OB-Initiative

Freiburg soll ein neues Amt für Digitalisierung bekommen

Simone Lutz

Im Januar soll auf Wunsch von OB Martin Horn ein neues Amt für Digitalisierung seine Arbeit in der Stadtverwaltung aufnehmen. Bernd Mutter soll künftiger Digitalisierungsbeauftragter werden.

Im November könnte der Gemeinderat dies genehmigen. Digitalisierungsbeauftragter und künftiger Amtsleiter soll Bernd Mutter werden, der bisherige Chef des Amtes für Bürgerservice und Informationsverarbeitung.


Digitalisierung ist ein Zukunftsthema, davon ist OB Horn überzeugt. Deshalb möchte er in Freiburgs Stadtverwaltung ein eigenes Amt für Digitalisierung einrichten – bislang lief das Digitale beim Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung (ABI) mit. Nun aber sollen alle digitalen Themen im neuen Amt gebündelt und dieses dem Oberbürgermeister zugeordnet werden.

Dafür werden verschiedene Bereiche innerhalb der Stadtverwaltung gewechselt und ausgetauscht. So wandert der gesamte IT-Bereich vom ABI ins neue Amt, inklusive der Stabsstelle für digitale Fragen. Neu dazu kommt eine Stelle für Breitbandausbau und Vernetzungsstrategien. Diese sowie die Amtsleiterstelle und deren Stellvertretungsstelle werden neu eingerichtet, alle anderen 47 Stellen bestehen bereits. "Das ist vor allem ein planungspolitisches Statement", so Horn.

Gemeinderat soll am 12. November entscheiden

Das ABI, das bei Bürgermeister Stefan Breiter angesiedelt ist, wird um die Bürgerinformation und das Telefonservice-Center erweitert; damit wechseln die Zugangskanäle Telefon und E-Mail mit jährlich 220 000 Bürgerkontakten vom Haupt- und Personalamt in dieses Amt.

Weil die Neuordnung der Dezernate von Horn und Breiter der Zustimmung des Gemeinderats bedarf, soll dieser am 13. November darüber entscheiden. OB Horn rechnet damit, dass der Gemeinderat zustimmt; im Vorfeld habe es mit allen Fraktionen bereits Gespräche darüber gegeben, so der OB. Auch die Rathausmitarbeiter seien bereits in einer Personalversammlung informiert worden. Im neuen Doppelhaushalt 2019/2020 seien weitere Stellen für Digitalisierung beantragt. "Digitalisierung ist eine Querschnittsaufgabe", so Horn, "auch in Schulen und anderen städtischen Einrichtungen wird es Ansprechpartner in Sachen Digitalisierung geben." SPD und FDP haben bereits öffentlich Zustimmung signalisiert.