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fudder-Debatte: Warum warst Du nicht wählen?

Bei der Oberbürgermeisterwahl gestern sind von den 154.209 wahlberechtigten Frauen und Männern in Freiburg gestern 69.702 wählen gegangen, die Wahlbeteiligung lag bei 45,2%. Warst Du wählen? Und wenn nein: warum nicht? Du bist gefragt!



Die Wahlbeteiligung lag damit 7,8% niedriger als im ersten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl 2002; damals hatte sie 53% betragen. Das war eine deutliche Steigerung zu den Oberbürgermeisterwahlen in den 90er Jahren, bei denen Rolf Böhme als Amtsinhaber angetreten war. 1998 hatten 48,6% der Wahlberechtigten an der Wahl teilgenommen, 1990 waren es 49,9% gewesen.

"Seit den 70er Jahren ist ein Rückgang der Wahlbeteiligung bei allen Wahlarten festzustellen", stellte das Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung in der Statistik zur Europawahl 2009 (.pdf) fest. "Besonders betroffen hiervon sind die Landtagswahlen [...].Während bei Bundestagswahlen nach wie vor rund 80 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht auch Gebrauch machen, pendelt sich die Beteiligung bei allen übrigen Wahlen bei enttäuschenden Werten um die 50 Prozent ein."

fudder-Debatte

Warst Du wählen? Und wenn nein: warum nicht?

Du bist gefragt!

 





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    Kommentare
    Anzahl der Kommentare: 39
    +om
    Montag, 26.04.10 15:30
     

    Personen die nicht wählen waren, werden warscheinlich auch kein Pro-Contra-Diskussion führen wollen. Einfach am Hintern vorbei. ;-)

    komunalwahlnichtwähler
    Montag, 26.04.10 15:39
     

    1. grund:
    keiner der drei kandidaten hat mich vom stuhl gehauen.

    2. grund: (und der neben praktischen gründen eigentliche):

    keinen der drei sehe ich als untergang der stadt an,
    somit galt es keinen kandidaten zu "verhindern", was tatsächlich bei bundestagswahlen etc. oftmals ein grund ist, TROTZDEM wählen zu gehn.

    ok, und das wetter war auch noch schön und nächstes mal bin ich wieder mit von der partey.

    Montag, 26.04.10 15:54
     

    musste meine arbeit fertig schreiben...

    Montag, 26.04.10 15:55
     

    als ob es was bringen würde einen wasserkopf gegen den anderen auszutauschen^^

    sobald ein wasserkopf an der macht ist
    liegt die priorität für die sowieso
    bei der füllung ihres geldbeutels
    und ihres machterhalts...

    für was dann noch wählen gehen ?

    dann lieber warten bis der staat pleite ist
    und die aufgebrachte bevölkerung
    sämtliche wasserköpfe auf möglichst effektive art
    endgültig entsorgt....

    Montag, 26.04.10 15:56
     

    Kam schon der "Ich wohne nicht in Freiburg"? Wenn nein - bitteschön!

    Montag, 26.04.10 16:02
     

    konnte leider nicht wählen gehen da ich an der hübschen 3-Monatsfrist gescheitert bin. (um eine woche)
    sehr schade...

    Montag, 26.04.10 16:16
     

    Pest oder Cholera ...

    Mir persönlich ist es völlig egal wie der Platz der Synagoge aussieht, oder ob irgendwelche Wohnungen verkauft werden / wurden.

    Wenns hier scheisse ist geh ich halt weg, Zürich ist auch wie Freiburg nur mit See und mehr Geld.

    Montag, 26.04.10 16:17
     

    es gab keinen kandidaten, der verhindert werden musste?? mensch, da hat sich aber jemand informiert. es gab um genau zu sein 2 kandidaten, die verhindert werden mussten.

    Montag, 26.04.10 16:22
     

    Ich habe gewählt.

    Viele halten Gemeinderatsl- und OB-Wahlen für unwichtig. Früher habe ich mich auch nicht dafür interessiert, entweder weil meine Bindung an die Stadt nicht stark genug ausgeprägt war, oder eben weil ich bundes-und landespolitische Themen aufgrund ihrer viel stärkeren Präsenz in den Medien für bedeutungsvoller gehalten habe.

    Tatsächlich entscheidet sich aber in den Rathäusern viel mehr das Geschick und die Lebensumstände der Bürger als im Bundestag.

    Hier werden wichtige Entscheidungen getroffen, wie zum Beispiel der Verkauf der Stadtbau oder die Einführung des Sozialtickets oder die Gestaltung des Platzes der Alten Symagoge, über den wir und zukünftige Generationen jeden Tag laufen müssen, ob wir wollen oder nicht.

    Deshalb gehe ich zwar zu Kommunalwahlen, aber nicht mehr zu Europawahlen, weil ich weiß, dass das von mir gewählte europäische Pseudoparlament überhaupt nicht die Kompetenzen hat, die den Wählerinnen und Wählern vorgegaukelt werden. Weshalb auch die Parteien nur ihre allerletzten Heuler nach Brüssel schicken, siehe Öttinger.



    Was anderes, nicht ganz offtopic: taz-Entscheidung des Tages (unten rechts am Rand auf der verlinkten Seite)

    http://www.taz.de/1/debatte/

    ********************************************
    50,5 Prozent bekam Freiburgs OB Dieter Salomon im ersten Wahlgang und bleibt damit weitere acht Jahre Bürgermeister. Diesmal gaben ihm auch Konservative ihre Stimme, viele Linke dagegen nicht. Ist Salamon ein grünes Erfolgsmodell?

    32%: Ja, es ist gut, dass sich Salamon dort nicht an Linke und SPD ketten.

    42.3%: Nein. Salamon hat mit seinem Mitte-Kurs längst die grünen Positionen verraten.

    25.6%: Salomon und die Grünen sind mehr egal.
    *********************************************


    JosFritz hat den Kommentar am 26.04.2010 um 16:24 bearbeitet
    Montag, 26.04.10 16:52
     

    Ich war nicht wählen, da politisch mich und meine Meinung/Intressen keiner der OB-Kandidaten vertreten hat. Ich hätte also ne Münze werfen müssen wer nu meine Stimme bekommen. Daher hab ichs lieber gleich gelassen. Ansonsten trifft die "Wasserkopf" Theorie eigentl. auch meine Meinung, egal wer es geworden ist oder wäre, es hätt sich nich wirklich was verändert, alle drei würden im groben bestimmt die gleichen Dinge tun ;-)

    Ich war bisher bei jeder Wahl, zu der ich Wahlberechtigt war, sogar die Bürgermeisterwahl meines früheren Ortes, aber hier hab ich mich nicht dazu hinreißen können.

    Montag, 26.04.10 17:13
     

    man kann sich doch auch selber waehlen... falls falsch bitte berichtigen...

    aber laut kommunalwahlrecht kann man doch auch einfach seinen eigenen namen (muss genau identifizierbar sein sonst ungueltig) in die leere zeile schreiben...

    Montag, 26.04.10 17:22
     

    Ja kann man.
    Ich war gestern Wahlhelfer und einer hat sogar Madonna angegegeben :D:D:D

    Ps. ich war wählen

    Montag, 26.04.10 18:14
     

    @fudder-Redaktion
    bitte darum, anarchistische anti-intelligente, linksextremistische User wie Pantoffeltier der community zu verweisen und nach Zürich umzusiedeln.

    -----

    Ebenso wie die Bundestagswahl und alle anderen Wahlen ist auch die Bürgermeisterwahl dazu da, daß die Bürger (!!!) einer Stadt auf die Lokalpolitik Einfluß nehmen können. (Genau das gleiche übrigens bei der Gemeinderatswahl.) Wichtige Entscheidungen, die gerade den einfachen Bürger angehen, werden auf lokaler Ebene beschlossen. Das ist Demokratie, Leute, und wer nicht wählt ist per se Anarchist.
    mfg

    Montag, 26.04.10 18:32
     

    Also ich muss sagen, zuerst war für mich klar, dass ich wählen geh. Dann hab ich meine Wahlbenachrichtigungskarte erst nach langem rumtelefonieren und Wahlamt-nerven am Donnerstag vor der Wahl bekommen. (Wir wohnen derzeit an der Spannung-Spiel-und-Spaß-Baustelle, da hatte der Briefträger mit den Wahlberechtigungskarten wohl den Eingang zum Haus nicht gefunden und das gesamte Haus hatte keine Wahlbenachrichtigungskarten) Somit hatte ich keine Zeit mehr vorher zu wählen und für Briefwahl war's dann logischerweise auch zu spät. Und ich muss ehrlich zugeben, als ich am Samstag abend gefragt wurde, ob ich nicht aufn Kurztrip mit wegfahren will, habe ich kurz überlegt, die Wahl sausen zu lassen...
    Naja, jetzt war ich wählen und hat doch nix gebracht. So ein Mist.

    Montag, 26.04.10 19:18
     

    Klar war ich wählen, nur die Nichtwähler ("der Salomon wird´s ja eh"), sollten zur Wahlpflicht verdammt werden.

    Montag, 26.04.10 19:32
     

    @ fonkdaworld

    http://mahopa.de/bilder/lustige-forenbilder/heul-doch.jpg

    ich vertrete meine politische meinung
    und wenn du halt so ein obrigkeitshöriges etwas bist
    das alles gutgläubig glaubt haste mein mitleid aber mehr nich^^

    ist übrigens für nen *demokraten* sehr undemokratisch
    gleich nach der obrigkeit zu schreien wenn jemand ne meinung postet die dir nicht passt...

    wem der stiefel passt....

    Montag, 26.04.10 19:36
     

    Ich war auch wählen, weil es mir nicht egal ist wer Entscheidungen trifft, die auch meine Familie, mich und meine Zukunft betreffen. So viel blindes Vertrauen kann ich gar nicht haben, dass ich nicht wählen gehen würde.

    Die Argumente für das Nichtwählen (bis auf ein paar Ausnahmen) sind mal wieder voll erwartungsgemäß. *kopfschüddel*

    Montag, 26.04.10 20:47
     

    Wie kann man nur ein Recht nicht in Anspruch nehmen, für das unsere Vorfahren im 18 Jahrhundert so hart gekämpft haben.

    Ich denke, dass eine volle Zustimmung zu einem Wahlprogramm eines Kandidaten fast nie möglich ist, aber das ist doch auch nicht entscheidend ob man eine 100% Übereinstimmung hat.
    Viel wichtiger ist es doch, den selben Ansatz zu haben, oder sich beispielsweise in einigen Punkten einig ist.
    Und dann muss man halt abwägen.

    Ich finde es ziemlich krass, dass einigen Leuten die Zukunft unserer Stadt so egal ist, dass sie sich nicht mal die Mühe machen sich mit den Kandidaten auseinander zu setzen.

    Wollt ihr lieber wieder eine MONARCHIE?
    Oder warum nutzt ihr nicht eure Rechte, welche die Demokratie euch schenkt?

    Montag, 26.04.10 21:17
     

    das einzige recht das heute einem zugestanden wird ist steuern zu zahlen und still zu krepieren beim anfang der rente...

    wenn wir eine echte demokratie hätten
    hätten wir auch bindende volksentscheide
    so wie in der schweiz....

    siehe griechenlandkrise...
    80% der deutschen sind gegen ne geldspritze für die griechen
    und was macht die merkel ???
    den geldbeutel natürlich weit auf
    wir hams ja ...

    die doofen deutschen sollen zahlen und gefälligst das maul halten ist der sinngemäße kontext ihrer aussage....

    tolle demokratie.... (wo ist der kotzsmilie)

    Montag, 26.04.10 21:22
     

    Kirchbach und Rausch haben an absoluten Stimmen ein gutes Ergebnis eingefahren. Wenn auch unter meiner Wette. Gegen den im "Säurebad der Realpolitik" gefestigten Salomon, der letzendlich auch die Konservativen überzeugen kann, hätte man zusammenlegen müssen. Das soziale Lager in dieser Stadt ist eben etwas schläfrig.

    Montag, 26.04.10 21:30
     

    @ Pantoffeltier

    Wie soll denn bitte das Schweizersystem auf unseres übertragbar sein? Wir sind keinen Kantone wo das eben mal möglich ist sich auf dem Marktplatz zu treffen und ein Abstimmung mit Handzeichen gemacht werden kann.
    Aber, wenn du dieser Ansicht bist, hättest du wohl den Rausch wählen sollen, denn genau das hatte er vor. Die Bürger viel mehr mitbestimmen lassen.
    Abgesehen davon gab es etwas ähnliches auch in Freiburg oder was war bitte der Bügerentscheid bezüglich dem Verkauf der städtischen Wohnungen.
    Das kann man halt auch nicht bei jedem Pups machen.
    Deswegen gehen wir ja wählen, weil wir einer Person vertrauen, dass sie unsere Meinung/ein Teil unserer Meinung vertritt.

    Montag, 26.04.10 21:40
     

    @ Charlieotte

    Ich wäre für mehr direkte Demokratie auf kommunaler Ebene. Was spricht dagegen zB. über den Platz der Synagoge, Sozialtickets oder die Wagenburgen abzustimmen ?

    Gegen einen basisdemokratischen Räumungsbeschluss kann auch kein Linker mehr was haben ;-) .

    Ein Bürgermeister sollte in meinen Augen fürs Tagesgeschäft/Umsetzung zuständig sein.

    Was unsere Vorfahren mit den heutigen Politikern wohl gemacht hätten ? > http://www.badische-zeitung.de/staatssekretaer-gundolf-fleischer-kommt-entmachtung-zuvor--26873461.h[..]

    Montag, 26.04.10 22:15
     

    Weil ich um 18.00Uhr nicht mehr zur Wahl durfte....

    KarlNapf
    Montag, 26.04.10 23:26
     

    An die Wasserkopftheoretiker: Vielleicht sind ja tatsächlich alles Wasserköpfe, aber wenn man der Meinung ist, es gibt nur Wasserköpfe, wieso stellt man dann mal nicht selbst den eigenen Wasserkopf zu Schau - ich denke, nirgends ist es so einfach, sich zu engagieren und einzubringen als in der eigenen Kommune! Oder versuch mal für den Bundestag einzuziehen, ohne 20 Jahre von der jungen Union gefördert worden zu sein - das sind tatsächlich Wasserköpfe - in der Stadt halte ich das nicht für unmöglich...

    Dienstag, 27.04.10 00:24
     

    Also ich hab gar keine Wahlberechtigungskarte oder so bekommen, obwohl ich seit 3 ein halb monaten wieder in Fr gemeldet bin. Ist wohl ne Verschwörung!
    Sonst hätte ich Diddy S. natürlich verhindert...

    Dienstag, 27.04.10 00:29
     

    Na klar war ich wählen, es fühlt sich gut an das zu dürfen, wo so viele auf der Welt dafür noch ihr Leben riskieren müssen. Außerdem will ich hinterher meckern und motzen dürfen und um das vor mir selbst zu dürfen, muss ich mich an der Entscheidung schon auch beteiligt haben. Deswegen halte ich es auch nicht für vertan, für den Nicht-Wahlsieger gestimmt zu haben. Die Prozente der Herausforderer spiegeln ja wieder, wie sehr sie mit ihren Themen die Debatte bestimmen und sich gegenseitig zur Positionierung gezwungen haben. Einen unangefochtenen Wiederbewerber zu bestätigen, DAS wäre nahe an sinnlos gewesen. Der alleinige Kandidat wäre sich dann sicher selber dumm vorgekommen.
    Ich bin ziemlich meinungsstark (siehe Website) und habe auch schon mein passives Wahlrecht wahrgenommen. Dass die Menschen, mit denen ich zusammen lebe – im Großen wie im Kleinen, ob in einer WG oder in einem Staat – einen Teil ihrer Energie in die Gemeinschaft investieren und sei es durch das politische Engagement per Wahlzettel, das wünsche ich mir von jedem.
    Und schließlich: Wahlpflicht halte ich auch wiederum für einen Fehler. In Staaten, in denen man zum Wählen gezwungen ist, geht das in der Regel mit auch in anderer Hinsicht unfreien Wahlen einher.

    Dienstag, 27.04.10 00:39
     

    Ich war wählen.
    Grund: Wenn ich nicht wählen gehe kann ich hinterher nicht motzen und sagen "Wieso darf der das?" So kann ich sagen: Den hab ich nicht gewählt. Ihr seid selber schuld, wenn dann irgendwas passiert, was euch nicht passt ^^

    Ob das Wahlergebnis für mich zufriedenstellend war sei dahingestellt ;)

    Dienstag, 27.04.10 09:29
     

    Ich hatte ehrlich gesagt keinen Bock am Sonntag wählen zu gehen. Aber meine innere Stimme sagte mir bewege deinen Arsch zur Wahl ^^ Und dann bin ich gegangen. Wär nicht Wählt, darf sich nicht beschweren.

    Dienstag, 27.04.10 10:59
     

    Die Schweiz, dieses Land das erst 1971 das Frauenwahlrecht einführte, als Vorbild in Sachen Wahlen zu nehmen ist schon ein bisschen einfach gedacht.

    Dienstag, 27.04.10 12:16
     

    Wen hätte ich denn wählen sollen? Salomon, der die Stadtbauwohnungen schonmal verkloppen wollte? Rausch, der überhaupt kein detailliertes Konzept hat, sondern einfach will, dass es allen Freiburgern gut geht? Von Kirchbach, der einen (zumindest zum Schluss) grenzwertigen Wahlkampf führte und für den Posten eines OB einfach zu 'blass' ist?

    Ja, deswegen bin ich nicht zur Wahlurne gegangen - es gab einfach kein kleineres Übel. Die Übel waren alle gleich groß, respektive klein...

    Dienstag, 27.04.10 12:17
     

    Musste meinem Hobby nachgehen und keine Lust gehabt dahin zu latschen ;o)

    Dienstag, 27.04.10 12:22
     

    @JanP86:
    Nach der Wahl machen die sowieso, was sie wollen. Man beachte die Retrospektive von Dieter Salomon. Hätte er vor 8 Jahren verlautbart, dass er es bei finanziellen Schwierigkeiten eventuell in Betracht zöge, Stadtbauwohnungen an Heuschrecken zu verkaufen, wäre er nie und nimmer OB von Freiburg geworden.

    Schade um das Geld, welches für die Plakataktionen, Internetpräsenzen und andere Schlammschlachten ausgegeben wurde. Viele Freiburger Bürger, die an der Existenzminimum leben, hätten das Geld besser gebraucht.

    Jedes Käseblatt aus Freiburg hat über den Wahlkampf berichtet - ich verstehe einfach nicht, dass die Wahlkampfkandidaten glauben, dass, wenn sie Freiburg mit ihrem Konterfei versehen und ein hübsches Sprüchlein druntersetzen, dadurch heutzutage noch Wahlen gewonnen werden können. In Zeiten von Web 2.0 werden solche Aktionen immer unsinniger.

    Froh bin ich, dass dieser unsägliche Wahlkampf endlich vorüber ist.

    Dienstag, 27.04.10 12:27
     

    Soweit mir bekannt, wurden auch noch fast alle Podiumsdiskussionen aufgezeichnet und auf diversen Internetpräsenzen verbreitet. Der Bürger konnte sich somit vielschichtig informieren. Plakate waren mehr als überflüssig. In den Fußgängerzonen standen die Kandidaten dann auch noch rum und bequatschten die Leute. Rausch rauschte eines samstags über den Marktplatz und garantierte den Marktbeschickern, dass, wenn er gewählt wird, er dafür Sorge tragen würde, dass die neuen Parkgebühren für Marktbeschicker nochmals diskutiert werden würden.

    Mannomann, es war wirklich schlimm. Von Kirchbach boxte obendrein und lediglich Salomon behielt die Contenance und ließ sich nicht auf populistische Strategien ein - naja, er hatte dafür breite Unterstützung von der Badischen Zeitung und von Herrn Hodeige.

    Ich frage nochmals: Wen hätte ich denn von diesen 3 Kasperles wählen sollen???


    ...|... hat den Kommentar am 27.04.2010 um 12:29 bearbeitet
    Dienstag, 27.04.10 16:15
     

    Täusche ich mich oder ist das gerade das Amt des Bürgermeister prädestiniert dazu, dass sich die Gewählten hinterher erst "entpuppen" und tlw. nach Gutsherrenart agieren?

    Zitate:
    ."..und wer nicht wählt ist per se Anarchist."

    "Wenn ich nicht wählen gehe kann ich hinterher nicht motzen und sagen "Wieso darf der das?"


    Und wenn ich mit KEINEM der Kandidaten einverstanden bin ?
    Das kleinste Übel wählen und mir dann hinterher vorhalten lassen, ich hätte den ja schliesslich auch gewählt ?

    Und das Ärgste: Wenn die Gewählten hinterher völlig anders handeln als vor der Wahl angekündigt und sich dann noch auf das Votum des Wählers berufen ???

    In diesem Falle wäre ich für eine automatische Annullierung des Wahlergebnisses wegen arglistiger Täuschung (so wie das unter Kaufleuten möglich und üblich ist) und Neuwahlen auf Kosten des Kanditaten.

    Oder soll da die Aussage eines Bundespolitkers gelten, der kürzlich zynisch-arrogant sagte, wer sich auf die Aussagen im Wahlkampf verlasse sei selber schuld ??? Aber dann brauche ich auch nicht wählen gehen (es handelt sich ja dann ohnehin um keine echte WAHL, denn die hätte ich ja nur, wenn ich vorher weiss, WAS ich wähle !!!)

    Dienstag, 27.04.10 19:02
     

    @PANTOFFELTIER

    Der Punkt ist, daß man sich auch in unserer Demokratie nicht beschweren darf. Jeder hat durch seine Stimme die Möglichkeit die "Obrigkeit" abzusetzen.
    Wir Leben nicht mehr im Absolutismus, der Begriff "Obrigkeit" ist einfach nicht mehr zeitgemäß.
    Die Mehrheit entscheidet, wer Bürgermeister wird, und wenn dir kein Kandidat passt, dann machs selber besser und stell dich zur Wahl. Es gibt auch passives Wahlrecht. Immer nur meckern, sich selbst nicht engagieren.
    Im übrigen gibt es auf lokaler Ebene Elemente direkter Demokratie, das nennt man Bürgerbegehren.
    ________

    Du hast nicht die geringste Ahnung wie unser Staat funktioniert, mein liebes Pantoffeltier, und trotzdem motzt du rum.

    Genau wegen Leuten wie dir, liebes Pantoffeltier, geht die Demokratie vor die Hunde, weil die Leute den Sinn davon nicht verstanden haben.

    Liebes Pantoffeltier, emigriere in die Schweiz, genieße den dort vorherrschenden Rechstpopulismus, der dir bestimmt gefällt. Dann musst du auch keine Steuern für den deutschen Staat zahlen, insofern zwingt dich übrigens dazu auch keiner.

    Liebes Pantoffeltier, vom Stammtisch warst du gekommen und zum Stammtisch wirst du zurückgehen.
    Es lebe der Sozialismus, Karl Marx, das Minarettverbot, der FC St. Pauli und natürlich die Einzeller!

    Dienstag, 27.04.10 20:26
     

    mit stammtisch muss ich dich leider enttäuschen ^^
    ich gehöre nicht zu den bemitleideswerten kreaturen
    die sich mit staatlich sanktionierten drogen zuschütten...

    jedes wort von mir ist in stocknüchternem zustand
    da ich die wasserköpfe ja nicht auch noch mit von mir gezahlter
    alkoholsteuer unterstütze....

    aber pfleg schön deine vorurteile ...
    zu mehr wirds wohl nicht langen .... (wo ist der kotzsmilie)

    Marla Singer
    Dienstag, 27.04.10 21:08
     

    wenn man schon wählt, dann bitte den richtigen falschen. diesmal konnte ich mich für keinen der ladenhüter entscheiden und ließ es einfach sein.

    Mittwoch, 28.04.10 12:46
     

    Ich _war_ wählen, weil ich der sog. "Demokratie" noch einmal eine Chance geben wollte. Ob der Spruch "wenn Wahlen etwas ändern könnten, wären sie verboten" ausnahmsweise mal Lügen gestraft würde?

    Das Experiment ist fehlgeschlagen, ich werde wahrscheinlich nur noch bei den Gemeinderatswahlen mitstimmen: Da gibt es keine 5%-Hürde (Respektive 50%+1-Stimme-Hürde) und man kann munter kumulieren und panaschieren und seine Stimmen so nur den KandidatInnen geben, die man wirklich wählen will. Zwar fallen die Stimmen für KandidatInnen, die es letztlich nicht in den Gemeinderat schaffen, an deren Liste, doch dann darf man eben wenn man (Beispiel aus der Realität!) nicht die CDU stärken will keine CDU-Kandidatin panaschieren und muß auch bei einer Bekannten und bezüglich eines Einzelthemas gleichgesinnten Mitstreiterin hart bleiben.

    Bisher war ich eigentlich immer wählen, doch mittlerweile bin ich im Wortsinne ent-täuscht. Es ist wirklich nichts als Kasperltheather, was uns von PolitikerInnen aller Parteien vorgespielt wird. Alles was vor den Wahlen gesagt wird, ist nur Geblubber, und hinterher machen alle das, was die LobbyistInnen der deutschen Großkonzerne und Großbanken ihnen vorgeben. Die sitzen ja bekanntlich sogar in den Ministerien und schreiben die ihre Auftraggeber betreffenden Gesetze selber! Ab und zu sind in den Gesetzen auch ein paar Beruhigungspillen fürs Volk enthalten, damit es schön weiterschläft und nicht aufsteht! Es würde mich wundern, wenn das hier in Freiburg anders liefe.

    Ich wollte es bislang nicht wahrhaben, was ein guter Freund und politischer Weggefährte schon seit Jahren dazu sagt, doch er hat leider Recht: Da hilft nur noch Wahlboykott, um den "Gewählten" zumindest ihre moralische Legitimation zu entziehen.

    @ Pantoffeltier und Biber: Stimme Euch beiden weitgehend zu (außer bezügl. Griechenland)!

    @ fonkdaworld: Klingt fast nach einem Mitarbeiter der Bundes- oder Landeszentrale für politische Bildung (bpb / lpb) - lediglich die Heftigkeit der Abkanzlung derer, die nicht (mehr) an die in Deutschland praktizierte Form der "Demokratie" glauben, paßt absolut nicht ins Bild. ;-)

    Meiner Meinung nach sollte die 5%-Hürde ersatzlos abgeschafft und ein dem bei Gemeinderatswahlen praktizierten Verfahren ähnlicher Wahlmodus auf allen Ebenen eingeführt werden. Die Sitzverteilung muß auf Grundlage der möglcihen Stimmen _aller_ Wahlberechtigten und nicht nur der tatsächlich abgegebenen Stimmen erfolgen: Die übrigen Sitze sollten leerbleiben, aber bei der Berechnung der für die absolute (50%+1) oder qualifizierte (z.B. 2/3) Mehrheit erforderlichen Stimmenzahl mitberücksichtigt werden.

    Außerdem sollte niemand mehr so viel Macht auf sich vereinen können wie ein Oberbürgermeister: Der Gemeinderat sollte sich seinen Vorsitzenden genau wie jedes andere Parlament selber wählen dürfen und der Vorsitzende der Dezernentenriege sollte allerhöchstens Primus inter Pares sein, sofern man überhaupt einen obersten Verwaltungschef braucht.

    Und vor allem sollten die BürgerInnen weitaus mehr Mitspracherecht haben - insbesondere falls die Abgeordneten keine ausreichenden Mehrheiten (s.o.) zustande bekämen. Dann sollen sie eben bloß debattieren, und WIR ALLE entscheiden gemeinsam. _DAS_ ist Demokratie: Volksherrschaft!

    Freitag, 28.05.10 19:41
     

    Tja in der Demokratie gibt es ja so einige putzige Grundrechte. Zum Beispiel das Recht nicht zu wählen. Tja wählen oder nicht. Voll die Wahlfreiheit. Außerdem muss man sich in einer Demokratie weder für das eine noch andere rechtfertigen. Was da auch dazugehört, ist das Recht die Arbeit der gewählten zu kritisieren. Unabhängig davon ob man gewählt hat oder nicht. Tja so ist das mal.

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