti-ACTA-Demo statt. Was ACTA ist und wer hinter der Demo in Freiburg steht:


[In Stockholm fand schon am vergangenen Sonntag eine Demo gegen das ACTA-Abkommen statt.]

Das Anti-counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein internationaler Handelspakt mit dem Ziel, Urheberrechte auch international durchzusetzen. Das Abkommen ergänzt das TRIPS-Abkommen von 1994 im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO). Der ACTA-Vertrag geht auf eine Initiative der USA und Japans im Jahr 2006 zurück.


Die Verhandlungen von 2008 bis 2010 standen nach Informationen aus unterrichteten Kreisen unter dem Druck von Interessengruppen insbesondere der Film- und Musikindustrie in den USA. Das fertige Vertragswerk wurde bis Januar von der EU und zehn weiteren Staaten unterzeichnet. Allerdings haben noch nicht alle 27 Mitglieder der EU auch als Nationalstaaten das Abkommen signiert. Aus formalen Gründen steht auch noch die Unterschrift von Deutschland aus. Das Abkommen muss noch vom Europaparlament gebilligt und von den Parlamenten der Einzelstaaten ratifiziert werden.

Unter dem Eindruck massiver Proteste haben Polen und Tschechien die Ratifizierung von ACTA vorerst ausgesetzt. Die Kritiker sehen in dem Abkommen eine Einschränkung von Freiheitsrechten im Internet. Die Bundesregierung hat erklärt, dass ACTA nichts an der deutschen Rechtslage ändere. Allerdings wird von Kritikern wie Befürwortern darauf hingewiesen, dass viele ACTA-Bestimmungen einen relativ großen Interpretationsspielraum lassen.

Die Anti-ACTA-Demo in Freiburg

Wie in vielen Ländern der EU und in vielen Städten Deutschlands findet am Samstag, 11. Februar 2012 auch in Freiburg eine Demo gegen das ACTA-Abkommen statt; Treffpunkt ist um 15 Uhr der Kartoffelmarkt.

Das Facebook-Event Anti ACTA Protest Freiburg hat mittlerweile über 1000 Zusagen. "Wir rechnen am Samstag mit knapp 300 Teilnehmern", sagt Florin Godard von den Freiburger Piraten. Er hat sich den beiden Initiatoren des Freiburger Anti-ACTA-Protests, Sebastian Meier und Ole Eggers, vor einer Woche angeschlossen, um sie in Sachen Veranstaltungs-Orga zu unterstützen. "Wir erwarten vor allem Jugendliche und Jungerwachsene."

Abgesehen von der Piratenpartei gehören dem Anti-ACTA-Bündnis in Freiburg noch die Jungen Liberalen und die Linken an. Heute Abend um 19 Uhr findet in der Kreisgeschäftsstelle der Freiburger Linken (Greiffeneggring 2) ein Orga-Treffen statt, zu dem jeder herzlich eingeladen ist. (Godard bittet lediglich darum, sich mit einer kurzen E-Mail anzukündigen: fgodard@gmail.com.)

Mehr dazu:

Was: Anti-ACTA-Demo Freiburg
Wann: Samstag, 11. Februar 2012, 15 Uhr
Wo: Kartoffelmarkt (Treffpunkt)
  • Twitter: @StoppActaFR
[Bild: dpa]