Polizei, Stadt und Zoll

Polizei kontrolliert Shisha-Bars in Freiburg – und findet überall Verstöße

Manuel Fritsch

Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz, den Jugendschutz und illegales Glücksspiel: Bei der Kontrolle von sechs Shisha-Bars in Freiburg wurde die Polizei in allen Betrieben fündig.

Bei einer gemeinsamen Kontrollaktion haben Zoll, Polizei und Stadtverwaltung am Freitag sechs Shisha-Bars in Freiburg überprüft. Dabei wurden sie in allen sechs Bars fündig, wie die drei Behörden in einer Pressemitteilung schreiben. Der Zoll stellte rund 70 Kilogramm Tabak fest, der nicht oder nur unzureichend versteuert war. Die Polizei kontrollierte 115 Personen, zwei davon wurden in Haft genommen, da gegen sie offene Vollstreckungshaftbefehle vorlagen. Einer der beiden wurde wieder entlassen, nachdem er einen offenen Geldbetrag gezahlt hat.


Verstöße gegen Waffengesetz und Jugendschutz

Des Weiteren stellte die Polizei einen Verstoß gegen das Waffengesetz fest, einen Verstoß gegen das Ausländer- und einen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie einen Fall von unerlaubtem Glücksspiel. Acht Verstöße gegen den Jugendschutz kommen dazu. In jeder der sechs kontrollierten Bars wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

Die Stadtverwaltung überprüft regelmäßig Gewerbe- und Gaststättenbetriebe, um festzustellen, ob rechtliche Vorgaben oder behördliche Auflagen eingehalten werden. Bei dem Einsatz am Freitag habe die Verwaltung neben der Kontrolle von Spielgeräten und der Einhaltung der Regelungen zum Nichtraucherschutzgesetz und des Jugendschutzes vor allem die spezifischen Auflagen für Shisha-Bars überprüfen wollen. Dort komme es immer wieder zu Beschwerden von Nachbarn über Rauch- und Geruchsbelästigung.

Shisha-Bars müssen auf Luftqualität achten

Am Freitag hat die Stadtverwaltung eine Allgemeinverfügung zum Betrieb von Shisha-Bars erlassen. Diese soll einen Erlass des baden-württembergischen Wirtschaftsministeriums vom Oktober umsetzen. Das Ministerium reagiert damit auf verschiedene Fälle, bei denen in Shisha-Bars giftiges Kohlenmonoxid (CO) ausgetreten ist, das beim Anzünden der Kohlen entsteht.

Der Erlass schreibt vor, dass in einer Bar, in der Wasserpfeifen geraucht werden, eine entsprechende Lüftungsanlage eingebaut sein muss. Pro brennender Shisha müsse die 130 Kubikmeter Luft pro Stunde nach außen befördern können. Außerdem sind sowohl in dem Bereich, in dem die Kohlen angezündet werden, als auch im Gastraum pro 15 Quadratmeter Fläche ein CO-Warnmelder anzubringen und ein Feuerlöscher bereitzuhalten.

Die Gaststätten sind dazu verpflichtet nachzuweisen, dass sie die entsprechenden Vorkehrungen getroffen haben, außerdem hat das Amt für öffentliche Ordnung sie angewiesen, ein Betriebskonzept vorzulegen, aus dem hervorgeht, wie Anwohnerbeschwerden wegen Lärm und Wasserpfeifenrauch vermieden werden können und wie die Kohlen der Pfeifen sicher erhitzt werden sollen. Bereits seit 2014 gibt es in Freiburg Auflagen für den Betrieb von Shisha-Bars, wie Rathaussprecherin Martina Schickle auf BZ-Anfrage mitteilt. Um sicherzustellen, dass auch die neuen Auflagen eingehalten werden, plane die Stadtverwaltung, nun regelmäßige Kontrollen.

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