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Eisverkäufer will auf Freiburgs Straßen Eis verkaufen – darf aber nicht

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Luis Salgado würde gern auf städtischem Grund Eis verkaufen, und kämpft dafür juristisch. Doch die Verwaltung hat auf ein Schreiben seiner Anwältin seit Mitte Mai nicht reagiert.

Der Hochsommer ist da – und damit auch der Höhepunkt der Speiseeis-Saison. Doch Eisverkäufer Luis Salgado fühlt sich weiter abgehängt – und ungerecht behandelt. Im Vorjahr, als er mit seinem Eiswagen erstmals auf Tour ging, untersagte ihm die Stadt den Verkauf im kommunalen Straßenraum an der Dreisam. Dagegen kämpft er nun juristisch. Doch die Verwaltung hat auf ein Schreiben seiner Anwältin seit Mitte Mai nicht reagiert. "Im Oktober nützt mir eine Erlaubnis aber nichts mehr", sagt Salgado.


Im Sommer 2015 fing alles an. Der aus Portugal stammende Ehemann und zweifache Vater Luis Salgado (45) investierte rund 20.000 Euro in einen Eiswagen – laut seiner Aussage ein großer Teil der Habe der Familie – und wagte den Schritt in die Selbstständigkeit als mobiler Eisverkäufer in Freiburg.

Als frischgebackener Unternehmer besorgte sich vorschriftsgemäß einen Reisegewerbeschein und stellte sich unter anderem an die Dreisam – Ecke Uferradweg/Fritz-Geiges-Straße im Gebiet Waldsee. Dort geriet er in Konflikt mit der Stadtverwaltung: Es fehle Salgado eine Sondernutzungserlaubnis, so die Behörde (die BZ berichtete).

Stadtrat setzt sich für den Eisverkäufer ein

Eine solche Sondernutzungserlaubnisversucht Salgado seither zu erlangen, unterstützt von seiner Geschäftspartnerin Heike Bastong und mit Rückendeckung von gut 600 Unterzeichnern einer Unterschriftenaktion, die in Abstimmung mit dem Bürgerverein Oberwiehre-Waldsee erfolgte. Stadtrat Walter Krögner (SPD) verwendete sich persönlich per Brief bei Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne) für Salgado.

Vergeblich – das Ordnungsamt erteilte dem Kleinunternehmer am 20. Januar eine Absage. Es beruft sich auf die vom Gemeinderat beschlossene Sondernutzungsrichtlinie. "Nur in Ausnahmefällen werden gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlich gewidmeten Straßen erlaubt", erläutert Rathaussprecherin Edith Lamersdorf.

Für Salgado wohl keine Ausnahme

Eine derartige Ausnahme, basierend auf "örtlichen Besonderheiten", scheint das Ordnungsamt für Salgado nicht machen zu wollen. Ein Widerspruch, den seine Anwältin am 9. Mai eingereicht hat und in dem sie darlegt, dass die Verwaltung trotz der Richtlinie nicht einfach generell eine Erlaubnis verweigern darf, ist bislang, also seit knapp drei Monaten, inhaltlich noch immer nicht beantwortet.

"Die spielen auf Zeit", sagt Salgado, der sich kalt abgespeist fühlt. Im Herbst nütze ihm eine Erlaubnis für diese Saison auch nichts mehr. Andere Kommunen seien kooperativer. In Waldkirch etwa dürfe er auf Stadtgrund verkaufen – gegen Nutzungsgebühr. In Freiburg weiche er, soweit möglich, auf nicht-städtische Standplätze wie das Gelände der Uni bei der technischen Fakultät aus. "An der Dreisam ist die Nachfrage aber viel größer."

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