Freiburger Juso-Vorsitzender: "Diese Partei will sterben"

Joshua Kocher

Dass der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz trotz Absage an Berlin heute als neuer Finanzminister vorgestellt wurde, sorgt in der SPD für Unmut. Der Freiburger Juso-Vorsitzende Daniel Becker sieht die Partei derweil am Ende.

Der Freiburger Juso-Vorsitzende Daniel Becker ist mit dem nun endgültig sicheren Eintritt der SPD in eine neue Große Koalition zutiefst unzufrieden. Das wird in einem Tweet vom Freitagmorgen deutlich.




Die Ursache: Nach dem erfolgreichen Mitgliedervotum der SPD zur neuen Großen Koalition in der vergangenen Woche stellte die SPD-Führung heute ihre Minister und Ministerinnen für die neue Regierung vor. Nach Berlin sollen Olaf Scholz (Finanzen), Heiko Maas (Auswärtiges Amt), Hubertus Heil (Arbeit/Soziales), Katarina Barley (Justiz), Franziska Giffey (Familie) und Svenja Schulze (Umwelt).

Brisant und bei den Parteimitgliedern umstritten ist die Nominierung vom Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz für das Finanzministerium. In einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt Ende des vergangenen Jahres sagte er: "Vor vier Jahren bin ich Hamburger Bürgermeister geblieben. Meine Pläne haben sich an dieser Stelle nicht verändert." Nun tritt er doch in eine Regierung unter Kanzlerin Angela Merkel ein. Dazu kommt, dass der für seinen nüchternen Politik-Stil bekannte Hamburger bei den Parteimitgliedern nicht sonderlich beliebt zu sein scheint. Bei der Wahl zum stellvertretenden Bundesvorstand auf einem SPD-Parteitag im Dezember 2017 stimmten bloß 59,2 Prozent der Delegierten für ihn.



Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, beklagte sich einen Tag vor der Bekanntgabe der Ministerposten auf Twitter bereits über Kommunikationsprobleme in der Partei.



Bei der ersten Versammlung der Freiburger Jusos nach dem Mitgliedervotum waren sich die Mitglieder einig. Sie sind maßlos enttäuscht vom Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums, erschrocken über das Ausmaß der Differenz. Sie hatten mit einer knapperen Entscheidung gerechnet, immerhin hatten sie sich klar gegen eine GroKo positioniert.