Freiburger Clubkrise

Keine "Vergnügungsstätte": Dem Ruefetto droht das Aus

Carolin Buchheim & Joachim Röderer

Das Clubsterben in Freiburg geht weiter. Die Stadtverwaltung hat jetzt dem kleinen Kellerclub Ruefetto in der Oberau den Diskobetrieb verboten. Der Grund: Das vor 18 Jahren eröffnete Lokal hat lediglich eine Konzession als Pianobar.

Das Ruefetto ist damit baurechtlich nicht als Vergnügungsstätte klassifiziert. Der Besitzer und Betreiber des Clubs hat gegen den Bescheid vom Amt Widerspruch eingelegt. Der Fall landet vor dem Verwaltungsgericht. Dem Einschreiten der Stadt sind jahrelange Proteste von Anwohnern gegen das Ruefetto vorausgegangen.


Erst gab es private Partys und Jazzabende – dann immer mehr DJ-Events

Ein Aushang im Club mit der Überschrift "Zur allgemeinen Information" setzte vergangene Woche die verschiedenen Veranstalter vom drohenden Ende des Ruefettos in Kenntnis. Per sofortigem Vollzug habe das Baurechtsamt und auf Drängen von namentlich genannten Anwohnern eine "Nutzungsuntersagung" zugestellt. Nicht mehr erlaubt ist danach das, was das Ruefetto seit 1998 praktiziert hat: nämlich Tanzveranstaltungen mit Live-Musik oder Discjockeys.

Das Ruefetto liegt im Granatgässle in der Oberau, nahe dem Schwabentor und noch näher an der verkehrsumtosten Leo-Wohleb-Straße. Josef Schumacher, im Hauptberuf Schifffahrtskaufmann, hat einst den gesamten Gebäudekomplex, wie er sagt, als Ruine gekauft und wieder hergerichtet. Dazu gehört auch das legendäre Café Ruef, das zur Kartäuserstraße hin liegt – und eben das Ruefetto im Keller.

Das Verbot vom Amt kann Schumacher überhaupt nicht verstehen. Dass eine Genehmigung lediglich als "Pianobar" vorliegt, bestreitet der Eigentümer nicht – die Gesamtlage bewertet er trotzdem völlig anders. "Die Basis des Ruefettos sind die Veranstaltungen, darauf haben wir es gegründet", sagt er. 1999 habe die Stadtverwaltung ihm sogar dabei geholfen, die richtige Betriebsform zu wählen und den Keller als "Schank- und Speisewirtschaft mit Live-Musik und Kleinkunstdarbietungen" bezeichnet. Seitdem, so Schumacher, habe die Zusammenarbeit bestens funktioniert, die Stadt habe den Neueinbau einer Treppe abgenommen, OB Dieter Salomon gar einst seine Wahlparty im Keller gefeiert – nur mit den Nachbarn habe es Probleme gegeben.

Ab wann wird eine Gaststätte mehr eine Vergnügungsstätte?

"Ahoii Club", "Urban Balkan Disko", "Tanz Dich Glücklich", "Way Up" – der Bescheid, den die Stadt Freiburg an "Ruefetto"-Betreiber Josef Schumacher geschickt hat, listet auf, zu welchen Partys Freiburgs Nachtmacher in die Kellerräumen unter dem "Café Ruef" laden. Es gibt auch die Afterhour für Technofans, die samstags und sonntags jeweils um 6 Uhr morgens beginnt. Laut Amt seien es 2015 insgesamt 64 Veranstaltungen gewesen, von Mitte Februar bis Mitte Mai 31, bis zum Jahresende 2016 seien 95 weitere DJ-Abende angekündigt gewesen. Das mache den Keller zu einer "diskothekenähnlichen Vergnügungsstätte". Bei einer Gaststätte und Pianobar wären, so hört man, eigentlich lediglich zehn Sonderveranstaltungen pro Jahr möglich.

Die Anwohner beschweren sich schon seit Jahren über den Lärm. Sie haben Unterschriften gesammelt und viele Briefe an die Ämter, den OB und die Bürgermeister geschrieben.

Nachbarn beschwerten sich bei der Stadt über Lärm

Anca Rosler-Koslar, Vorsitzende des Lokalvereins Innenstadt, erinnerte daran, dass der TÜV Süd bei seinen Lärmmessungen in der Altstadt beim Ruefetto gravierende Überschreitungen dokumentiert habe. Clubbesitzer Schuhmacher hingegen sieht sich als Opfer einer Kampagne. Er habe bauliche Maßnahmen getroffen, um zu verhindern, dass die Partygeräusche draußen zu hören seien, und habe Veranstalter angewiesen, Lautstärkemesser zu verwenden. Ein bestimmter Nachbar, so Schuhmacher, habe sich auch beschwert, wenn gar keine Veranstaltungen im "Ruefetto" stattgefunden hätten; zudem sei die Sperrzeit ein Grund für die anhaltenden Probleme. "Zwischen fünf und sechs stehen die Menschen auf der Straße, und wir dürfen sie nicht reinlassen."

Im Ruefetto soll es vorerst weiterhin DJ-Abende geben – allerdings eben ohne Tanz. Schuhmacher will den Laden vorerst offen halten – mit einer Art "Karfreitags"-Regelung; Musik ja, Tanzen nein. Urteilen über die Zukunft des Clubs muss dann das Verwaltungsgericht. Von den Richtern steht jetzt als erster Schritt die Entscheidung an, ob während des schwebenden Verfahrens der Betrieb im Ruefetto "normal" und mit Tanzen weiterlaufen kann oder nicht.
Was ist der Unterschied zwischen Gaststätten und Vergnügunsstätten?

Der für Nicht-Juristen wenig griffige baurechtliche Begriff der "Vergnügungsstätte" bezeichnet neben Spielhallen, Striptease-Bars und Swinger-Clubs allerdings auch ganz normale Clubs und Diskotheken.
Ob ein Betrieb eine Gaststätte oder eine Vergnügungsstätte ist, ist weniger Definition als Tatsachenbewertung: Stehen Essen und Trinken im Vordergrund der geschäftlichen Tätigkeit, ist ein Betrieb eine Gaststätte, steht die "kommerzielle Freizeit-Unterhaltung" im Vordergrund, ist es eine Vergnügungsstätte.

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