DIY-Prozess als Praxisunterricht

Tobias Schächtele

Vor mehr als zwei Jahren sorgte ein schwerer Konflikt zwischen Polizeikräften und Besuchern des DIY-Festivals für Unruhe in Freiburg. Erst jetzt wird einem der vermeintlich Beteiligten der Prozess gemacht. Der Vorwurf: Er habe mit der Blockade eines Polizeifahrzeugs die Gewalt gegen die Beamten mit ermöglicht.



Der Angeklagte


Jakob W
., 24, hat etwas Schelmisches: Ein ungebändigter schwarzer Lockenkopf, dichte buschige Brauen, große Segelohren und ein etwa zwei Meter großer Körper, der so schlaksig ist, dass die meergrüne Hose am Sockenbund baumelt. Meist hat er ein spitzbübisches Lächeln auf den Lippen, so als vergnüge er sich still an den Verteidigungsstrategien seiner Anwältin.

Erstaunlicherweise könnte der mutmaßliche Straftäter schon bald ihren Platz einnehmen – denn Jakob studiert Jura. Nach sieben Semestern der Geschichts- und Soziologiestudien bemerkte er, dass ihm die Fächer nicht gefielen. Ob ihn wohl der bevorstehende Prozess zum Studium der Rechtswissenschaften bewegte, erfährt man nicht – denn Jakob schweigt, gibt sich während der Verhandlung so zugeknöpft wie sein graues Hemd.

Der Tathergang

Eines steht fest: Die Ereignisse um den Prozess sind größer als Jakob W. Ende Juli 2006 veranstalten Linksalternative in Freiburg die „anarchistischen Konferenz“ DIY (Do it yourself). Zahlreiche Besucher aus ganz Deutschland und dem Ausland siedeln beim Übergangsduldungsplatz der Schattenparker im Gewerbegebiet Haid. Eine Genehmigung dazu haben sie nicht. Trotzdem erscheint die Lage ruhig. Doch manchmal genügt nur ein kleiner Funke, um einen Flächenbrand auszulösen.



In der Nacht vom 27. auf den 28. Juli erwischt eine Polizeistreife in einer Unterführung in der Basler Straße einen Graffiti-Sprayer auf frischer Tat. Als die Beamten den jungen Mann abführen wollen, kommt es durch Besucher der nahen KTS zu einer Blockade des Fahrzeugs. Die zur Verstärkung herbeigerufenen Polizeikräfte werden gewaltsam angegangen und mit Flaschen beworfen.

Dadurch wird ein 21-jähriger Polizeikomissarsanwärter am Auge verletzt und muss notoperiert werden.

Die Folgen des nächtlichen Gewaltausbruchs bedeuten das Ende für das DIY-Festival: Die Stadt erlässt eine Allgemeinverfügung, nach der die Besucher des Festivals DIY die Haid zu räumen haben – eine Forderung, der die Polizei im Laufe des Tages deutlichen Nachdruck verleiht (fudder berichtete). Glücklicherweise bleiben weitere Eskalationen aus. Es werden nur wenige Autonome, die der Polizei Widerstand leisten, festgenommen.

November 2007: Bei einer Demo gegen den G8-Gipfel, die mehr als ein Jahr später stattfindet, will die Polizeibeamtin P., die damals in der Basler Straße zugegen war, Jakob eindeutig wiedererkannt haben – auf Grund seiner auffälligen Erscheinung.



Die Ungereimtheiten

Hier greift die Verteidigungsstrategie von Jakobs Anwältin. Sie zieht in Zweifel, dass P. ihren Mandanten tatsächlich nach einem derartigen Zeitraum identifizieren konnte. Als P. angibt, sie habe sein markantes Gesicht wiedererkannt, hält die Verteidigerin ihr vor, ihr damaliger Bericht erwähne das nicht, ihre zu der Zeit angefertigte Beschreibung könnte auf jeden zutreffen. "Hundertprozentig sicher sein kann man sich natürlich nicht", muss P. zugeben.

Eines unterstreicht die Aussage der Beamtin aber: ihre Beschreibung dokumentiert ein schwarz-weißes Holzfällerhemd – genau ein solches trägt Jakob auf einer damals entstandenen Aufnahme.

Der zweite Zeuge, der Polizist Raik P., war einer der beiden Beamten, die den Sprayer dingfest machten. Er schildert eine Situation, in der die zur Verstärkung
angerückten Kollegen die Blockierer zur Seite räumten.

Als sich eine Lücke auftut, erhält er über Funk die hektische Anweisung: "Jetzt gib Gas!" Während er diese Ereignisse detailliert wiedergibt, strauchelt er bei einer eher beiläufigen Frage, bei der klar wird, dass auch Polizeibeamte vor Gericht nicht mit Samthandschuhen angefasst werden. Als der Richter wissen will, wie es dem verletzten Polizeianwärter gehe, antwortet P.: "Er war noch mal zu Besuch auf der Wache. Er hat bleibende Schäden davongetragen, auf dem einen Auge so und so viel Prozent Sehkraft eingebüßt.“ Der Richter antwortet gereizt: „Ich habe telefoniert. Der Kollege ist völlig gesund und wird wohl Beamter auf Lebenszeit. Sie stehen unter Eid und sollten mit ihren Aussagen vorsichtig sein!“ „Das war mein letzter Kenntnisstand!“, verteidigt sich P. Auf die Frage, ob ihm Jakob aufgefallen war, antwortet er: „Mein Adrenalinspiegel war zu hoch, um mir Leute zu merken.“



Die Verhandlung wird vertagt

Da die dritte Zeugin – jene Beamtin, die mit Raik P. im ersten Wagen saß – nicht erschienen ist, muss das Gericht einen neuen Termin finden. Beinahe zehn Minuten lang  feilschen der Richter und die Staatsanwältin um ein Datum, denn die Verteidigerin möchte bald ihren Jahresurlaub nehmen. Schließlich steht es fest: Am dritten Dezember wird weiter gegen Jakob prozessiert.

Der beste Spruch

Richter zum Angeklagten, der Jura studiert: „Das ist besser als Vorlesung. Das ist praktische Ausbildung!“