Verwaltungsgericht Freiburg

Klage abgewiesen: OB Martin Horn ist bald kein Amtsverweser mehr

BZ-Redaktion

Seinen Dienst hat Martin Horn als Amtsverweser angetreten. Eine Dauerkandidatin hatte seine Wahl angefochten. Vier Monate später hat das Verwaltungsgericht jetzt geurteilt: Es war alles in Ordnung.

Die Stadtverwaltung teilte am Donnerstagabend mit, dass das Freiburger Verwaltungsgericht die Klagen einer Dauerkandidatin gegen die OB-Wahl abgewiesen habe. Die Richter hätten die Klage als unzulässig eingestuft, weil die Frau prozessunfähig sei. Zur gleichen Entscheidung war vor einer Woche das Stuttgarter Verwaltungsgericht gekommen, das Anfechtungen gegen gleich drei Bürgermeisterwahlen zu verhandeln hatte.


Ein Monat Recht auf Berufung – danach sollte Horn den Amtsverweser lossein

Die Klage sei zudem auch unbegründet gewesen, da die Stadt nicht gegen wesentliche Wahlvorschriften verstoßen habe. Die Klägerin kann innerhalb eines Monats beim Verwaltungsgerichtshof Mannheim Berufung einlegen. Sollte sie darauf verzichten, wäre Martin Horn regulär Oberbürgermeister. Dann dürfte er in Sitzungen des Gemeinderats mit abstimmen.

Martin Horn freute sich offensichtlich über diese Neuigkeit und postete bei Instagram: "Yeah! Endlich Schluss mit der Verwesung... Aus Amtverweser wird Oberbürgermeister! (...) Zwar muss ich mich noch offiziell einen Monat Einspruchsfrist abwarten, aber eine große Etappe ist geschafft. Juhu!"