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Polizei ließ Antifa-Website abschalten

Die Internetseite der Autonomen Antifa Freiburg ist am Dienstag vom Netz genommen worden. Der Berliner Provider, welcher den Speicherplatz und Server zur Verfügung stellt, tat dies zwar freiwillig – folgte jedoch einer dringenden Empfehlung der Polizei.



Die hatte ihm zuvor einen Besuch abgestattet und auf mögliche Straftatbestände auf der Antifa-Seite aufmerksam gemacht: Dort stand ein Aufruf, vermummt zu einer Demo zu kommen. Zudem waren harte Vorwürfe gegen Freiburgs Polizeichef Heiner Amann zu lesen. Die Antifa spricht nun von Zensur.

Die anonym agierende Antifa ist im Internet seit Jahren aktiv. Für Aufsehen sorgte sie zuletzt mit "Outings": etwa beim Weiler Bombenbastler aus der Nazi-Szene und beim Freiburger NPD-Vorsitzenden, von dem intimste Informationen ins Netz gestellt wurden.

Die Ermittlungsbehörden waren bislang nicht eingeschritten – bis zum Dienstag: Da leistete die Berliner Polizei ihren Freiburger Kollegen Amtshilfe und klingelte bei der Heinlein Linux GmbH, über deren Server die Antifa-Seite läuft. Der Provider kann nach dem Gesetz für den strafbaren Inhalt einer Webseite haftbar gemacht werden.

Die Polizei riet zur Abschaltung, weil möglicherweise ein Straftatbestand vorliege. "Wir haben dann Rücksprache mit unserem Anwalt gehalten und dann auf freiwilliger Basis entschieden, die Seite abzuschalten", bestätigte ein Sprecher der Firma auf BZ-Anfrage. Zwei Passagen in verschiedenen Antifa-Communiqués waren beanstandet worden. Als die Teststellen entschärft worden waren, ging die Seite wieder ans Netz. "Wir haben am Mittwochmorgen das Signal von der Polizei bekommt, das nach den Änderungen nun alles in Ordnung ist", meinte der Vertreter der Heinlein Linux GmbH.

Gelöscht wurde auch der Vermummungsaufruf. Dabei ging es um die für 14. November in Freiburg geplante "antifaschistische Demonstration". Dazu hieß es im Originaltext im Internet: "Kommt alle, kommt vermummt". Diese Passage erfülle einen Straftatbestand, sagte gegenüber der Badischen Zeitung Ulrich Brecht, der Sprecher der Freiburger Polizei, der sich ansonsten nicht weiter zu dem Fall äußern wollte.

In dem Internettext wurde auch der Freiburger Polizeidirektor Heiner Amann heftig angegriffen und als "verhasster Bullenchef" bezeichnet, ebenso wurde seine Absetzung gefordert. Dieser Passus habe für die Polizei den Tatbestand der Beleidigung erfüllt, berichtete die Antifa gestern. Auch diese Stellen sind nun im Text gestrichen worden.

Ein der BZ namentlich bekannter Sprecher der Antifa bezeichnete das Vorgehen der Polizei als "lächerlich" – und zudem nutzlos, da sich der mehrere Wochen alte Text im Internet längst auf andere Netzwerke und Seiten verbreitet habe. "Dass eine Internetseite abgeschaltet wird, ist ein krasser Präzedenzfall", behauptet der Autonome. Zudem: Bei der Vermummung vertrete die Antifa eine andere Rechtsauffassung. Die Demonstranten wollten sich nicht zu erkennen geben, weil Demobeobachter aus der Nazi-Szene die Autonomen fotografieren würden.

Überhaupt: Es ist umstritten, wie Internetseiten mit zweifelhaftem Inhalt rechtlich zu bewerten sind. Auch deswegen gab es nur einen Hinweis und eine freiwillige vorübergehende Abschaltung. Eine Anordnung, Seiten vom Netz zu nehmen, ist im Einzugsbereich der Staatsanwaltschaft Freiburg bislang überhaupt noch nie ausgesprochen worden.







[Dieser Text ist heute ebenfalls in der Lokalausgabe Freiburg der Badischen Zeitung erschienen.]




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Kommentare
Anzahl der Kommentare: 48
Donnerstag, 15.10.09 10:42
 

Eine Zensur findet natuerlich nicht statt, http://dejure.org/gesetze/GG/5.html "finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre."

Donnerstag, 15.10.09 10:50
 

Die Antifa kommt mir eher wie ein Haufen pubertierender Verkleidungs- und Dauerpartyfreaks vor. Wie hoch ist denn das Durchschnittsalter dieser Vereinigung? Gefühlte 16 Jahre würde ich tippen. Ernst nehmen die sich doch nur selbst - einigermaßen vernunftbegabte Menschen schmunzeln allenfalls über die "tolldreisten Aktionen" des linksextremen Randes. Nur der dumpfbackige, rechtsextreme Rand unserer ehrenwerten Gesellschaft, widmet diesem Zusammenschluss von Wirrköpfen bombastische Aufmerksamkeit...

Donnerstag, 15.10.09 11:01
 

"Die Demonstranten wollten sich nicht zu erkennen geben, weil Demobeobachter aus der Nazi-Szene die Autonomen fotografieren würden."

erweckt für mich den eindruck, als ob sowohl die antifa / linksextreme teilnehmer eines demonstrationszuges als auch rechtsextreme gemeinsam spielen und die eine gruppe dabei jeweils die andere abfotografiert. für's familien- oder vereinsalbum oder so etwas ähnliches.

Donnerstag, 15.10.09 11:02
 

aber Naziseiten die man als solche erkennt bekommen den Rat bestimmt nicht..naja für Deutschland sind Linke immer die Bösen.

Und haben doch was gutes gemacht haben die Nazis geoutet

naja sei es drum

Donnerstag, 15.10.09 11:29
 

so ein schwachsinn!!!

Donnerstag, 15.10.09 11:35
 

@Drachenholzschuh:

Das liegt vor allem daran, dass die Faschos in der Beziehung nicht heimattreu sind und ihre Seiten auf ausländischen Servern parken. Und da hat die deutsche Polizei keinen Zugriff...

Donnerstag, 15.10.09 12:30
 

Erst 6 Kommentare? Schläft der linksextreme Flügel noch?? Sieht wohl so aus...

Donnerstag, 15.10.09 12:35
 

weiss eigtl jemandwas aus dem brand geworden ist ??
würde mich mal interessieren

Max Mustermann
Donnerstag, 15.10.09 12:37
 

@ pseydolus

"Die Antifa kommt mir eher wie ein Haufen pubertierender Verkleidungs- und Dauerpartyfreaks vor"

Kommt DIR so vor - demnach NICHT damit befasst.
Schön aber, dass Du noch mitteilst was Du so "fühlst".

:o)

Donnerstag, 15.10.09 12:43
 

Soviel zur Behauptung der Politik, das Internet sei ein rechtsfreier Raum.

Ist ja anscheinend doch nicht so...

Donnerstag, 15.10.09 12:43
 

Mir ist schlecht...

Donnerstag, 15.10.09 12:45
 

auf diese Weise wird das Internet langsam zum linksfreien Raum #rechtsfreierraum #kalauer

Donnerstag, 15.10.09 12:47
 

"Der Provider kann nach dem Gesetz für den strafbaren Inhalt einer Webseite haftbar gemacht werden."

Ist das nicht eher der Hoster?

Donnerstag, 15.10.09 13:27
 

@Besserwisser
wenn ich das richtig verstanden habe, war hier Provider=Hoster

jaja
Donnerstag, 15.10.09 13:59
 

"Haufen pubertierender Verkleidungs- und Dauerpartyfreaks"
"Durchschnittsalter"
"Zusammenschluss von Wirrköpfen"...?

Lass es nur raus - wenn's Dir danach besser geht...
Hauptsache die tägliche Therapie bei fudder, was?
Wünsch Dir eine durchgehende Verbindung in's web -
wer weiß wo sonst endest mit all dem Frust... *gg*

Donnerstag, 15.10.09 14:24
 

@ pseudolus

wie du oben sehen kannst schläft er nicht der flügel :-)
und fühlt sich verunglimpft...

@christainhauck

linksfreier,rechtsfreier raum ?

hört sich fast nach 2 zimmern in einem bordell an....

Donnerstag, 15.10.09 14:26
 

Die Antifa ist immer gut für ein Schmunzeln, wer bitte hosted so eine Seite auf einem deutschen Server.

Donnerstag, 15.10.09 14:48
 

@ag999
warum würgst Du denn das arme Vieh? Tierquäler! ;-)

phh
Donnerstag, 15.10.09 15:54
 

oh gott ne beleidigung und eine vermummungsaufforderung

klingt als wären die cops unterbeschäftigt da können wir glaube ich nochn paar planstellen streichen zur haushaltskonsilidierung

Donnerstag, 15.10.09 15:54
 

danke fudder jetzt weiß ich endlich wann die demo ist!! :)

Donnerstag, 15.10.09 16:03
 

Krass Alter!!!

jaja
Donnerstag, 15.10.09 16:07
 

Bitte letzten Kommentar freischalten... die Beleidigungen sind ja auch schon öffentlich...

Donnerstag, 15.10.09 16:32
 

Na toll, wird wieder die halbe Innenstadt demoliert von "vermummten autonomen Chaoten".

Wir die Antifa eigentlich von auftragsdefizienten Handwerkern bezahlt, damit sie das abzieht?

Vielleicht sollten man mal die rechten Deppen informieren. Von selber finden die das ja nicht. Dann können sie ihre Meinungsverschiedenheiten ein für allemal lösen.

Donnerstag, 15.10.09 17:01
 

Und wer ermittelt jetzt in der rechten Szene?

Donnerstag, 15.10.09 17:14
 

das tun die immernoch.
schreibens jetzt halt altmodisch wie früher in briefe und auf fyler

Donnerstag, 15.10.09 17:15
 

innenstadt demolierung?

Donnerstag, 15.10.09 17:25
 

"Wir haben am Mittwochmorgen das Signal von der Polizei bekommt, das nach den Änderungen [...]"

-> bekommen?

lg

Donnerstag, 15.10.09 21:36
 

@ maja:
Ich nehme doch mal an, dass diese Demo im Bereich der Innenstadt ablaufen wird. Und da die Demo sehr wahrscheinlich nicht angemeldet wird oder ist, ist die Polizei nicht weit. Dass die Antifa Autonomen da dann auch noch vermummt rumrennen werden, macht's bestimmt nicht besser. Was folgt ist altbekannt, irgendein Chaot, oder auch mehrere, fängt an Ärger zu machen. Die Polizei wehrt sich oder muß eingreifen, um Schaden zu verhindern. Das widerum wird als Provokation betrachtet und schon wird mit Inbrunst alles kurz und klein gehauen, was sich findet. Ein paar Molis sind ja auch nicht auszuschließen, was dann richtig übel wird. Die Folge: demolierte Innenstadt und jede Menge böses Blut gegen die Antifa.

Wer demonstriert soll doch bitte auch zu seiner Meinung stehen. Vermummt aufzutreten ist feige und verlogen.

Donnerstag, 15.10.09 21:42
 

wääwää

dings
Donnerstag, 15.10.09 22:55
 

x - Ich las kürzlich in einem Spiegel-online Artikel, dass der Herr Hauptkommisar Kofi Amann ein sehr kleines ... hat - und auf Grund seiner Jugend, welche er in ... verbrachte, als Kind einer allein erziehenden F*tze, ähm, Mutter... Damals war dies allerdings noch kein Straftatbestand!

Naja, die Zeiten ändern sich, bzw hä?

Die Zeiten ...? Sich ändern?

Egal, anderes Thema.

ALso die Antifa und die Rechten, und die Innenstädte.

Tja, düsteres Thema, weil, ich mein, so ne Innenstadt,... da hat doch eh keiner Bock drauf! Was willste denn mit so ner verschissenen Innenstadt, ich mein, also neeeee!! Die Innenstädte heutzutage sind auch nicht mehr das, was sie mal waren, ehrlich.

Deswegen wähl ich ja auch Spd!

Aber es hilft ja alles nix :(

Irgendwo musch halt de Bobo hinhalde quasi.

Und wenn die Innenstadt jetzt so ne Koalition mit der Spd eingeht, dann wähl ich kei Innenstadt mehr nie nicht!!!

Des kannsch aber glauben!

Nie wieder Innenstädte!!!!!!

Donnerstag, 15.10.09 23:40
 

ist vermummen verboten ?

Freitag, 16.10.09 02:41
 

ja, siehe wiki vermummungsverbot. letztendlich muss dann aber ein richter entscheiden ob man nun vermummt war oder nicht. sturmhaube oder halstuch bis über die nase ziehen geht jedenfalls kaum durch

der antifa fehlt hier einfach ein würdiger gegner. jenseits des ehemaligen antifa schutzwalls gibts sicher genug glatzen zu klatschen ... warum wurde die mauer eigentlich nicht zum weltkulturerbe erklärt als sie noch stand, frage ich mich gerade? da haben sicher die chinesen herumgetrickst damit ihre einzigartig bleibt. naja, egal

Freitag, 16.10.09 09:56
 

Zum Glück ist diese gewaltverherrlichende Seite weg! Ich weiß nicht, was an diesen Radaubrüdern und Straßenschlägern toll sein soll.

Freitag, 16.10.09 10:12
 

@ Silberwolf: Dem ist nichts hinzuzufügen! Ich konnte das noch nie verstehen, warum man für multikulti auf der Straße streß machen muß. Was soll das? Wem nützt sowas? Multikulti ist gegenseitiges Verständnis und miteinander leben!

Freitag, 16.10.09 10:12
 

@ Silberwolf: Dem ist nichts hinzuzufügen! Ich konnte das noch nie verstehen, warum man für multikulti auf der Straße streß machen muß. Was soll das? Wem nützt sowas? Multikulti ist gegenseitiges Verständnis und miteinander leben!

Freitag, 16.10.09 10:39
 

ich finds immer wieder recht amüsant, wenn leute im bezug auf freiburg und ihre antifademos von
- kurz und klein hauen,
- ein paar mollis
- demolierte innenstadt reden.
mesch junge wo wohnst du? doch nicht in freiburg?

ach und schotti, wer lesen kann ist klar im vorteil ;)

Freitag, 16.10.09 10:40
 

"Was folgt ist altbekannt, irgendein Chaot, oder auch mehrere, fängt an Ärger zu machen. Die Polizei wehrt sich oder muß eingreifen, um Schaden zu verhindern. Das widerum wird als Provokation betrachtet und schon wird mit Inbrunst alles kurz und klein gehauen, was sich findet. Ein paar Molis sind ja auch nicht auszuschließen, was dann richtig übel wird. Die Folge: demolierte Innenstadt und jede Menge böses Blut gegen die Antifa."

Ja, ich bin es auch leid nach jeder Demo aus den Trümmern die Stadt neu aufzubauen...
Was du schreibst ist vollkommen überzogener und polemischer Mist, der sich einzig auf deinen Hass gegenüber der Antifa gründet. Ich kann verstehen, wenn man die Antifa nicht mag, aber dennoch sollte man den Bezug zur Realität dabei nicht verlieren. An jedem random Freitag oder Samstag finden in der Innenstadt mehr Sachbeschädigungen statt als bei einer Demo. Möglicherweise ist das aber auch nur ein Komplott des linken Flügels.

Freitag, 16.10.09 10:46
 

wieso? stimmt doch. damals im november 44 hat die antifa am heftigsten gewütet. die gesamte stadt war kurz und klein gehauen und gebrannt hats auch. ;-)

Freitag, 16.10.09 10:47
 

Mensch, Jungens, klaro, wir sind hier nicht in Berlin oder dergleichen. Dennoch sind die die gleichen Typen am Werk und was ich neulich gesehen habe, hat mir gereicht!
Man kann Tatsachen nicht leugnen, und kleinreden muß man es auch nicht. Ansonsten ist man so drauf wie der politische Gegner, den man zum Glück in Freiburg vergeblich sucht.
Dich würd ich gern mal sehen, wenn jemand an deiner Karre irgendeinen Mist verunstaltet und dann erzählt Dir irgendeine Nase, das wär "antifaschistisch".
Mein Gott, was soll so ne Scheiße?

Freitag, 16.10.09 11:01
 

Ich bin mir sicher, dass die Antifa solche Sachbeschädigungen mit Sicherheit nicht gutheißt. Natürlich gibt es bei einer linksautonomen Gruppe Mitglieder, die den Bogen überspannen, aber deshalb die ganze Antifa als Horde marodierender Brandschatzer hinzustellen ist ja völlig realitätsfremd.

Freitag, 16.10.09 11:32
 

@schotti
"Mensch, Jungens, klaro, wir sind hier nicht in Berlin oder dergleichen. Dennoch sind die die gleichen Typen am Werk und was ich neulich gesehen habe, hat mir gereicht!
Man kann Tatsachen nicht leugnen, und kleinreden muß man es auch nicht."

Nach lesen dieses beitrags sind mir 3 sachen unklar:

was hast du denn neulich gesehen?
Was für tatsachen meinst du?
wer leugnet diese tatsachen?

danke schonmal für die aufklärung :-)

Freitag, 16.10.09 11:39
 

@Andrés: das war aber nicht die antifa, sondern die raf!

Freitag, 16.10.09 11:43
 

Ich sehe schon, Diskussionen haben hier keine Chance.
Dann mal viel Spaß beim Krawallen, Kinners.

Freitag, 16.10.09 12:07
 

"Ich sehe schon, Diskussionen haben hier keine Chance."

Sagt der, der nur Sterotypen im Kopf hat und sich völlig in festgefahrene Standpunkte verrannt hat. Sehr amüsant. Aber die Feststellung trifft ja trotzdem zu.

Freitag, 16.10.09 13:18
 

@schotti

"Ich sehe schon, Diskussionen haben hier keine Chance."

ich hab dir weiter oben drei fragen gestellt, mit deren klärung wir eine diskusionsgrundlage schaffen könnten. schade dass du dich jeglicher konstruktiven diskussion verwehrst...

Freitag, 16.10.09 14:08
 

@silberwolf: das mit der innenstadt verwüstung verstehe ich wirklich nicht...
ich kann mich an keine demo in freiburg erinnern bei der iwas verwüstet wurde. auch nicht nachdem die "bild" das so schön angekündigt hat.
wenn du schon einmal bei einer demo in freiburg gewesen wärst, wäre die wohl aufgefallen dass du unrecht hast.
einmal war die stimmung nicht gut. da standen ca 7 nazis vor uns. haben wir dort etwas kaputt gemacht oder verwüstet? nein.
nur weil in berlin ein paar autos angezündet wurden heißt das nicht dass es in freiburg auch passiert!

die Autonomen Antifa Freiburg hat ihren text über die demo jetzt geändert. es heißt jetzt:
"kommt alle. kommt in schwarz!"

(kommt ja dann iwie aufs gleiche raus...^^)

Freitag, 16.10.09 15:49
 

Kann mir jemand erklären wieso in Berlin Autos angezündet werden mussten?

Freitag, 16.10.09 16:00
 

Kommentar des Jahres von Andres. Selten so gelacht:

wieso? stimmt doch. damals im november 44 hat die antifa am heftigsten gewütet. die gesamte stadt war kurz und klein gehauen und gebrannt hats auch. ;-)

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