Eine Brücke, die ist lustig

Lorenz Bockisch

Schon gewusst, wie man eine Brücke baut? Technisch ist so ein Vorhaben für jeden Architekten ein Traum und eine Herausforderung. Doch gibt es in vielen Fällen sehr viele Leute, die mitreden wollen. So läuft es zur Zeit auch in Dresden: Dort wurde die inzwischen berühmte Waldschlößchenbrücke geplant. Viele Ämter und Gerichte und ein Volksbegehren haben sich inzwischen mit den Hürden dieser Posse der Lokalpolitik beschäftigt, dass eigentlich niemand mehr durchsehen kann. Einige der abstrusesten Fakten will ich hier einmal zusammenbringen.

Schon seit Mitte des 19. Jahrhunderts existieren diverse Vorschläge, an dieser Stelle der Elbe eine Überquerung zu bauen. Ob nur für Fußgänger, mit Straßenbahn oder ohne, ob mit zwei- oder vierspuriger Fahrbahn: Anschlussmöglichkeiten an das restliche Straßennetz gibt es an dieser sehr breiten Stelle der Elbe.


Im Jahre 1996 beschloss eine kleine Planungskommission mit dem Stadtrat, die Waldschlößchenbrücke zu bauen und schrieb einen Architektenwettbewerb aus, den das Berliner Büro Eisenloffel + Sattler, Ingenieure – Kolb + Ripke, Architekten gewann. Es sollte eine insgesamt über 600 Meter lange Stahlbogenbrücke werden, mit vierspuriger Fahrbahn samt Fuß- und Radweg und Straßenbahnschienen. So weit lief alles eigentlich genau wie bei anderen öffentlichen Bauprojekten. Doch dann folgte ein jahrelanges Hickhack, in dem sehr viele kuriose Fakten und obskure Persönlichkeiten mitspielen.

1. Der Entwurf. Das Berliner Architektenbüro hat, wie sich das für Projekte in dieser Größenordnung gehört, auch eine 3D-Visualisierung samt Rundflug aus allen Perspektiven hergestellt. Nur kennt diese Visualisierung fast niemand:  Außer ein paar Mitgliedern des Stadtrates hat sie noch keiner zu Gesicht bekommen. Modelle, die man aus den Medien kennt, sind immer von einer Interessensgruppe oder auch von einer Zeitung hergestellt oder in Auftrag gegeben. Bei den meisten davon ist fraglich, ob die Größe wirklich stimmt. Die Original-Animation ist weiterhin unter Verschluss. Trotzdem wurden bisher fast 28 Millionen Euro für diverse Planungen und Feststellungsverfahren ausgegeben.

2. Die Demokratie. Nachdem der SPD-PDS-Stadtrat unter der Führung von OB Ingolf Rossberg (FDP) 2004 einen Mehrheitsumschwung Richtung CDU erlebte, war man plötzlich (mehr dazu in den nächsten beiden Punkten) der Meinung, einen Bürgerentscheid initiieren zu müssen. Die Planungen für die Brücke und der Beginn des Planfeststellungsverfahrens waren noch unter der alten Stadtratszusammensetzung zustande gekommen. So wurde im Frühsommer 2004 an jeden Dresdner Bürger eine 10seitige Broschüre mit allen Pro- und Contra- Argumenten und mit Visualisierung(!) verteilt. Das Begehren im Juli erfüllte das Quorum, fast 68% der daran teilnehmenden Bürger war für den Bau der Brücke. Und wie man auch in Freiburg inzwischen weiß, ist so ein Bürgerentscheid für 3 Jahre bindend- das nennt man Demokratie.

3. Prof. Dr. med. Günther Blobel. Der deutschstämmige Biomediziner stiftete einen Großteil seines Medizinnobelpreises von 1999 für den Wiederaufbau der Frauenkirche. Als er wegen interner Querelen aus dem Wiederaufbaukuratorium austrat, widmete er sich ab 2005 der Erhaltung der Elbwiesen, genauer wider die Waldschlößchenbrücke. Auf seinen Hinweis hin befasste sich das Weltkulturerbekomitee mit dem Brückenneubau und kam zu dem Entschluss, das Dresdner Elbtal auf die Rote Liste der gefährdeten Kulturgüter zu setzen. Inzwischen ist Prof. Blobel mit seinen guten Gesinnungen nach Leipzig weitergezogen, um sich dem Wiederaufbau der Universitätskirche (gesprengt 1968) zu widmen.

4. Das Weltkulturerbekomitee. Als der Antrag auf Erteilung des Titels „Weltkulturerbe“ in Paris eingereicht wurde, war die geplante Brücke in der Version der siegreichen Architekten schon enthalten. Der Antrag wurde bewilligt und das Dresdner Elbtal zum Weltkulturerbe ernannt. Doch warum kam es nach so kurzer Zeit auf die Rote Liste? Das wollte auch das letztinstanzlich mit dem Fall beauftragte Oberverwaltungsgericht Bautzen erfahren. Doch gelang es den Richtern nicht, auch nur ein Mitglied des Komitees zu sprechen. Denn nicht einmal die namentliche Zusammensetzung dieses wichtigen Gremiums war in Erfahrung zu bringen. Günter Blobel hatte dieses Problem offenbar nicht.

5. Das Völkerrecht und die Geschichte. Vereinbarungen mit Institutionen der Vereinten Nationen macht die Bundesrepublik Deutschland auf Basis des Völkerrechts, einem der schwierigsten juristischen Themengebiete. Und um Vereinbarungen mit der UN auch innerhalb des Staates geltend zu machen, müssen sie in nationales Recht transformiert werden. Als 1972 die BRD und die DDR der Weltkulturerbekonvention beitraten, setzte die DDR selbige in nationales Recht um; die BRD jedoch hat dies bis heute nicht geschafft. Und im Einigungsvertrag wurde dieses Thema einfach übersehen. So ergibt sich die kuriose Situation, dass die Bundesrepublik völkerrechtsbrüchig wird, wenn sie den Brückenbau und damit die vermeintliche Zerstörung von Welterbe subventioniert (geplant waren 80 Millionen Euro an Fördergeldern). Sachsen oder Dresden sind jedoch wegen der fehlenden Transformierung nicht daran gebunden und müssen weiterbauen.

6. Die Richter. Sehr schnell landete der Fall der Waldschlößchenbrücke beim Oberverwaltungsgericht Bautzen. Das entschied primär, dass dieser sehr emotionale und meist Geschmacksfragen betreffende Streit juristisch eigentlich nicht zu entscheiden sei und legte den streitenden Parteien eine gütliche Einigung nahe. Da diese nicht zustande kam, entschied das OVG, dass wegen der fehlenden Transformation der Weltkulturerbekonvention in nationales Recht die Entscheidung, das Elbtal auf die Rote Liste zu setzen, keine Bedeutung habe gegenüber dem demokratischen und dadurch bindenden Bürgerentscheid. Außerdem mussten die Firmen, die die inzwischen vergebenen Bauaufträge erhalten hatten, irgendwann bezahlt werden für die Bereithaltung ihrer Produktionsmittel.

7. Weitere Herauszögerungstaktiken. Nach der richterlichen Entscheidung im März diesen Jahres musste mit dem Bau begonnen werden. Doch die Gegner der Brücke geben immer noch nicht auf und führen Umweltschutzaspekte in den Ring: Die lokal inzwischen sprichwörtlich gewordene Mopsfledermaus und der Wachtelkönig sollen in diesem Flora-Fauna-Habitat Elbtal gerettet werden. Der endgültige Baubeginn muss nur noch wenige Monate aufgehalten werden.

Denn Fakt ist: Dresden hat ein innerstädtisches Verkehrsproblem. Die meisten Brücken über die Elbe sind sanierungsbedürftig, das legendäre Blaue Wunder am meisten. Und obwohl der Ausbau der A17 mehr Elbübergangsverkehr von den anderen Brücken abgenommen hat, als dies prognostiziert war, braucht das schöne Elbflorenz eine weitere Querung des Flusses. Wenn die Bindung des Bürgerentscheides in diesem Sommer ausläuft, haben die Brückengegner gewonnen und das ganze Procedere kann noch mal von vorn beginnen. Ob nun mit dem gleichen Brückenentwurf, einer abgespeckten Version, oder gar einem Tunnel. Die Sachsen werden auf jeden Fall weiter Rechtsgeschichte schreiben.

Wer das alles und noch viel mehr nachlesen will, dem sei der wirklich hervorragende und detaillierte Wikipediaartikel empfohlen, der mit fast 160 Fußnoten auch viele Quellen und Bilder zu bieten hat.