Miehling: Kampf gegen Rock, Rap und Techno geht weiter

Nina Braun

Der Freiburger Cembalist Klaus Miehling wehrt sich unermüdlich gegen Lärmbelästigung und aggressive Töne: Gleich mehrere Autofahrer hat er in den vergangenen Jahren angezeigt, weil sie ihr Umfeld mit zu lauter Musik beschallten. Nun hat das Amt für Öffentliche Ordnung angekündigt, seine Anzeigen nicht weiter zu verfolgen. Ein Interview mit dem Abgewiesenen.



Begründung des Amts: Flächendeckende und systematische Anzeigen privater Personen könnten nicht geahndet werden, weil das Überwachungsmonopol eine hoheitliche Aufgabe sei. Wir haben mit Klaus Miehling über seinen Kampf gegen die "Zwangsbeschallung" in Freiburg gesprochen.


Herr Miehling, wie viele Autofahrer haben Sie schon angezeigt?

Ich habe das gar nicht mehr genau gezählt, aber es waren in den letzten zwei, drei Jahren so etwa fünf pro Jahr, also zehn bis fünfzehn insgesamt.

Wann halten Sie es für angebracht, jemanden anzuzeigen?

Immer dann, wenn die Musik extrem laut ist - und natürlich nur, wenn ich auch Gelegenheit habe, das Kennzeichen zu sehen.

Welche Schäden befürchten Sie denn durch die laute Musik im Auto?

Es ist in erster Linie eine Belästigung, und davor muss man sich schützen. Zudem ist ja auch durch Untersuchungen bekannt, dass Fahrer, die laute, aggressive Musik im Auto hören, viel risikobereiter fahren und mehr Verkehrsdelikte begehen. Es ist also wirklich eine Gefahr.



Würden Sie auch dafür plädieren, Walkman oder MP3-Player im Auto zu verbieten?

Das wäre im Hinblick auf die Verkehrssicherheit wahrscheinlich sinnvoll, aber wie gesagt, es kommt eben auf die Art der Musik an und auch auf die Fahrstrecke. In der Innenstadt ist die Verkehrssituation etwas komplizierter, da ist es gefährlich. Wenn Sie dagegen langweilige Strecken fahren, da kann Musik durchaus ein bisschen die Konzentration steigern. Aber auch da darf es eben keine aggressive oder schnelle Musik sein.

Drücken Sie bei Mozart ein Auge zu?

Ich habe noch nie gehört, wie jemand im Auto zu laut Mozart gehört hat. Gefährlich ist alles, was unter aggressive Musik fällt. Das sind im Allgemeinen die Richtungen Rock, Rap und Techno.

Das Amt für öffentliche Ordnung hat nun angekündigt, Ihre Anzeigen generell nicht mehr zu berücksichtigen. Was halten Sie davon?

Ich halte das für rechtsmissbräuchlich. Das Bundesumweltamt hat mir geschrieben, dass das Vorgehen des Amts im besten Falle unkooperativ sei, im schlechtesten Falle rechtswidrig.



Sie haben bei höheren Stellen nachgefragt?

Ja. Es ist ja leider so, dass Ordnungswidrigkeiten nicht angezeigt werden müssen und die Behörde da immer noch einen Ermessensspielraum hat. Das ist das große Problem. Nun stellt sich die Frage, ob sie grundsätzlich sagen kann, dass Anzeigen einer bestimmten Art nicht mehr verfolgt werden. Das glaube ich nicht. Ich habe auch eine Nachricht vom Bundesjustizministerium. Hier heißt es, dass sie da erstmal nichts dazu sagen können und dürfen. Allgemein aber sei eine Entscheidung unter Abwägung aller Umstände des Einzelfalls zu treffen. Die Entscheidung hier ist aber nun gerade nicht nach einem Einzelfall getroffen worden, sondern pauschal im Voraus. Ich glaube nicht, dass das rechtmäßig ist.



Was machen Sie jetzt?

Ich habe, wie gesagt, schon mehrere Behörden angeschrieben, um eine Einschätzung zu bekommen. Es wäre aber zu unsicher, da juristisch vorzugehen. Wenn ich mir einen Anwalt nehme, kostet schon eine Erstberatung 150 Euro - und dann würde der vielleicht auch sagen, versprechen könne er nichts. Deshalb hoffe ich, eher durch den öffentlichen Druck etwas zu bewegen. Es kann einfach in Freiburg mit der Lärmpolitik der Stadt so nicht weitergehen. Das ist ja in einem viel größeren Kontext zu sehen.

In welchem?

Zum Beispiel die Sache mit dem Güterbahnhof. Die Leute schauen sich da wegen des Lärms schon nach neuen Wohnungen um. Ähnlich ist es beim Karma, da hat sich auch erst neulich wieder ein Anwohner beklagt. Von der Stadt aus passiert nichts. Es ist also leider keine einmalige Sache, es ist ein Prinzip in dieser Stadt.



Ist es hier schlimmer als anderswo?

Das kann ich nicht beurteilen. Aber immerhin geriert sich Freiburg ja als Umweltstadt, als Wohlfühlstadt, als green city, und da passt das natürlich überhaupt nicht dazu.

Welche Schritte sollten da Ihrer Meinung nach eingeleitet werden?

Wir von der Initiative gegen Lärm und Zwangsbeschallung haben 2005 einen Aktionsplan vorgelegt, der sehr viele konstruktive Vorschläge enthält und für den sich die Stadt überhaupt nicht interessiert hat. Da gibt es einfach keine Bereitschaft, auf die Bürger zuzugehen.

Was haben Sie vorgeschlagen?

Zum einen, dass zum Beispiel die Polizei im Hinblick auf Lärmbelästigung besser geschult und mit kleinen Schallpegelmessern ausgestattet wird. Es gibt außerdem Lärmkameras, anhand derer man exakt nachweisen kann, aus welchen Autos der Lärm kommt. Dann sollte es in der Stadt auch einen Lärmbeauftragten geben oder eine privat organisierte Lärmpatrouille wie etwa in Köln, die auch mal nachts durch die Wohnviertel geht und einschreitet - man hört ja oft etwas aus den Fenstern.

Klar.

Dann, allgemein, die Ruhezeiten: Ich habe acht Schritte in den letzten Jahren ausgemacht, in denen diese eingeschränkt wurden. Das ist zwar zum Teil auch die Schuld des Bundes oder des Landes, aber die Stadt Freiburg hat nachgeholfen. Weiter sollte man dagegen angehen, dass städtische Gelder für lärmverursachende Projekte ausgegeben werden. Auch das Walkman- und MP3-Verbot in den Verkehrsmitteln der VAG muss besser durchgesetzt werden. Die wenigsten wissen überhaupt, dass es tatsächlich existiert.



Sehen Sie sich als Vorbild, sollten da auch andere aktiv werden?

Ich würde es mir natürlich sehr wünschen. Aber das große Problem bei den Lärmopfern ist ja, dass diese Leute auch in ihrer Persönlichkeit sehr sensibel sind, dass sie nicht extrovertiert sind und nicht so schnell mit der Faust auf den Tisch schlagen. Die sagen dann eher, man kann ja doch nichts machen gegen diese mächtige Stadt und gegen die Behörden. Ich wünsche mir wirklich, dass die Leute endlich mal sagen, dass es sie stört. Wenn sich einer beschwert, ist er ein Querulant, wenn sich zehn beschweren, beginnen die Behörden nachzudenken, aber wenn sich hundert beschweren, dann wird auch was gemacht.

Sie glauben also, wer sensibler auf Lärm reagiert, ist auch allgemein in der Persönlichkeit zurückhaltender?

Ja, unbedingt. Ich bin mir nicht sicher, ob es Untersuchungen dazu gibt, aber das zeigt einfach die Erfahrung und der Umgang mit den Leuten.

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