Salomon findet NATO-Besuch "unhöflich" und "grotesk"

Markus Hofmann

"Grobe Unhöflichkeit": Der unangekündigte Überraschungsbesuch von NATO-Komandeuren am vergangenen Freitag ist der Stadt Freiburg sauer aufgestoßen. Oberbürgermeister Salomon hat sich nun beim Verteidigungsminister persönlich beschwert.

Salomon ist nicht zuletzt deshalb verärgert, weil die Stadt vorab nicht unterrichtet worden ist: „Ich empfinde dieses Vorgehen als eine Verletzung einfachster Grundregeln im vertrauensvollen Umgang zwischen Behörden und Dienststellen und als einen Akt grober Unhöflichkeit gegenüber der gastgebenden Stadt!" Das Auftreten der Bundeswehr-Feldjäger und der Sicherheitskräfte zum Schutz der Generäle habe in Freiburg zu einer erheblichen Verstimmung und Verärgerung geführt. So seien ohne jede Vorankündigung Wege und Zugänge versperrt sowie Straßen und Kreuzungen blockiert worden, was zu Verkehrsstaus geführt habe. Überdies waren Fahrzeuge des Begleitkommando unter anderem in der Fußgängerzone unterwegs, worüber sich zahlreiche Bürger beschwert haben.


Der Oberbürgermeister hält es für grotesk, dass der Stadtverwaltung aus Sicherheitsgründen Informationen verweigert worden sind, um den Besuch der Generäle und ihrer Begleitungen geheim zu halten; Das Auftreten der uniformierten Feldjäger mit umgehängten Maschinenpistolen am helllichten Tag in der Innenstadt habe dieses Ziel geradezu zur Farce werden lassen. Statt dessen hätten viele Bürgerinnen und Bürger den Auftritt der Militärs und den Umgang mit der Stadt Freiburg „als Missachtung einer demokratisch legitimierten Selbstverwaltungskörperschaft“ empfunden.

Darüner hat sich Salomon nun in einem Schreiben an Verteidigungsminister Jung beschwert.