Google darf "Gmail" nicht mehr verwenden

Christian Deker

Das Hanseatische Oberlandesgericht hat entschieden, dass Google das Zeichen "Gmail" für seinen E-Mail-Dienst in Deutschland nicht mehr verwenden darf. Der Unternehmer Daniel Giersch besitzt seit dem Jahr 2000 die Wort- und Bildmarke "G-mail... und die Post geht richtig ab" und hat nun vom Gericht Recht bekommen.

Der 33-jährige Giersch darf damit seinen Service weiterhin unter diesem Namen betreiben. Dagegen hatte Google geklagt, weil der weltweite E-Mail-Dienst "Gmail" mit der Firma von Giersch namensrechtlich kollidiert. Nach dem Urteil darf Google diesen Namen in Deutschland nicht mehr verwenden.


Daniel Giersch schreibt in einer Pressemitteilung: „Ich habe mir schon im Jahr 2000 die Marke G-Mail gesichert. Vier Jahre vor Google. Ich habe immer an die Gerechtigkeit geglaubt.“

Google hatte in seiner Klage argumentiert, Giersch bezwecke mit seiner rechtsmissbräuchlichen Klage nur den überteuerten Verkauf der Marke. Das sah das Gericht aber anders.

Daniel Giersch sagt: "Ich habe von Anfang an deutlich gemacht, dass ich meine Marke niemals verkaufen werde. Mir geht es alleine darum, meine Idee eines hybriden Mail-Systems zu verwirklichen, von deren Erfolg ich absolut überzeugt bin. Weder "G-mail" noch meine Person sind käuflich."

Die Rechtslage war für das OLG Hamburg sogar so eindeutig, dass es gegen das Urteil keine Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen hat. Als einzig möglicher rechtlicher Schritt bleibt Google damit eine so genannte Nichtzulässigkeitsbeschwerde. Ob das Unternehmen Beschwerde beim Bundesgerichtshof einlegen wird, ist aber noch unklar.

Laut heise online wird der Rechtstreit nicht nur vor deutschen Gerichten geführt. Derzeit würden Verfahren auch in Spanien, Portugal und der Schweiz laufen. In Österreich sei das Verfahren bereits zu Gunsten von Giersch entschieden worden.

In Deutschland heißt "Gmail" vorsichtshalber schon seit 2005 "Googlemail". Deshalb wird sich für den deutschen Benutzer nichts ändern.