Braunschweig verbietet Picknick-Flashmob

Dana Hoffmann

Es hätte so schön sein können: 100 Leute breiten ihre Decken auf dem Braunschweiger Schlossplatz aus und picknicken gemütlich. Nix da, sagt die Stadt und verbietet Flashmobs. Ob das eine generelle Entscheidung gegen die spontanen Zusammenkünfte war, wie in diversen Blogs zu lesen war, hat Dana bei der Stadt nachgefragt.



"Iroc schreibt mir: 'Vielleicht mal ein interessantes Thema zum Bereich Zensur usw.: In Braunschweig sind seit ein paar Tagen Flashmobs offiziell verboten und werden mit Polizeigewalt aufgelöst.'" So beginnt der Text Braunschweig verbietet Flashmobs auf Nerdcore.


Wer auch immer dieser Iroc ist: Ganz so heikel wie er es darstellt, ist die Lage in der niedersächsischen Stadt nicht. Und auch der Blogger René Walter hat in der Überschrift etwas an der Wahrheit vorbei formuliert: Nicht alle Flashmobs sind generell verboten. Nur einer: ein Massen-Picknick auf dem historischen Braunschweiger Schlossplatz. In der offiziellen Stellungnahme der Stadt heißt es:"Veranstaltungen, die nicht unter das Versammlungsrecht fallen, sind auf dem Schlossplatz jedoch nach der Sondernutzungssatzung der Stadt nur dann zulässig, wenn sie der besonderen stadtgeschichtlichen oder städtebaulichen Bedeutung dieses Platzes Rechnung tragen oder ein besonderes öffentliches Interesse besteht. Beides ist hier nicht der Fall, deshalb war die Veranstaltung nicht genehmigungsfähig und musste untersagt werden." Der Pressesprecher Adrian Foitzik erläutert: "Der Platz wird nur für herausragende Veranstaltungen wie zum Beispiel Konzerte genutzt. Bei dem geplanten Flashmob handelt es sich außerdem nicht um eine dieser Zusammenkünfte von fünf Minuten. Gegen die hat die Stadt noch nie etwas unternommen."

In einer StudiVZ-Gruppe wurde angeblich dazu aufgerufen, mit Grillzeug zum Schlossplatz zu kommen. In Braunschweig befürchtet man anscheinend einen Auflauf mit Sylter Ausmaßen: Auf der Nordseeinsel war eine spontane Strandparty ausgeufert. Christoph Stüber, arbeitsloser Metallbauer aus Schleswig, hatte über das Internetportal MeinVZ dazu aufgefordert, eine spontane Party zu feiern. 5000 kamen und hinterließen Müll und breit gelatschte Dünen. Zum Zeitpunkt des Verbots waren rund 300 Mitglieder in der studiVZ-Gruppe, bei der Sylter Party rund 15.000.



"Wer für eventuelle Schäden aufkommt, ist bei Flashmobs juristisch nicht eindeutig geklärt. Einen Veranstalter in dem Sinne gibt es meistens nicht", sagt Foitzik. Im Fall des Picknicks konnte zumindest der Initiator ausfindig gemacht werden: Der Schriftsteller Dirk Schadt hatte via Gruppen-Post dazu aufgerufen. Und wurde promt zum Ordnungsamt zitiert. Ein Ergebnis des Gesprächs: Öffentliches Eigentum sei durch den Flashmob gefährdet. Gemeint sei damit das teure Sandsteinpflaster auf dem Schlossplatz. Außerdem, so Adrian Foitzik, dienten öffentliche Plätze dem Verkehr. "Bei einer Massenzusammenkunft kann nicht gewährleistet werden, dass Passanten den Platz überqueren können."

Dirk Schadt hält dagegen: "Der Platz ist so groß, dass locker 1000 Leute darauf picknicken können. Mir ging es einfach darum deutlich zu machen, dass öffentlicher Raum jedem offen steht - auch zum Picknicken." Auch das Ausweichen auf einen anderen, weniger historisch bedeutsamen Platz sei nicht möglich, sagte man Schadt in Braunschweig. "Es hieß, ich könne das bei meiner Oma im Garten machen, sonst nirgendwo." In einem Schreiben vom Ordnungsamt an Dirk Schadt wird mitgeteilt, dass es kein grundsätzliches Flashmobverbot in Braunschweig gibt, sondern die Stadt nur „bei Kenntnisnahme von Flashmobs prüft, ob sie gesetzlich zum Eingreifen verpflichtet ist“. Auf seine Anfrage, in welcher Form (Anzahl der Teilnehmer, Versammlungsort, Versammlungsdauer) denn Flashmobs grundsätzlich erlaubt seien und unter welchen Umständen eine solche Prüfung ein Nichteingreifen der Stadt zu Folge habe, hat er bis jetzt noch keine Antwort bekommen.  

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