Was ich da heut in der Innenstadt gesehen habe, war echt krass! Mir kam es so vor als ob ein Polizeimanöver durchgeführt wird. Am Rande versuchen 40 Robocops so ne Clowngruppe die lustig einem Polizisten immitiert und hinterhermarschiert einzukesseln. Und nen wildgewordener Haufen an so ca. 40 Demonstranten (soll heissen die kamen so die Strasse runtergerannt) wird von aus einem Versteck plötzlich herausstürmender Robocops mit Schlagstöcken runtergeprügelt. Aus dem Fenster der UB hatte man da nen ganz guten Überblick. Ich hab mit den D.I.Y. nix zu tun, und die Geschichte mit dem verletzten Polizisten gestern geht natürlich gar nicht an, aber die Polizisten können halt auch nich pauschalisierend die Leute verkloppen, einkesseln und so weiter. Also mit mir haben sie sich heute jedenfalls keinen neuen Freund geschaffen und ich steh kurz davor mich mit wer da auch immer war zu solidarisieren, bzw. hiermit solidarisier ich mich.

Eindeutig zu aggressiver überdimensionierter Polizeieinsatz.
Straßenvollsperrungen, Polizisten in einer zweier und Dreierketten um Gruppen von sechs/sieben tanzenden Personen, Polizisten die junge Leute mit auf den Rücken gebunden Händen wegschleppen, Megafondurchsagen „Sie erhalten jetzt Verhaltensanweisungen“, Polizisten im Einsatz mit extrem gepolsterter Kleidung und Schutzhelmen, Waffen, Schlagstöcken und auch langen Holzprügeln.
Passanten und Zuschauer die das Verhalten der Polizei als erschreckend bis brutal wahrnahmen und dies kundtaten. Polizisten die diese Passanten und Zuschauer dann auch in ihre Beobachtungen mit einbanden.
Dieser Einsatz war in dieser Form und Härte überhaupt nicht gerechtfertigt!

Meiner Meinung nach war er gerechtfertigt.
Wer Polizisten bewirft, tritt, provoziert etc. ist selbst schuld. Diese vertreten immer noch den Staat. Dass da hart durchgegriffen wird ist doch klar. Dass ist doch kein Karnevalsverein.
Warum können das denn keine friedlichen Demos sein? Immer sind ein paar geil auf Randale? Warum ist es so schwer einen Anruf wegen ner Demo zu machen, so dass sie nicht illegal sein muss? Liegt es an dem verfassungswidrigen Ziel der extremen Linken?
Ihr biegt euch die Realität einfach nur zurecht wie ihr es wollt.

*edit* unf fertig

die spacken zahlen ja eh keine steuergelder.. d.h. den polizeieinsatz darf unsereins bezahlen..

solche penner.. aus der stadt ausweisen und Ruhe ist...

das steuergeld-argument ist so armseelig.

"unsereins". wer bist du oder "ihr"?
hast du schon mal lohnsteuern bezahlt?

ausweisen ist natürlich die beste lösung, so wie es mit den ausländern auch gemacht werden sollte bzw. wird.

Vielleicht sollte man eine solche Versammlung auch einfach vorher anmelden wie das eben gesetzlich vorgesehen ist. Dann steht das auch unter einem legetimen Stern.
Aber sich zusammenzurotten, Straßenbahnen blockieren, zuvor ausgesprochene Platzverweise ignorieren, Flaschen werfen...etc... - da darf dann keiner jammern wenn der Knüppel aus dem Sack kommt, sorry!

Das Dumme ist halt, dass so eine Allgemeinverfügung, die die Stadt ausgesprochen hat, im ersten Moment nur als Mahnung zu verstehen ist. Erst wenn die aus der Stadt Verwiesenen dann noch in der Stadt erwischt werden, können sie in Gewahrsam genommen werden - was ja jetzt gemacht worden ist.

Hoffentlich finden anarchistische Konferenzen, wie sie diese Pseudolinksalternativen nennen, künftig woanders statt.

Ich finde das irgendwie peinlich für Freiburg...

Peinlich ist für Freiburg nun schon den vierten Tag im Kastaniengarten diese Bayern-Bier-Blasmusik-Festivität mit uftata zu erlauben.
Im Viertelstundentakt kommt von da oben die Trinkaufforderung in Form des Erdinger-Slogans, das schallt bis zum Sternwald.
Wenn da oben am Schlossberg gefeiert wird ist die Stadt doch sonst auch so schnell dabei wegen Lärmbelästigung den Strom abzudrehen. Aber Werbung für Weißbier scheint stadtweit ja über eine halbe Woche akzeptabel zu sein.

Was sind das denn bitte für armselige Kommentare.
Angemeldet hin oder her, vorgeschichte auch egal. Es kann ja wohl nicht sein, dass man also freier Bürger für mehr als drei Stunden seiner Freiheit beraubt wird un dwirklich Angst haben musste ordentlich mit dem Knüppel ein auf den Kopf zu kriegen.
Von den 200 eingekesselten gewaltbereiten Linksautonomen waren ca 150 einfach Passanten, die sich das Getrommel von den anderen 50 anhörten, die auch nicht sehr gefährlich waren.
Wir waren Rentner, Kinder, Touristen und sind 2 Stunden ohne jegliche Auskunft festgehalten worden, dann kam das schon erwähnte " Sie erhalten weitere Verhaltensanweisungen in 10 min."
Der Polizist der meine Personalien dann auf nahm: "Wir sind doch kein Polizeistaat"
Von einem apolitischen Menschen bin ich während diesen Einsatzes zum Linken geworden und ich denke, wenn das so weitergeht dann werde ich auch noch radikal.

Ein Wehmutstropfen gab es noch. Die Schweine haben in ihrer Panzerung geschwitzt, ja und zwar wie SChweine

Na also ich hab den Einsatz nicht miterlebt, hatte nur das "Vergnügen", ne Dreiviertelstunde im Stau zu stehen bei der Räumung vorgestern. Aber wer die Massen von Polizei gestern den ganzen Tag in der Stadt gesehen hat, braucht sich nicht zu wundern. Kein Thema - Gewalt gegen Menschen oder Sachen geht mal gar nicht. Aber da haben sie glaube ich, mal wieder mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Finds jedenfalls überzogen, besonders wenn ich die Berichte und Kommentare hier und andersorten im Netz lese.

ich muß linksradikal recht geben. diese gruppe von 200 leuten bestand zu 90% aus ganz normalen bürgern. da hat mir fast niemand den eindruck gemacht als wäre er dem linken spektrum zugehörig. dieser einsatz war total übertrieben. aus dem ganzen land angekarrte hundertschaften, polizeihubschrauber und die prügelprinzen vom usk, wegen ein paar teilweise als clowns verkleideten leuten. echt lächerlich. ich weiß selbst wie schnell solche lagen eskalieren können, wenn die polizei in dieser art und weiße auftritt. ich bin an sich ein fríedlicher mensch, der sich in seinem ganzen leben noch nie geprügelt hat. aber als ich einmal auf einer npd gegendemo völlig grundlos von der polizei mit pfefferspray niedergestreckt wurde (diese schmerzen wünsch ich niemanden) war mein einziger gedanke nur noch, so vielen polizisten wie möglich irgendwas gegen den kopf zu werfen. ich habs dann zum glück nicht gemacht weil ich ein kleiner feigling bin, aber durch so ein verhalten eskalieren solche dinge erst. wir haben jetzt seit drei tagen diesen zirkus wegen eines einzigen verletzten polizisten. das erinnert mich irgendwie daran das jetzt hunderttausende menschen obdachlos sind und viele getötet wurden, wegen 2 lächerlichen soldaten. spitzen leistung freiburg. ich komm aus bayern und dachte dieses bundesland sei durch nix zu überbieten. aber bawü du hast es geschafft. einfach nur lächerlich

@adrian kann es sein das du ein kleines bisschen *edit* bist???

ups = günther oder gudrun, beide beherrschen die daß-/das-Regeln nicht - stehe doch zu dir + deiner meinung + deinem namen!

Polizeipräsenz wo hin man sieht. Ein verletzter Polizist und schon flippen alle aus. Wieviele unschuldige durch Polizisten verletzt werden, nur weil sie zur falschen Zeit am falschen Platz waren interessiert die Polizei auch nicht.

Selbst bei harmlosen Scooter-Events, wie am Wochenende in Bremgarten, müssen sie auftauchen, Präsenz zeigen und sich in den Programmablauf einmischen. Überalle Präsenz zeigen und Staatsmacht demonstrieren.

Ich habe mich schon gewundert was denn wieder los ist
in Freiburg und warum ich auf dem Weg zur Arbeit, Polizeisperren umfahren musste. Morgens auf dem Weg zur Arbeit und abends auf dem Rückweg.

Das ist doch Hysterisch was da veranstsaltet wird. Völlig unverhältnismäßig, überzogen und krank. Diese extreme Präsenz, die leider nie da ist wenn man in Deine Wohnung einbricht oder Dein Auto aufbricht, geht mir langsam aber sicher auf die Nerven. Wir leben in einem Polizeistaat, in dem die Polizei unter einer ausgeprägten Linksphobie leidet.

Nach der RAF wurde eine zweite Armee in diesem
Lande aufgebaut damit unsere Wirtschaftsbosse und Staatsmänner besser geschützt werden, geschützt auf Kosten des normalen Bürgers, dessen Rechte zunehmend eingeschränkt werden.

Gewalt erzeugt Gegengewat. Nichts frustiert mehr als die Demonstation von Gewalt und Macht gegenüber Machtlosigkeit und des Gefühls dieser Macht absolut ausgeliefert zu sein. Wer Wind sät, wird Sturm ernten.

Arbeiten, Schnauze halten und zahlen scheint das einzige zu sein was in diesem Lande noch legal möglich ist. Wer einer Regierung dient, die gegen das Volk regiert, darf sich nicht wundern wenn er auf Hass und Gewalt stösst. Wir leben in einem Land der begrenzten Möglichkeiten, je weiter Du unten bist, desto begrenzter sind Deine Möglichkeiten und desto mehr wirst Du schikaniert.

Du darfst alles möglich sein hier, nur nicht anders oder Links. Immer schön im Gleichschritt, sonst hast Du nichts zu lachen. Sogar Clowns fallen jetzt schon unter das Vermummungsgesetzt. Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es schon beinah wieder lächerlich.

Dieses Wochenende war mal wieder eine einzige Demonstation der Staatsgewalt die mich selbst bis zum harmlosen Scooter-Event in Bremgarten begleitet hat.
Alles was irgendwie Spaß macht wird mit Polizeipräsenz und Machtdemonstation sofort eingegrenzt. Wobei die Staatsdiener sich zunehmend aufspielen als seien sie
die Damen und Herren der Welt.

Da wird ein Kommandoton an den Tag gelegt, das ich mich wirklich frage, wo ich denn eigentlich bin und ob ich als Bürger dieses Landes nur noch der Sklave und die Melkkuh der Nation bin.

Lieber Adrian,
es gibt in Freiburg Dinge die noch viel peinlicher sind als das Treffen anarchistischer Konferenzen.

Polizeiaufgebot übertrieben? Von den eingekesselten Personen wurde 30 am Vortag ein Platzverweis für die Stadt Freiburg erteilt. Das heißt sie haben sich rechtswidrig an diesem Platz aufgehalten. Dass von allen die Personalien festgehalten wurden ist notwendig, um diejenigen herauszufinden, die bereits einen Platzverweis bekommen hatten. Die anderen durften gehen. Ebenfalls bestand nach einer gewissen Zeit die Möglichkeit den Platz freiwillig, nach Angabe der Personalien, zu verlassen. Viele jedoch wollten dies nicht hinnehmen und veranstalteten eine Sitzblockade, die sie auch nach mehrmaligen Aufforderungen nicht beendeten. Verhakte Personen lassen sich nun mal nicht mit Worten lösen. Es wurde nur soviel Gewalt angewendet wie nötig war. Verletzt wurde nämlich NIEMAND. Im Gegensatz dazu verliert ein 21 jähriger Beamter vermutlich sein Augenlicht, nur weil er seinem Job nachkam und einen Sprayer festnehmen wollte...

"Aber sich zusammenzurotten, Straßenbahnen blockieren, zuvor ausgesprochene Platzverweise ignorieren, Flaschen werfen…etc… – da darf dann keiner jammern wenn der Knüppel aus dem Sack kommt, sorry! "

Immer drauf egal wen es erwischt, wer im Umkreis derer steht die demonstrieren und das auch noch ohne Genehmigung hat halt Pech gehabt nicht wahr.
Dann kann ich Dir nur raten, nimm die Beine in die Hand und schau zu das Du Land gewinnst, wenn Du da mal irgendwie reingeraten solltest auf dem Heimweg oder so.

Interessant wie hier ein paar Leute wie Timo oder Peter Silie, die sich vermutlich noch als rechtschaffende Bürger sehen, ihren Knüppel-auf-den-Sack-Phantasien freien Lauf lassen.

Als harte Ansichten befinde ich die Kommentare die von einigen Leuten hier niedergeschrieben wurden...

Ihr beschwert euch, dass überall die Polizei ist, wo sie eigentlich nicht gebraucht wird... und wenn bei euch eingebrochen wird ist sie nicht da. Was ist das bitte für eine Aussage??? Sie könnten ja an jedem Haus wachen, wäre das besser? Aber über solche unüberlegten Gedanken braucht man sich nicht länger unterhalten.
Und bei solchen Großaktionen, angekündigte sowie unangekündigte Demonstrationen müssen sie einfach da sein.
Aber eigentlich habt ihr alle Recht. Man sollte bei solchen Demonstrationen (z.b Rechts gegen Links) einfach einen riesen Zaun darum bauen. Dann könnten sie sich beleidigen und verhauen so viel sie wollten. Die Polizei wär darüber sicher auch erfreut, wenn sie nicht immer in der Mitte stehen müsste und es eigentlich jedem recht machen müsste... Habt ihr das im wahren Leben schon mal versucht: Es jedem recht zu machen? Es funktioniert nicht, egal wie man sich verbiegt.
Und warum letztendlich immer die Polizei der Arsch ist, versteh ich nicht. Sie sind da, um Demonstrationen friedlich verlaufen zu lassen, schließlich darf jeder (es sei denn, ihm ist es verboten worden) demonstrieren, das weiß jeder Polizeibeamte! Wenn es aber immer wieder Menschen gibt, die ihre Aggressivität gegenüber anderen Teilnehmern und vor allem der Polizei nicht zurückhalten können gehört es diesen nicht anders, als mit Handschellen in die nächste Zelle abgeführt zu werden.!
Meine Meinung zu den ständigen Demonstrationen in Freiburg...

@ Elena - Bei Deinem stark voluntaristisch angelegten und auf die Ablehnung des Etablierten zielendes Argumentationsgebäude, scheinen Dich die Ideen von Theoretikern wie Ernst Bloch, Wilhelm Reich und Herbert Marcuse (der Spiritus Rector der linken Bewegung) zu inspirieren....und Dein Ziel: die Weltrevolution! Na dann mach's aber bitte geschickter als Deine Sponti-Kollegen hier in Freiburg...

Zitat von "Antifa Berlin", 30. Juli 2006:

"Ich komme aus Berlin und war die letzten Tage in Freiburg. Habe die ganze Geschichte von Beginn an miterlebt und war bei allen aktionen dabei. Ich muss euch eines sagen: Die linke Szene in freiburg ist wirklich armselig. Die eine Hälfte rennt weg, wenn Bullen kommen, die andere Hälfte greift die Bullen an. Absolut schwach, was ich hier erlebt habe. Auf eure Hilfe können wir am 1. Mai verzichten !!!"

"Arbeiten, Schnauze halten und zahlen scheint das einzige zu sein was in diesem Lande noch legal möglich ist." - ?

Dann liegt das vielleicht an Deinem falschen Job, falschem Arbeitgeber oder vielleicht ja auch an Dir...

"Wir leben in einem Land der begrenzten Möglichkeiten [...]" - ?
"Du darfst alles möglich sein hier, nur nicht anders oder Links." - ?
"Alles was irgendwie Spaß macht wird mit Polizeipräsenz und Machtdemonstation sofort eingegrenzt." - ?

Du entspringst scheinbar dem Pulk der ständigen Nörgler, Meckerer und Jammerer. Denk nur mal an die Zeit während der WM-Spiele....solange etwas friedlich abläuft, ist vieles erlaubt und möglich!

Und als ob es uns hier in Deutschland schlecht ginge. Schau doch nur mal in die anderen hochentwickelten Staaten: das Gesundheitswesen in GB und den USA ist miserabel. In welchen Ländern bekommt man noch finanzielle Unterstützung vom Staat (Arbeitslosenhilfe, Kindergeld, Sozialhilfe, etc.)? Wo noch ist Studieren möglich ohne dafür ein Vermögen auszugeben zu müssen? So war es ja viele Jahre, und auch wenn sich hier momentan die Gebühren erhöhen, so dennoch in einem Rahmen, der nicht mit anderen Ländern zu vergleichen ist.

Direktdemokratische Teilhabe- und Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger ist in Deutschland in jedem Bundesland möglich! Also engagiere Dich, wenn Du Dich übergangen fühlst. Leider sind die meisten Menschen 'rationale Egoisten' und mischen sich nur dann ein, wenn es sich für sie bezahlt macht (Zeit-/Kosten vs. Nutzen). Jeder Mensch ist zu einem großen Teil seines eigenen Schicksals Schmied, also laß Dich nicht länger 'melcken', Elena.

@ Interenim - Also für mich hörte sich das eher stark nach Sarkasmus an...

@ Harte Ansichten - Teile Deine Meinung.

Tach zusammen!
Zum Thema Polizei will ich hier mal was los werden.Ich wurde neulich von der Polizei kontrolliert.Da ich mit dem Fahrrad unterwegs war wollten sie die Rahmennummer sehen.Diese gaben sie dann durch und es stellte sich raus das es NICHT als gestohlen gemeldet ist.Nun dachte ich,ich könne weiter ziehen.Falsch gedacht!Mir wurde gesagt das wenn ein Fahrrad entwendet wird es Leute gäbe die das nicht zur Anzeige bringen.Dafür hatte ich auch Verständnis,sofern es sich bei dem Fahrrad um ein altes wertloses Modell handelt.Doch mein Fahrrad liegt Wertmäßig im 1000€ Bereich und man kann davon ausgehen,das wenn ein solches Rad entwendet wird,es der Vorbesitzer der Polizei meldet.Nun gut,ich fragte was ich in diesem Fall machen kann und mir wurde gesagt das ein Schriftstück(Kaufvertrag oder Rechnung)vorliegen muß.Wenn nicht,wird es beschlagnahmt.Ich fuhr dann mit den Herren und Damen zu mir Nachhause und suchte den Kaufvertrag,dummerweise fand ich ihn auf die schnelle nicht.Was ich aber fand,waren die Versicherungspapiere für das Fahrrad,und ich legte sie vor.Daraufhin wurde mir gesagt das man selbst ein gestohlenes Rad versichern kann.Mein Nachbar bestätigte auch das das Fahrrad legal erworben sei,doch dies interesierte die Polizei nicht.Also fuhren wir wieder zum Rad zurück und es wurde "Verstärkung" gerufen und ein Kombi für den abtransport meines Rades.Da ich sehr auf das Fahrrad angewießen bin ärgerte ich mich natürlich sehr über diese übertriebene maßnahme.Sie hatten meinen Namen und die Rahmennummer,warum muß man dann einem noch das Rad wegnehmen???Als letzte Rettung schlug ich den Beamten vor den Vorbesitzer anzurufen,welcher bestätigen sollte das das Rad legal erworben wurde.Man sagte mir das da ja "jeder" am Telefon sein kann und er ein Schriftstück benötige für die Freigabe des Rades.Als ich irgendwann den Vorbesitzer erreichte gab ich das Telefon an den Beamten weiter.Nach 2min. Gespräch wurde mir das Rad OHNE Schriftstück wieder ausgehändigt weil der Vorbesitzer irgendwelche Beziehungen in höhere Polizeikreise hat!Leben wir eigentlich in einer Demokratie oder in einem Staat wo nur noch mit Vitamin B weiter zu kommen ist?Der ganze Vorgang dauerte über eine Stunde und ich frage mich ob es nicht wichtigere Dinge gibt um die man sich kümmern sollte...

@ elena:
jetzt halt mal den ball flach und lass die kirche im dorf!
deine ausführungen hören sich ja gerade so an, als ob da eine frustrierte "ich-möchte -zwar-gern-will- aber-doch-nicht- so-recht-revoluzzerin" am werke ist!
immerhin sind einem polizisten bei der ausübung seines jobs erhebliche verletzungen zugefügt worden. von leuten, die offensichtlich wissen, was recht ist - oder zumindest sich legitimieren einen strafbestand als solchen zu sanktionieren oder eben nicht. ganz wie´s halt eben mal in den kram passt. da kann ich doch nur den kopf schütteln!
was für ein heulen und wehklagen wäre denn gewesen, wenn einer der sogenannten linksalternativen von einem polizisten schwer verletzt worden wäre?
nicht auszudenken...
und selbst auf die gefahr hin, dass ich mich wiederhole (und evtl. als fascho bezeichnet werde): wenn einer von den linksaltos öffentlich sagt: "ach, der bulle hat was am auge? och, das tut mir aber leid!", dann fällt mir zu so einem schwachsinn echt nix mehr ein! was das ganze noch schlimmer macht: die jungs wollen auch noch ernst genommen werden!
und noch was: bis dato hat´s noch niemand von der kts fertiggebracht, sich öffentlich von diesen krawallos zu distanzieren. frage: warum?
wenn man es nicht fertigbringt, offensichtlich gewaltbereite und gewaltpraktizierende leute in seinem umfeld in die schranken zu weisen, muß man sich nicht wundern.
schließlich: es ist so typisch für die szene, dass man zwar handelt und agiert, aber die verantwortung dafür nie und nimmer übernehmen will und sich darüberhinaus schon allein durch die anwesenheit von polizeikräften "provoziert" fühlt. aus dieser "provokation" leitet man dann die legitimation ab, dagegen zu agieren - wie auch immer. mann oh mann, was für ´ne verschraubte und hohle weltsicht! hört sich fast so an, als suche man nur einen grund -ganz egal welchen, einer passt ja immer!- um auf den vermeintlichen polizeistaat aufmerksam zu machen und gegen ihn zu revoltieren. sagt mal, hatte das D-I-Y-Festival auch einen workshop angeboten, bei dem man lernen konnte, sich die argumente hinzubiegen?

@ sophie

prima! du sprichst mir -ich denke mal, nicht nur mir - aus dem herzen!

"stehe doch zu dir + deiner meinung + deinem namen!"

@verteidiger=witzbold.."stehe doch zu dir + deiner meinung + deinem namen!"


jaja immer feste druff auf die legastheniker, danke das du mich dran erinnerst

Mir gehen diese endlosen Diskussionen langsam auf den Sack und kann nur zwei Dinge dazu sagen:
1) Mir tun die Polizisten Leid, die bei der Hitze ihr Potenzial an so unnötige Einsätze verschwenden!
2) Von mir aus dürfen die "linken Clowns" gerne ihre Freiheit leben, aber bitte nicht auf Kosten der Steuerzahler. In Deutschland wird so viel Geld rausgeschmissen für unnötige Aktionen wie diese Demonstrationen, die eh keinen ingteressieren und ich finde es eine Frechheit, dass diese in meinen Augen "radikalen Schmarotzer" sich einen Spaß daraus machen die grünen Beamten zu verarschen, in dem sie sich immer wieder neue Aktionen ausdenken um sie zu beschäftigen- als ob die nicht genug zu tun hätten.
Dass die da mal ihren ganzen Frust ablassen und vielleicht etwas zu heftig eingegriffen haben (ich war nicht dabei) kann ich nur zu gut verstehen.
Eine andere Sache ist es natürlich, Passanten festzunehmen oder zu verletzen. Das kann ich natürlich nicht gutheißen.

@ genervt

Die linken Clowns. 50 an der Zahl wollten eine kleine DEmo machen. Unser Staat schickt darauf hin Hundertschaften plus Fluggerät. Das kostet. Aber dafür die linken Clowns verantwortlich zu machen. MAn hätte sie einfach ihre DEmonstration machen lassen sollen. Dann wäre nix passiert und hätte auch nix gekostet.

Ich finde es ziemlich erschreckend zu sehen in was für einer Stadt ich hier lebe. Die Bullen ziehen eine Riesen scheiße durch und beschneiden das FReihatsrecht von anständigen Demokraten und die Bürger dieser Stadt haben nichts besseres zu tun als die Grünen in SChutz zu nehmen, weil sich einer am Auge verletzt hat. Er wird nicht erblinden.

Unserer GEsellschaft würden ein paar leute wie die Demonstanten die ein bisschen zivile Ungehorsamkeit zu Tage bringen, indem sie trotz Stadtverbot trotzdem in die Stadt gehen ganz gut tun.

Schade, dass Freiburg so müde, so konversativ geworden ist, dass eine kleine Demonstation eine solche Aufregung auslöst

@auch genervt:
da will jemand ne kleine demo machen - ach nee! warum denn? frag dich das doch mal!
gewaltbereite und -willige leute (ich will jetzt die "ehrlichen" linksalternativen mal ausnehmen) begehen grundlos eine körperverletzung, und werden darauf hin aufgefordert, das gelände bzw. die stadt zu räumen.
allein schon die räumung und auffordrung sind für diese leute grund ne demo zu machen - gibt´s denn ein grundrecht auf vorsätzliche körperverletzung? wollen sie dieses grundrecht verteidigen?
wer zieht denn hier eine riesenscheiße durch, hä?
mein lieber scholli, jetzt mach mal ganz langsam!
leute, laßt euch doch nicht von solchen tatsachen- verdrehern vera.....!
nochmals: warum distanziert die kts nicht öffentlich von den krawallos? warum wird die verletzung des polizsiten dermaßen runtergespielt? warum können die "ehrlichen" kts-ler nicht dafür sorgen, dass aus ihrer mitte keine gewalt ausgeht?
auch nochmal: wenn ich vorsätzlich jemanden verletze (oder dies unwidersprochen hinnehme bzw. mit zynischen kommentaren begeleite), dann muß ich mit konsequenzen rechnen und darf hinterher nicht weinen und schmollen!
leute von links!
laßt euch nicht unterkriegen! aber steht zu eurem mist, den ihr baut und jubelt nicht alles der polizei unter!
so, wie ihr (im moment) auftretet beraubt ihr euch jeder glaubwürdigkeit und macht dafür den staat und die polizei verantwortlich. armselige sandkasten-strategie. und ich dachte, die hättet ihr schon vor langer, langer zeit hinter euch gelassen!

unglaublich wie hier verallgemeinert wird... (ganz davon abgesehen dass viele, die ihr maul für die polizei aufreißen, offensichtlich gar nicht dabei waren).

selbst wenn ein linker nem polizisten ne flasche in gesicht wirft berechtigt das doch nicht alle linken aus der stadt zu vertreiben! das sind nazimethoden!
vauwee, angenommen einer deiner politischen (verkorksten) meinung haut nem polizisten eins aufs maul, wärst du denn dann damit einverstanden wenn 10 polizisten dir mit ihren schicken, neuen schlagstöcken zeigen wie fest man damit zuknüppeln kann? immerhin ging gewalt aus deiner gruppe aus!

warum soll es legal sein wenn HUNDERTE, zum teil total unbetroffene, unter dem fehlverhalten weniger zu leiden haben?

zu dem samstag in der stadt kann ich selbst nix sagen, aber freitag war ich vor ort und es muss einfach jeder zugegeben, dass die lage da schon nur nich eskaliert ist, weil die camper einfach verdammt friedlich waren. es hätte mich absolut nich gewundert wenn da was passiert wäre, so provokant wie sich die polizei aufgespielt hat.

...und wo bleibt günther hetzer?

hat der gar nichts mehr zu labern?

Ich war nur zu Besuch in Freiburg und hatte mir die Trommler angeschaut, plötzlich wurden alle Herumstehenden von der Polizei eingekreist und zwar mindestens 60% Unbeteiligete. Die Polizeitaktion war total überzogen und meiner Meinung nach ist dies juristisch auch illegegal gewesen. Das erinnert schon sehr an einen Polizeistaat und hat zumindest den zufällig anwesenden Passanten, die auch eingekesselt wurden einen bleibenden Eindruck hinterlassen, der nicht gerade Positiv für die Polizei und Freiburg ist. Klar, wenn Straftaten begangen werden, muss die Polizei vorgehen, aber da war absolut nichts, es wurde nur Musik gemacht, selbt wenn ein Straftäter dabeigewesen sein sollte, dann kann man ja diesen festnehmen und muss nicht 300 Leute in Sippenhaft nehmen. Sowas ist doch eigentlich nur aus Diktaturen bekannt.

Die Polizisten/Polizistinnen waren zum großen Teil noch jung. 75% max. Ende zwanzig. Oft im Einsatz waren die wohl noch nicht, vor allem nicht im größeren Zusammenspiel mit den vielen Kollegen aus dem ganzen bad.-würt. Raum. Dadurch vielleicht die unverhältnismäßig grobe Handlungsweise die man zum Teil auch verantwortungslos nennen muss. Schließlich waren die Kollegen nicht auf dem Übungsplatz, die ganzen Anwesenden ob sie dort engagiert, beim Shoppen, auf Touritour oder auf dem Weg nach Hause waren, waren echt. Kabelbinder an Übungspuppe, schadet wenig; Kabelbinder an echten Händen, fiese Sache. Reicht das Geld eigentlich nicht mehr für Handschellen?
Das Festhalten von Leuten bis sie ihre Personalien überprüfen lassen durften, die in nichts von alledem involviert waren und wer war eigentlich noch in was involviert und warum? Wegen Tanzen, wegen Zuschauen, wegen fotografieren/filmen, wegen verdächtigem Aussehen (Alter, Turnschuhe, auffällige Frisur oder Kriterium sonst wie), ab wann befand man sich denn auf der Veranstaltung, ab wann wurde wer wie und wegen was als Problem betrachtet? War der Polizeieinsatz die Veranstaltung? Wer sollte da wen warum vor wem schützen und wer hat sich denn da noch beschützt gefühlt?

"Im Gegensatz dazu verliert ein 21 jähriger Beamter vermutlich sein Augenlicht, nur weil er seinem Job nachkam und einen Sprayer festnehmen wollte…"

Eben, nur weil er einen Sprayer festnehmen wollte, das war´s wohl nicht wert. Jeder Beruf hat eben ein Risiko.
Als Beamter läuft er immerhin nicht Gefahr seinen Job oder seine Existenz zu verlieren. Ich wünsche ihm trotzdem alles Gute und das er sein Augenlicht nicht verliert. Es gibt halt auf beiden Seiten Leute die unverhältnismäßig reagieren. Unverhältnismäßich war auch das Polizeiaufgebot mit Hubschrauber. Diesmal ist die Machtdemonstration halt im wahrsten Sinne des Wortes ins Auge gegangen, für den Beamten jedenfalls.

@ flaminghomer
wenn du meine postings aufmerksam gelesen hättest, hättest du festgestellt, dass ich durch sympathie für die forderungen und belange der "echten" kts-ler habe!
was mich verwundert, ja betroffen macht, ist, dass man sich von dieser seite nicht früh genug von der gewalt- und krawallszene distanziert hat, bzw. nicht dafür gesorgt hat, dass gewalt unter keinen umständen aus deren mitte ausgeht, bzw. ausgehen kann. insbesondere, wenn man weiß, wie sensibel die gesamte situation ist...
kapierst du nicht, dass es genau das ist, was das ehrliche und durchaus ehrenwerte anliegen der kts auf dauer unglaubwürdig macht? und die initiatoren schauen gemütlich dabei zu. genau das ist es, was mir unglaublich stinkt!!!
und bitte, sei ganz vorsichtig mit dem wort "nazi-methoden", okay?
und nochmal: was wäre gewesen, wenn ein teilnehmer des D-I-Y-festivals am donnerstag durch einen polizisten derarrt schwer verletzt worden wäre? also, diese empörung und dieses geheule anschließend will ich mir gar nicht vorstellen.
ich war am samstag auch in der stadt, so gegen 15:30 habe ich selbst erlebt, wie ein "trupp" von polizisten, der noch gar nichts "getan" hatte, von selbsternannten "demonstranten" beschimpft und provoziert wurde, "bulle, bulle - hahaha. dumpfbulle, dumpfbulle" waren da noch die harmlosesten beschimpfungen. auch ich hatte mühe, einigermaßen unbeschädigt nach hause zu kommen.
wie gesagt: ich finde es irrwitzig, armselig und geradezu infantil, für sein eigenes tun andere zur verantwortung zu ziehen...

hab ne viel bessere lösung..

durch gefährdung der allgemeinheit (natürlich auch bei rechten Demos) , alle personalien aufnehmen und Rechnung des Einsatzes schön gerecht auf die Demonstranten verteilen.


ja ich zahle steuern.. keine sorge @egal

@timo:
ich denke mal, du meinst mit deinem vorschlag alle "nichtgenehmigten" demos.
es gibt ja auch en verbrieftes grundrecht dafür, seine meinung der ideale auf die strasse zu gehen...
ansonsten: wie willst dau das überhaupt durchführen? we wlst du denn feststellen, wer zu den demonstranen zählt und wer nicht? soll jeder demonstrantein behördliches demo-zertifikat mit sich führen bzw. gut sichtbar um den hals zu hängen hat?

nein, nein - abgesehen davon, dass dein "vorschlag" - wenn er denn überhaupt ernstgemeint ist - so ziemlich nach stammtsch klingt.

das problem ist doch, dass sich einige krawallos ganz gezielt und mit absicht in einer größeren menge versteckt, um eine an sich friedliche kundgebung für ihre hirnlosen zwecke (von zielen kann nicht die rede sein!) die nichts mit dem anliegen der der demo oder der veranstaltung zu tun hat, zu mißbrauchen.
andererseits muß ich halt damit rechnen, bei einer nicht genehmigten kundgebung/demo mit polizei zu rechnen. so sind halt die spielregeln! da gibt´s nun mal keine grauzone so nach dem motto. "deswegen baucht die staatsmacht nicht gleich so´n aufstand zu machen!"

Irgendwie hab ich den Verdacht, daß der gute Timo ein bisschen Probleme mit dem deutschen Gesetz hat.

Auch wenn es manchen hier scheinbar gefallen würde, wenn diese arroganten linken Klugscheißer in ihren Wohnungen weggesperrt wären, eine funktionierende Demokratie muss sich Grundrechte wie Versammlungsfreiheit und das damit verbundene Demonstrationsrecht schon leisten.

@Cica

So ein Geschwätz... Der ist 21 Jahre alt! Beamter auf Lebzeit wird man mit 27! Das heißt er ist mit 21 noch nichts und wird bei Blindheit, da nicht Polizeidiensttauglich, gekündigt! Gesicherte Existenz... Man sollte sich halt ein bisschen auskennen... Außerdem wurde er bereits in der Nacht von Donnerstag auf Freitag verletzt. Deshalb war doch die ganze Polizeiaktion. Außerdem wird hier immer von Schlagstockeinsatz geredet. Wo soll das denn passiert sein? Soweit ich gesehen hab wurde nur bei den Leuten die sich verhakt hatten mit Gelenkhebeln und ziehen nachgeholfen. Außerdem war die Versammlung nicht angemeldet = illegal. Ich sag ja nicht, dass nur Gewalttäter eingekesselt waren, nur wie will ich das nur rein optisch erkennen!? Und wie gesagt, wer nichts gemacht hatte, konnte nach Feststellung der Personalien gehen.
Auch das Geschwätz von "jungen Beamten"... Das sind Beamte von Bereitschaftspolizeien, da kommen die direkt nach der Ausbildung hin. Sind also rechtlich usw. fit. Ihr könnt froh sein, dass das junge Beamte sind, da sich die Älteren das Theater nicht solage angeschaut hätten...

Jeder hat ein Recht auf Meinungsfreiheit und Meinungsäußerung- schön und gut. Aber meiner Meinung nach gehören "demos" ohne Aussage am besten verboten (Mir ist schon bewusst, dass das nicht so einfach möglich ist, vor allem, wenn die "Kundgebungen" (dass ich nicht lache) nicht angemeldet sind).
Jeder, der was zu sagen hat (Demo der Ärzte, Demo gegen die Studiengebühren) soll das gerne tun- find ich gut, aber wenn das Wort "Demonstration" oder "Kundgebung" nur noch missbraucht wird um ein Straßenfest zu feiern und die "Demonstranten" sich einen Spaß daraus machen die Polizisten zu beschimpfen, dann finde ich hartes Eingreifen nur allzu verständlich und nachhzuvollziehen.
Außerdem ist doch klar, dass die Polizei dieses Wochenende besonders hart durchgegriffen hat (vllt auch etwas zu hart, mag sein), weil sie ihre Glaubwürdigkeit und Präsenz demonstrieren musste, um klarzustellen, dass solche Angriffe auf Polizisten einfach daneben sind.
Und mal ehrlich, wer sich bei so einer Aktion mitt dazwischen mischen muss, der ist auch selber Schuld, wenn er festgenommen und für einen "Demonstranten" gehalten wird. Wer Polizisten mit Flaschen bewirft, muss sich nicht wundern, wenn er eins aufs Maul bekommt, sorry. So ist das einfach.
Ich kann vauwee nur zustimmen, dass viele nichts gegen friedliche KTS- Kundgebungen haben, wenn diese einen Inhalt besitzen und angemeldet sind!
Und noch ein kleiner Denkanstoß zum Schluss: Hier wurde über die Nazi-Methoden geredet. Vielleicht wäre es wirklich nicht verkehrt, wenn nach dem ganzen Anti-Autöritäts-Programm nach Hitler (dass sicherlich nötig war um sich von seinen Ideen und Taten zu distanzieren) wieder etwas mehr Wert auf Autorität gelegt werden würde.

@interenim:
hast schon recht: versammlungsfreiheit und demonstrationsecht sind grundrechte, die niemand einschränken oder gar aufheben möchte! aber es gibt auch ein grundrecht u.a. auf körperliche unversehrtheit.
darüber hinaus sollte auch nicht verschwiegen werden, dass, wer rechte für sich in anspruch nimmt, auch pflichten hat.
ich weiß, das mit den pflichten fällt vielen schwer, zu akzeptieren. und: meine recht gehen eben nur soweit, wie sie die rechte anderer oder die allgemeine rechtsprechung nicht tangieren bzw. einschränken.

p.s. das, was gallipoli eben in bezug auf schlagstockeinsatz geschrieben hat, kann ich nur bestätigen - also laßt mal die kirche im dorf bitte!

@gebildete meinung
mach dir doch ein kz auf, du obrigkeitshörige hanswurst.

meine fresse. in seinem kleinen mikrokosmos glaubt man ja gar nicht, wieviele rechte, oder zumindest erzkonservative spießer es in fr gibt. einfach nur ekelhaft.

@ gebildete Meinung

Deinen Denkanstoß zum Schluss hättest du dir vielleicht besser verkniffen, wenn dir etwas an freier Meinungsäußerung in diesem Land liegt. Mir ist es auch rätselhaft, wo du hier eine Verbindung zur Entnazifizierung siehst.

ach gottchen der günther!
jetzt schießt er doch leich wieder mit spießertum/ erzkonservativ!
isser nich süüüüß?

und den ersten satz, den hättest du dir nun wirklich sparen können! er zeigt schlußendlich nur eines: wes armseligen geistes du doch bist!

und jetzt heule, knirsche und wirf mit deinem pseudo-liberalen, kynischen antigeschwätz um dich!

Krasser:
Samstag, 29. Juli 2006, 22:23

Was ich da heut in der Innenstadt gesehen habe, war echt krass! Mir kam es so vor als ob ein Polizeimanöver durchgeführt wird. Am Rande versuchen 40 Robocops so ne Clowngruppe die lustig einem Polizisten immitiert und hinterhermarschiert einzukesseln. Und nen wildgewordener Haufen an so ca. 40 Demonstranten (soll heissen die kamen so die Strasse runtergerannt) wird von aus einem Versteck plötzlich herausstürmender Robocops mit Schlagstöcken runtergeprügelt. Aus dem Fenster der UB hatte man da nen ganz guten Überblick. Ich hab mit den D.I.Y. nix zu tun, und die Geschichte mit dem verletzten Polizisten gestern geht natürlich gar nicht an, aber die Polizisten können halt auch nich pauschalisierend die Leute verkloppen, einkesseln und so weiter. Also mit mir haben sie sich heute jedenfalls keinen neuen Freund geschaffen und ich steh kurz davor mich mit wer da auch immer war zu solidarisieren, bzw. hiermit solidarisier ich mich

ah ja. kein schlagstockeinsatz, nee?

och, vauwee. lass es doch endlich raus und versteck deine sympathien für einen deftigen polizeieinsatz nicht immer unter dem deckmäntelchen eines - eigentlich mag ich die kts schon gebrabbels - gebildete meinung sagt doch am schluß nur das aus, was du sowieso denkst.

ach gottchen der günther!

hätt mich ja gewundert, wenn nichts von ihm ekommen wäre.
und jetzt so was...
also, den ersten satz hättest du dir nun sparen können, zeigt er doch deutlich, wes geistes kind du bist!
aber ja doch: die plattituden wie spießer und/oder erz-
konservative. darauf die habe ich ehrlich gesagt gewartet.

stell dich doch nicht als kyniker dar - du bist es nicht!
das, was von dir kommt, ist bei näherer betrachtung auch nur substanzloses, pseudo-liberales gezeter.

so und jetzt heul, knirsch und wirf nochmal mit deinen infantilen verbalen wurfgeschossen um dich!

ich freu mich drauf! gaantiert!

Einer weiter oben hat in seinem Beitrag gsagt, dass die Polizei "nazihafte Methoden" angewandt hätte. Mit den Begriffen sollte man natürlich aufpassen und mir ist auch klar, dass ich wieder neuen Stoff für Diskussionen geboten habe.
Also um das klar zustellen. Ich hab mich ja pro polizei/behöre etc. ausgesprochen.
Aber mal abgesehen davon finde ich einfach, dass es vielleicht gar nicht so schlecht wäre, wenn das Autoritätsbewusstsein in Deutschland sich wieder ein bischen mehr durchsetzen und festigen würde.
Das hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Ich bin sehr für geregelte, angemeldete und gewaltfreie Demonstrastionen !!! Hab bisher nicht erlebt, dass bei solchen Veranstaltungen die Polizei grundlos eingegriffen und wehrlose Passanten verletzt haben soll.

Ich find es ziemlich schade, dass man hier nicht ruhig diskutieren kann und dass alle Beiträge aufgebauscht und radikalisiert werden. (aber günther hetzer ist ja eh nicht wirklich ernst zu nehmen).

bitte tu mir einen gefallen, güntherchen:
verschone mich mit deinem gebrabbel. woher nimmst du solche bemerkenswerte hellseherische fähigkeiten, zu wissen, dass gebildete meinung nur das sagt, was ich denke?
wahrscheinlich bist du die ganze zeit mit ner tasse kaffesatz unterwegs...oder bist du vielleicht nebenberuflich als kristallkugel-fixierter wahrsager unterwegs?

laß gut sein, selbsternannter hüter des besseren wissens. verschon mich bitte mit weiterem ebenso hirnlosen wie pseudointellektuellen geschwätz!

@gebildete meinung

eben. es ist klar. du hast dich pro polizei ausgesprochen. das heisst keine kritik am schutzmann, kein nachdenken über evtl. unverhältnismäßigkeit. wo polizei draufsteht, daß ist in deinen augen nicht zu kritisieren, weil staatsmacht ist autorität und autorität findest du geil. super!

aus der bz:

Die Polizei löste die Sitzblockade unter Einsatz von Gewalt auf. Demonstranten erzählten, die Beamten hätten Schlagstöcke gegen sie eingesetzt. Ein Augenzeugen, der selbst im Kessel war, schilderte, wie ein Polizist "mehrmals brutal mit seinem Schlagstock" auf die am Boden Sitzenden Demonstranten eingeschlagen habe. Ein Fotograf sagte, dass er 30 Minuten von der Polizei festgehalten worden sei, weil er das Geschehen fotografiert habe. Insgesamt 27 Menschen nahm die Polizei in Gewahrsam. Inzwischen sind alle wieder auf freiem Fuß.

@ günther:

ach du lieber himmel! jetzt bin ich aber so was von geschockt!

bitte tu mir einen gefallen: verschon mich deinem substanzlosen, pseudo-intellektuellen geschwätz und deinen hellseherischen interpretationen! oder bist du gar nebenberuflich als kristallkuglkugel-fixierter wahrsager unterwegs?
is schon okay hüter des besseren wissens!
wenn du wenigstens ein kyniker wärst, könnte man deinen absonderungen ja noch mahnende momente zuschreiben. aber so entpuppst du dich halt nur als gefrusteter zyniker, der längst aufgegeben hat, der nur noch aus prinzp "dagegen" ist und halt eine infantile freude entwickelt, mit verbalem schrott einen auf besonders cool zu machen.

laß mich also in zukunft in ruhe, okay?

@ linksradikal:
die „150“ einfachen Passanten hätten sich ja dem erteilten Platzverweis beugen können. Indem sie diesem nicht nachgekommen sind, wurde sie eben zu „Mitdemonstranten“ und mussten infolgedessen auch mit Konsequenzen rechnen.

@ die grüne Minna
„ich muß linksradikal recht geben. diese gruppe von 200 leuten bestand zu 90% aus ganz normalen bürgern“

schön, dass Du Dich gleich im ersten Satz intellektuell disqualifizierst.... ( kleine Rechenhilfe: 50 von 200 = 25%.... oder war das einfach „Anarcho-Mathematik“ ?)... so lässt sich wenigstens einschätzen, wie ernst man den Rest Deiner kundgegebenen Meinung nehmen sollte.

„wir haben jetzt seit drei tagen diesen zirkus wegen eines einzigen verletzten polizisten“

Ein 21 Jahre alter MENSCH, der einfach seinen Job gemacht hat ( ...Sachbeschädigung ist in diesem Land nämlich nach wie vor verboten) wurde von einer Zahlenmäßig um das 50fache (kommt da Dein Mathe mit? 2 Polizisten:100 Autonome) überlegenen Gruppe so schwer verletzt, dass wahrscheinlich bleibende Schäden daraus resultieren. Womit war denn diese Aktion gerechtfertigt? W
Wenn für Dich die Gesundheit dieses „einzigen polizisten“ nichts wert ist, dann ist das nur ein weiterer Beweis für eine sehr armselige Denkweise.
Bei dem folgenden Polizeieinsatz kam kein einziger Demonstrant ernsthaft zu schaden.


@Elen
„Ein verletzter Polizist und schon flippen alle aus. Wieviele unschuldige durch Polizisten verletzt werden, nur weil sie zur falschen Zeit am falschen Platz waren interessiert die Polizei auch nicht.“

Wie viele der Demonstranten trugen noch mal bleibende Schäden davon? Und das nach Massiver Provokation der Polizei!
Die beiden Polizisten wurden nicht aus Versehen verletzt, als man gegen andere vorgehen wollte, sondern gezielt angegriffen obwohl sie nichts unrechtes getan hatten...also hinkt doch Dein Vergleich ganz gewaltig!

„Diese extreme Präsenz, die leider nie da ist wenn man in Deine Wohnung einbricht oder Dein Auto aufbricht, geht mir langsam aber sicher auf die Nerven..“

Mir hat man vor einiger Zeit das Auto aufgebrochen (ein alter Golf, kein “Bonzenwagen“).
Bei der Polizei konnte ich Nachts um 2 noch Anzeige erstatten und wurde sehr freundlich behandelt. Der Täter wurde ein paar Wochen später gefasst (von der Polizei) und kam aus der linken Szene (Zufall).

„Wir leben in einem Polizeistaat, in dem die Polizei unter einer ausgeprägten Linksphobie leidet“

Du hast da was verwechselt: wir leben in einem Rechtsstaat, in dem die linke Szene unter einer ausgeprägten Polizeiphobie bzw. Polizeiaversion leidet.

„Gewalt erzeugt Gegengewat. Nichts frustiert mehr als die Demonstation von Gewalt und Macht gegenüber Machtlosigkeit und des Gefühls dieser Macht absolut ausgeliefert zu sein. Wer Wind sät, wird Sturm ernten. „
Ja, ja...diese Weisheiten kennt doch jeder... aber sollte man nicht gerade von der linken Szene erwarten, sich an ihre eigenen Parolen zu erinnern, wenn sie gerade dabei ist, mit Gewalt (gegen wehlose Polizisten) Gegengewalt (bei der ungenehmigten Demo) zu erzeugen bzw. Wind zu sähen und sich dann über den resultierenden Sturm zu wundern. War nicht der Kommissaranwärter ziemlich machtlos Gewalt und Macht einer „Hundertschaft“ ausgeliefert?
Wer hat denn dieses Wochenende agiert und wer reagiert???
„Arbeiten, Schnauze halten und zahlen scheint das einzige zu sein was in diesem Lande noch legal möglich ist“
Wetten dass über 50% der linksautonomen Demonstranten von genau dem Staat leben, den sie so sehr verachten?! Ganz schön peinlich! Oder dumm vom Staat?!
„Alles was irgendwie Spaß macht wird mit Polizeipräsenz und Machtdemonstation sofort eingegrenzt²
Was macht denn Spaß? Wehrlose Polizisten verletzen? Auf nicht angemeldete Demos gehen und die Polizei beleidigen? ... Tut mir echt leid für Dich, wenn Dir andere Dinge keine Freude bereiten: Ich wurde noch nie durch Machtdemonstration und Polizeipräsenz gestört, wenn ich am Baggersee lag, Rad fahren war, mich mit Freunden getroffenen habe, auf dem Balkon gerillt habe etc..... oder war das gar kein Spaß und ich habs nur nicht bemerkt???

@ flaminghomer
„selbst wenn ein linker nem polizisten ne flasche in gesicht wirft berechtigt das doch nicht alle linken aus der stadt zu vertreiben! das sind nazimethoden!“
Wurden denn alle Linken aus der Stadt vertrieben, oder hat die Polizei lediglich eine (dämlicherweise nicht angemeldete) Demonstration aufgelöst? Kamen denn hunderte von Polizisten in die Stadt gestürmt, um ohne Vorwarnung einfach mal ein paar Linke zusammen zu schlagen? Glaub ich kaum! Es wurde erst Zwang angewendet, als auf mündliche Aufforderung keine Reaktion erfolgte. Wenn es dann auch die Schaulustigen getroffen hat, sind diese selbst schuld... es hat sie doch keiner gezwungen da zu bleiben. Sensationsgier hat eben ihren Preis.
„warum soll es legal sein wenn HUNDERTE, zum teil total unbetroffene, unter dem fehlverhalten weniger zu leiden haben?“
Warum soll es legal sein, wenn 2 total unbetroffene unter dem Fehlverhalten von HUNDERTEN zu leiden haben?

@tourist
„plötzlich wurden alle Herumstehenden von der Polizei eingekreist und zwar mindestens 60% Unbeteiligete. Die Polizeitaktion war total überzogen und meiner Meinung nach ist dies juristisch auch illegegal gewesen“
jetzt nach 90% und 75 % also mal 60% unbeteiligte.... schien also nicht all zu klar zu sein, wer denn nun beteiligt war und wer nicht. Genau genommen waren doch alle beteiligt, die dem Platzverweis nicht folge geleistet haben, oder?! Wenn Du Dich also besser informiert hättest, wüsstest Du, dass die Aktion nicht juristisch illegal abgelaufen ist (diesbezüglich ist Deine Meinung eben ziemlich unerheblich).

@Cica
... verliert ein 21 jähriger Beamter vermutlich sein Augenlicht...
„Eben, nur weil er einen Sprayer festnehmen wollte, das war´s wohl nicht wert. Jeder Beruf hat eben ein Risiko. Als Beamter läuft er immerhin nicht Gefahr seinen Job oder seine Existenz zu verlieren“
Auch ein Beamter kann Job und Existenz verlieren .... z.B. wenn er seine Position missbraucht usw. Wenn Dir Sicherheit im Beruf so wichtig ist, hättest Du ja selbst Beamte werden können.
Dein Argument, es sei doch Berufsrisiko des Polizisten gewesen ist absolut haarsträubend. Ein Feuerwehrmann hat auch ein erhöhtes Risiko in einem Brand umzukommen... deshalb hat aber kein Mensch das Recht, ihn einfach gleich anzuzünden!
Außerdem war es doch in erster Linie „Berufsrisiko“ des Sprayers, festgenommen zu werden.



Alles in allem ist es doch ganz schön bitter, wie gerne hier mit zweierlei Maß gemessen wird.
Wer tut denn letzten Endes mehr für die Allgemeinheit? Linke Autonome oder die Polizei?
Es ist doch ziemlich traurig, das Menschen, die sich dazu entscheiden einen Beruf auszuüben, der in aller erster Linie das Wohl der Bevölkerung im Auge hat, und die dann ihren Kopf hin halten, wenn die meisten anderen zu feige dafür sind, für diesen persönlichen Einsatz anstelle von Respekt mit Verachtung belohnt werden. Dabei sind sie für die meisten Bürger mehr „Freund und Helfer“ als „Bullensau“.

Ach ja, um fragen zuvor zu kommen: ich arbeite für mein Geld und bekomme dieses nicht vom Staat!

@susanne:
ganz schön mutig und ebenso treffend, deine stellungnahme.
aber vorsicht: der hüter des besseren wissen lauert schon!
ich denke mal, dass günther jetzt eine spießerin mehr hat, auf die er seine pseudo-liberalen und pseudo-kynischen wortgranaten abfeuern kann!

@admin

sacht mal, was ist denn los?
ist es denn nicht mehr möglich in dieses forum was reinzustellen?
dauernd werde ich abgeblockt!
schon meine postings an günthers adresse sind nicht rübergekommen! steht günther bei euch unter artenschutz?

@susanne
"wurde noch nie durch Machtdemonstration und Polizeipräsenz gestört, wenn ich am Baggersee lag, Rad fahren war, mich mit Freunden getroffenen habe, auf dem Balkon gerillt habe etc….. oder war das gar kein Spaß und ich habs nur nicht bemerkt???"

genau, susanne. mach doch bitte weiterhin ebendiese tätigkeiten und gib dich deiner bescheuerten "leichten muse" hin, aber versuch doch bitte nicht leuten vorhaltungen zu machen, deren blick ein bißchen über den tellerrand hinausgeht und die nicht nur ihre kleine welt vor augen haben.

schön auch, wie borniert du auf dein geld abfährst und stolz drauf bist. deine weltentteilung in arbeitet = lebenswert und arbeitet nicht = nix wert für die gesellschaft und damit unnütz, zeigt dein kleine welt in erschreckendem maße.

geh doch bitte grillen oder kauf dir ein kreuzworträtsel.

@Susanne:
Danke für diesen Kommentar!!

widerlich, wieviele law-and-order-deppen hier über ihre "verlorenen" steuergelder jammern und ansonsten wahrscheinlich ganz typisch deutsch keine gelegenheit auslassen, den staat zu besche*ssen.
so macht fudder keinen spass

@susanne

gratulation! in allen punkten ungeteilte zustimmung!
auch wenn unser aller lieber günther wieder mal seine anti-spießer gießkanne rausholt. wahrscheinlich hat er gar nicht gelesen, dass deine bemerkung zu den freizeitaktivitäten (macht alles kein spaß mehr etc...) auf einen scooter-event bezogen war. na günther ist das etwa die art, wie du deine freizeit verbringst? aber dann mit dem finger auf leute zeigen, die an baggersee-liegen, grillen und so gefallen haben!
p.s. jetzt muß ich wahrscheinlich gleich in deckung gehn, denn der günther auf´m anti-olymp schleudert gleich wieder anti-spießer-blitze!

muhaha. am samstag beim shoppen gestört worden? du kannst gerne mit susanne grillen, am see planschen und ganz doll spaß haben, aber um diese tätigkeiten ernsthaft mit - ob geteilten oder nicht - zielsetzungen einer politischen linken gleichzusetzen, dazu muß man womöglich zu lange in der sonne gedöst haben.

hä? was meint der nur?
zielsetzung einer politischen linken? bei dem was da abging?
zielsetzung? sach ma güntherchen, bist n abkömmling vom mann im mond?

gähn!
hä? was meint der nur?
zielsetzung einer politischen linken? bei dem was da abging?
zielsetzung? meint der wirklich zielsetzung?
sach ma güntherchen, bist n abkömmling vom mann im mond?

gähn! ach ja der günther wieder.
hä?
zielsetzung einer politischen linken? bei dem was da abging?
zielsetzung? meint der wirklich zielsetzung? (augenreib)
sach ma güntherchen, bist n abkömmling vom mann im mond?

wozu dieser kommentar? völlig inhaltslos! "typisch deutsch" ist so ein behämmerter allgemeinplatz und ein beliebtes totschlag-argument von leuten, die sonst keine haben.

desweiteren finde ich es berechtigt, sich mal darüber zu beschweren über leute, die alles in deutschland zum kotzen finden, aber komischerweise prima hier leben können und versorgt werden von den ganzen typisch deutschen spießern.

ah, und @ susanne: ich finde schon, daß auch hier im land eine ziemliche linksphobie herrscht......persönlicher eindruck, daß bei demos von linken zum teil deutlich härter durchgegriffen wird als bei allen anderen....

@günther:

uih! "noch so eine" hatte recht!
by the way: du redest von zielsetzung einer politischen linken.
zielsetzung am donnerstag, freitag und vor allem am samstag? zielsetzung? das meinst du doch nicht im ernst, oder? überleg doch mal! bisher habe ich dich ja noch zum teil ernst genommen - aber jetzt?
geh und bastel dir nen lenin-orden und häng ihn dir um den hals.

@vauwee
nuja. ein bißchen transferleistung muß man halt vollbringen, nee?

zielsetzung am sa. u.a.:

Gegen 15.00 Uhr kam es dann am Bertholdsbrunnen zu ersten Aktionen - ein Geiger spielte, Lieder wurden gesungen und eine Truppe von Clowns durchbrach mit einer Performance den hektischen und von Konsum geprägten Alltagstrott. Als Persiflage auf die deutsche Ordnungsmentalität und als Protest gegen eine Politik der „sauberen“ Innenstadt machten sich die Clowns daran, mit bunten Wedeln die Straßenbahngleise und den Bertholdsbrunnen zu putzen.

@hetzer:

Bertoldsbrunnen ohne " h " :-) BITTE

Aslo ich finde das doch zum Teil sehr befremdlich , was hier so erzählt wird. Politisch bin ich alles andere als rechts, aber wenn das was man Samstag in der Innebstadt sehen konnte, die politische Linke ist, dann fühle ich mich dieser nicht sehr verbunden. Das sollen Leute mit friedlichen, politischen Zielsetzungen sein? Ein Beamter schwer verletzt, wie selber dran schuld? Weil er jemanden verhaften wollte, der fremdes Eigentum beschädigt. Ach so Spießer, na klar. Mal schauen, wie die Teilnehmer des Festivals reagiert hätten, wenn ihnen irgendwelche Leute Farbe in die Zelte kippen würden... Hundert gegen Zwei, auch ein nettes Verhältnis, aber die tun doch nix, die wollen doch nur spielen. Hunderte von Polizisten, die die fröhlichen Demonstranten mit Nazimethoden terrorisieren. Eine bodenlose Unverschämtheit allen Nazi-Opfern gegenüber. Ich konnte mich am Samstag völlig unbehelligt in der Innenstadt bewegen, ich wurde weder verhaftet, noch eingekesselt. Für oder gegen was sollte eigentlich demostriert werden? Dafür, daß eine Gruppe von Leuten auf einem Gelände, das weder ihnen gehört, noch angemietet war, Party macht, das Umfeld beläßtigt und einen Haufen Müll zurückläßt. Bei soviel fröhlicher Feierlaune, kann das schon mal passieren, das jemand 'ne Bierpulle an den Schädel fliegt... Jedes Jahr gibt es in FR Dutzende Demos, alle angemeldet u. genehmigt, keine knüppelnden Bullen, keine Wasserwerfer...die einzige, die sich nicht frei entfalten konnte, war vor ein paar Jahren eine rechte und das war auch gut so, der braune Mop schaffte es nicht mal den Bahnhof zu verlassen. Eben, nur das am Samstag war keine Demo. das war eine Versammlung, deren einziges Ziel Provokation war und da es keine echte Randale gab, fanden die Teilnehmer offensichtlich enttäuschend, also Sonntag gleich nochmal ab in die Stadt...In jeder Kneipe ist es völlig normal, daß jemand, der sich danebenbenimmt, der andere Leute beläßtigt oder gar verletzt, als erste Konsequenz Hausverbot erhält und was ist daran so seltsam? Jeder, der Lust hat kann ja diese lustige Truppe ins heimische Wohnzimmer einladen u. sich in kuscheligen Diskussionsrunden die politischen Ziele erörtern lassen. Wände verschönern u. Flaschenwerfen könnte dann das Rahmenprogramm ein wenig auflockern...

Was wäre denn passiert, wenn die Polizei nicht gekommen wäre?

Brennende Autos, eingeschlagene Schaufenster, Massenplünderungen, Feuer...

Es wäre rein garnichts passiert. Die kleine Demo wäre friedlich abgelaufen. Die Polizei hätte sich nicht zum Affen gemacht, Die Grundrechte von Passanten, die nichts von einem Platzverbot wussten wären nicht beschnitten worden. Es hätte nichts gekostet und mein Bild von FReiburg als eine weltoffene liberale Stadt wäre mir auch geblieben.

@susanne, schön das du so eifrig nachrechnest. ich denke aber nicht das irgendjemand hier seine prozentangaben so 100% ernst gemeint hat. sie sollten nur zum ausdruck bringen das ein großteil der demonstranten (weit über die hälfte) unbeteiligte waren. ferner hab ich nie behauptet das ich begrüße das der polizist verletzt wurde. ich find diese aktion selbst total bescheuert, und es tut mir auch leid für den armen mann der nur seine arbeit gemacht hat. mir tun auch die vielen polizisten leid die ihren job machen mußten und sich dabei sicher tierisch einen abgeschwitzt haben. mein kommentar richtet sich nicht gegen sie, sondern gegen die leute die für diesen aufmarsch verantwortlkich waren. trotzdem stehe ich nachwievor dazu das dieser zirkus absolut übertrieben und unangemessen war. p.s. treff dich doch mal mit adrian ich glaub ihr würdet euch sicher gut verstehen.
@ adrian. ich bin echt verwundert was du hier immer für kommentare abläst. wir zwei standen mal eine stunde nebeneinander in der schlange als der wm pokal in freiburg war. ich fand dich damals eigentlich echt sympatisch. tja, schade wie der erste eindruck doch anscheinend täuschen kann

@ günther

wie weit schaust Du denn über Deinen Tellerrand? Bis zur nächsten Bierflasche? Ich weiß ja nicht mit welchen höchst anspruchsvollen Tätigkeiten Du den lieben langen Tag über so beschäftigt bist... aber ich bin mir sicher, das selbst Du schon mal ein Grillwürstchen gegessen hast...

Was Dir nun genau „Spaß“ bereitet ist mir im Grunde völlig egal, solange Andere nicht darunter zu leiden haben!

Armselig ist auch, dass Du der Meinung bist, meine Denkweise sei genauso schublandemäßig wie Deine („deine weltentteilung in arbeitet = lebenswert und arbeitet nicht = nix wert für die gesellschaft und damit unnütz“). Offensichtlich ist Dir der Widerspruch den Du zu Deiner Lebensweisheit erkoren hast, noch gar nicht aufgefallen: Nieder mit dem Staat, aber für uns sorgen soll er schon! Oder wie finanzierst Du Dein Leben?
Ich finde es völlig richtig und selbstverständlich, dass in diesem Staat auch für Menschen gesorgt wird, die, aus welchen Gründen auch immer, nicht für sich selbst sorgen können. Keiner ist „mehr wert“, nur weil er Geld verdient.
Nur, wer auf Kosten anderer lebt, sollte vielleicht in manchen Situationen nicht all zu weit aus dem Fenster lehnen.

Ein kurzer Kommentar zur Rechtslage, weil hier wie selbstverständlich davon ausgegangen wird, dass die demo am samstag "illegal" gewesen sei:

Eine nicht angemeldete Demonstration ist *nicht* illegal, sondern steht nach wie vor unter dem Schutz der Versammlungsfreiheit. Der Unterschied zu einer angemeldeten Demonstration ist einzig, dass die Versammlungsbehörde (bzw. die Polizei) eine solche Versammlung auflösen *kann* (vgl. § 15 Abs. 3 Versammlungsgesetz).
Einzig ordnungswidrig handelt der *Veranstalter* einer solchen Versammlung gem. §26 Versammlungsgesetz (VersG); bloße Teilnehmer an einer solchen Versammlung handeln *völlig legal*, bis diese durch die Polizei aufgelöst wird ("Auflösung" bedeutet in diesem Fall: Aufforderung zum Zerstreuen und Beenden der Versammlung)

Bemerkenswert war am Samstag nun, dass die Polizei vor der Einkesselung die Versammlung eben *nicht* auflöste und die dort Versammelten zum Verlassen aufforderte.

Erst 2001 hatte das Oberverwaltungsgericht Münster in einem solchen Fall die Aktion der Polizei als *rechtswidrig* festgestellt; vor dem Vorgehen gegen eine Versammlung ist diese nach der Rechtsprechung des OVG Münster mehrmals und deutlich aufzufordern, sich zu verstreuen.

Soviel mal an all die, die sich hier als Verfechter des Rechtsstaats bezeichnen und scheinbar automatisch davon ausgehen, dass die Polizei rechtmäßig gehandelt hat.

Und noch eine Bemerkung: So rechtswidrig und ablehnenswert der Angriff auf den Polizisten in der nacht zum Freitag war: Rechtlich *darf* dies nichts mit dem Vorgehen der Polizei an den folgenden Tagen zu tun haben. Die Polizei darf immer dann einschreiten, wenn von Personen oder Gruppen *konkrete Gefahren* drohen. Davon war jedenfalls am Samstag in der Innenstadt nichts, aber auch gar nichts zu sehen.

Und noch was: "Meinungsfreiheit" deckt nicht umsonst auch unangenehme Inhalte und deren nicht alltägliche Darstellung ab. Wer dadurch "genervt" ist und sie deshalb verbieten will, zeigt ein erschreckend von Intoleranz geprägtes Gesellschaftsbild.

Insgesamt wäre es in diesem Forum schön, wenn man mal wieder zur sachlichen Diskussion zurückkehrte.

@günther:
ausgrechnet du sprichst von "transferleistung" !? wo doch du permanent alles verdrehst, nur um deinen ätzenden, besserwissenden pseudolinken schrott loszuwerden?
au backe!
geh, setz dich in die ecke und bastel dir nen leninorden und häng ihn dir um den hals!

Weil hier immer davon gesprochen wird, die KTS hätte sich nicht von den Gewalttätigkeiten distanziert:

Auszug aus der Pressemitteilung des KTS-Sonderplenums am 29.7.2006 (vollständig unter http://www.kts-freiburg.org/spip/rubrique.php3?id_rubrique=2 ):

"[...] In der Nacht vom 27. auf den 28. Juli kam es in der Basler Straße zu Konflikten mit der Polizei. Ausgelöst wurden diese durch die Festnahme eines mutmaßlichen Graffitisprayers. Die unverhältnismäßig rabiate Aktion der Polizei hatte das Eingreifen von TeilnehmerInnen des Festivals zur Folge. Daraufhin kam es zu Auseinandersetzungen, die durch das unüberlegte Vorgehen der Polizei eskalierten. Im weiteren Verlauf wurden nach Angaben der Polizei zwei Einsatzwagen beschädigt und ein Polizist verletzt. Grundsätzlich findet die KTS es richtig, wenn Menschen bei unangemessenem Verhalten der Polizei einschreiten, allerdings sollte dies in einer adäquaten Form stattfinden. Schon im Vorfeld des Festivals wurde in einer Pressemitteilung geschrieben, dass ?gewalttätige Aktionen nicht geplant und nicht erwünscht sind?. Dies gilt nach wie vor.

Allerdings erwarten wir auch von der Polizei ein Verhalten, das eine friedliche Durchführung des Festivals ermöglicht. Dass die KTS durch ein massives Aufgebot der Polizei belagert wurde, dass BesucherInnen die KTS nicht oder nur nach Abgabe der Personalien verlassen durften sowie das provokative Auftreten der Polizei war dem keineswegs förderlich, im Gegenteil. Zu keinem Zeitpunkt ging die Polizei auf Gesprächsangebote ein, vermittelnde Personen wurden abgewiesen. Wir hoffen, dass die Workshops, Informationsveranstaltungen, Ausstellungen, Aktionen und Konzerte in den nächsten Tagen ohne weitere Zwischenfälle verlaufen und das Festival in der vorgesehenen friedlichen, kreativen Form stattfinden kann."


Man mag sich eine deutlichere Distanzierung wünschen - auf der anderen Seite war ich in der Nacht nicht dabei und kann daher nicht beurteilen, worauf die Eskalation unmittelbar zurückzuführen war. Ich will damit das Verhalten des/der Flaschenwerfers/werferin in keinster Weise in Schutz nehmen, aber es könnte die eher differenzierte Stellungnahme der KTS erklären.

Vielen Dank für die rechtliche Aufklärung. So kommt mal wieder ein bisschen Sachlichkeit in diese Forum.

Mir als an Passant, wurde nichts von eine Auflösung der Versammlung, geschweige denn von einem Platzverbot mitgeteilt, insofern war das rechtlich wohl nicht so sauber was die Polizei da gemacht hat. Wo kann ich Klage inreichen?

@günther:
ausgrechnet du sprichst von "transferleistung" !? wo doch du permanent alles verdrehst, nur um deinen ätzenden, besserwissenden pseudolinken schrott loszuwerden?
au backe!
geh, setz dich in die ecke und bastel dir nen leninorden und häng ihn dir um den hals!
wie schrieb doch eben einer?
"Meinungsfreiheit" deckt nicht umsonst auch unangenehme Inhalte und deren nicht alltägliche Darstellung ab. Wer dadurch "genervt" ist und sie deshalb verbieten will, zeigt ein erschreckend von Intoleranz geprägtes Gesellschaftsbild."

@ günther:
du sprichst von transferleistung - ausgerechnet du, der du doch ein weltmeister bist im verdrehen von beiträgen (s.o. = freizeitaktivitäten). manchmal wäre es in der tat besser du würdest mal runterkommen von deinem olymp.
wie schrieb doch eben einer?
"Meinungsfreiheit" deckt nicht umsonst auch unangenehme Inhalte und deren nicht alltägliche Darstellung ab. Wer dadurch "genervt" ist und sie deshalb verbieten will, zeigt ein erschreckend von Intoleranz geprägtes Gesellschaftsbild.
gilt auch für dich mein lieber!

im übrigen: geh in´s eckchen, bastel dir nen leninorden und häng ihn dir um den hals! siehst bestimmt super aus!

Lieber freier Bürger,

wenn Du nicht selbst betroffen (=im Kessel) warst, wird das wohl leider nichts mit der Klage (man muss eine eigene Rechtsverletzung geltend machen).

Aber keine Sorge - es gibt genug Leute aus dem Kessel, die eine Stinkwut im Bauch haben - und statt Flaschen zu schmeißen lieber vors Verwaltungsgericht ziehen. Auch wenn das in manche Feindbilder hier nicht so ganz reinpassen sollte.

Tut mir echt leid für euch, aber unter den "Demonstranten"
befanden sich Leute die bereits am Vortag einen Platzverweis erteilt bekommen haben und zwar für das gesamte Stadtgebiet Freiburg. Da sich aber nur anhand der Personalien feststellen lässt, ob eine Person nun bereits einen Platzverweis erhalten hat, war das Feststellen der Personalien aller rechtens. Die Rechtsgrundlage bestand schon durch den am Vortag erlassenen Platzverweis. Außerdem erfolgte die Einkesselung nicht sooooo plötzlich, so dass für alle Unbeteiligten die Möglichkeit bestand schon vor der Schließung des Kessels zu gehen.
Ich bewundere hier immer die Worte der polizeilichen Übermacht... Das hat Donnerstag doch euch Linke auch nicht gestört, dass es 100 Linke gegen 2 Polizisten waren...
Und wenn ihr wirklich so friedlich seid, müsste es doch möglich sein eure paar schwarzen Schafe in die Schranken zu weisen, oder? Gegen friedliche, angemeldete Demos hat nämlich niemand was. Hätt mir am Samstag auch was besseres vorstellen können...

@klage

Hallo klage!

da ich mich im Kessel befand und eben diese Stinkwut im Bauch habe, suche ich mal hier und auf diesem Wege "Leidensgenossen" um eine Beschwerde gegen die Stadt, oder wer auch immer dafür verantwortlich sein sollte, zu richten.

Bitte mal posten...

Lieber Galipoli,

ich weiß nicht, auf was für eine Rechtsauffassung Du Dich stützt, aber eine Versammlung kann eben *nicht* aufgrund des bloßen Verdachts, es befänden sich Personen in ihr, die gegen einen Platzverweis verstoßen, eingekesselt und damit verhindert werden.

Die Polizei hat hier vielmehr gegen einzelne, erkannte Personen vorzugehen, ohne die Versammlung als solche zu beeinträchtigen. Das gebietet bereits der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz sowie die verfassungskonforme Auslegung des Versammlungsrechts und ist durch die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungserichts gedeckt.

Die Einkesselung einer gesamten Versammlung (man beachte übrigens das Zahlenverhältnis: 300 Eingegkesselte, 27 Ingewahrsamnahmen - davon nicht alle wegen Platzverweises) ist von einem bloßen Verdacht auf ordnungswidrig handelnde Personen jedenfalls nicht gedeckt.

Lieber ditori,

ich würde Dir empfehlen, Dich entweder an die Rote Hilfe Freiburg ( freiburg [-at-] rote-hilfe.de ) oder den akj (arbeitskreis kritischer juristInnen - http://www.akj-freiburg.de )zu wenden.

Viel Erfolg!

Q ditori

Ich war auch im Kessel un dwürde wirklich auch gerne eine Beschwerde loswerden.

Vielleicht sollte man sich zusammen tun

@ ditori

Ich war auch im Kessel un dwürde wirklich auch gerne eine Beschwerde loswerden.

Vielleicht sollte man sich zusammen tun

hallo freier Bürger, und wer sich sonst noch angesprochen fühlt...

Fände es auf jeden Fall sinnvoll, gemeinsam eine Beschwerde gegen die Stadt zu richten. Bitte mir einfach mal eine Email schreiben (ditori [-at-] web . de). Habe dem Arbeitskreis kritischer JuristInnen, wie angeraten, schon geschrieben.

@ nochmal rechtliches:

woher beziehst Du die von Dir aufgeführten Rechtsgrundlagen, bzw. würdest Du mir/uns evtl. auch zur Seite stehen. Meine Email ist ja nun bekannt, würde mich freuen, von Dir zu hören.

@gallipoli, @rechtliches

gott sei dank haben wir ihn, den rechtsstaat!
und es ist doll, dass ich mich auf ihn berufen kann, wenn´s mir in den kram passt. ansonsten find ich diesen rechtsstaat aber so was von scheisse...vor allem, wenn ich mich selbst rechtswidrig verhalten habe und plötzlich alle gegen mich sind. dann verstehe ich die welt nicht mehr...

@KTS

"In der Nacht vom 27. auf den 28. Juli kam es in der Basler Straße zu Konflikten mit der Polizei. Ausgelöst wurden diese durch die Festnahme eines mutmaßlichen Graffitisprayers. Die unverhältnismäßig rabiate Aktion der Polizei hatte das Eingreifen von TeilnehmerInnen des Festivals zur Folge. Daraufhin kam es zu Auseinandersetzungen, die durch das unüberlegte Vorgehen der Polizei eskalierten. Im weiteren Verlauf wurden nach Angaben der Polizei zwei Einsatzwagen beschädigt und ein Polizist verletzt. "

Hübsch wie Adjektive doch wirken können ("mutmasslichen" "unüberlegt"), : Fazit: Polizei böse und dumm, Teilnehmer klug und im Recht.

Ich würde doch mal Zerstörung von öffentlichem Eigentum und die Verletzung eines Menschen (eines "mutmasslichen" Polizisten) durchaus ebenfalls unter "unüberlegtes Vorgehen" packen, oder nicht?
Die Polizei ist also schuld dass, die Auseinandersetzungen eskalierte - da gehören allerdings dann auch immer Leute dazu,die die Eskalation zulassen...

Gewalt gegen Personen oder Sachen darf wirklich nicht toleriert werden, egal von welcher Seite sie kommt - aber selbst Grafitti-Sprayen fällt da strenggenommen schon darunter...

wie schön, dass man sich auf den rechtsstaat berufen kann - und zwar immer dann, wenn´s für einen selbst von vorteil ist. ansonsten findet man diesen (rechts-)staat aber so was scheisse...und überhaupt...

liebe kts-ler: es wäre besser gewesen, ihr hättet die obige pr-mitteilung nicht hier in´s netz gestellt, denn sie strotz geradezu vor scheinheiligem und propagandistischem geschreibe. die rabiate aktion der polizei - bitte schön was war denn das? liegt der sprayer etwa im krankenhaus auf der intensivstation? befindet er sich mit einem psychoschock in pychiatrischer betreuung? muss man gar sorge haben, dass er ein lebenslanges psycho-trauma mit sich rumschleppt, das ihn zwingt immer wieder zur spraydose zu greifen und bei jedem polizisten in hysterische schreikrämpfe zu verfallen?
mann, mann, mann! sagt mal, kann man euch überhaupt noch ernstnehmen?
wenn ich nicht wüßte, dass

wie schön, dass man sich auf den rechtsstaat berufen kann - und zwar immer dann, wenn´s für einen selbst von vorteil ist. ansonsten findet man diesen (rechts-)staat aber so was scheisse...und überhaupt...

liebe kts-ler: es wäre besser gewesen, ihr hättet die obige pr-mitteilung nicht hier in´s netz gestellt, denn sie strotz geradezu vor scheinheiligem und propagandistischem geschreibe. die rabiate aktion der polizei - bitte schön was war denn das? liegt der sprayer etwa im krankenhaus auf der intensivstation? befindet er sich mit einem psychoschock in pychiatrischer betreuung? muss man gar sorge haben, dass er ein lebenslanges psycho-trauma mit sich rumschleppt, das ihn zwingt immer wieder zur spraydose zu greifen und bei jedem polizisten in hysterische schreikrämpfe zu verfallen?
mann, mann, mann! sagt mal, kann man euch überhaupt noch ernstnehmen?
ich bin zwar auf eurer seite, was das kts als institution angeht - aber das hier, das geht einfach zu weit!

wie schön, dass man sich auf den rechtsstaat berufen kann - und zwar immer dann, wenn´s für einen selbst von vorteil ist. ansonsten findet man diesen (rechts-)staat aber so was scheisse...und überhaupt...

liebe kts-ler: es wäre besser gewesen, ihr hättet die obige pr-mitteilung nicht hier in´s netz gestellt, denn sie strotz geradezu vor scheinheiligem und propagandistischem geschreibe. die rabiate aktion der polizei - bitte schön was war denn das? liegt der sprayer etwa im krankenhaus auf der intensivstation? befindet er sich mit einem psychoschock in pychiatrischer betreuung? muss man gar sorge haben, dass er ein lebenslanges psycho-trauma mit sich rumschleppt, das ihn zwingt immer wieder zur spraydose zu greifen und bei jedem polizisten in hysterische schreikrämpfe zu verfallen?
mann, mann, mann! sagt mal, kann man euch überhaupt noch ernstnehmen?
ich bin zwar auf eurer seite, was das kts als institution angeht - aber das hier, das geht einfach zu weit!

@susanne
du definierst dich nur über geld, oder? was hat denn die kritik am polizeieinsatz damit zu tun, wer was verdient? und wo hab ich geschrieben "nieder mit dem staat"? und woher weißt du wer von den demonstranten auf kosten anderer lebt? (allein schon die formulierung. klingt so ein bißchen nach schmarotzer, ne?). und selbst wenn, darum gehts doch überhaupt nicht. es geht darum, daß der polizeieinsatz völlig unverhältnismäßig war. da spielt es doch überhaupt keine rolle, ob er jetzt banker oder sozialhilfeempfänger ist. oder wolltest du das alles einfach mal zum anlass nehmen und zeigen, daß die linken schmarotzer einfach mal das maul halten sollen? so sieht es doch aus.

warst du überhaupt schon mal in der kts?

auch die sicherlich längst nicht mehr als "links" zu bezeichnende bz wirft interessante fragen auf:

Freiburgs neue Linie?

Polizeieinsätze am Wochenende

Die grüne Fraktionschefin im Gemeinderat, Maria Viethen, hat Recht. Seit geraumer Zeit fährt die Polizei eine härtere und nicht mehr die Freiburger Linie. Man muss kein Sympathisant jener Mittelklasse-Anarchisten sein, die aus ganz Europa eintrudelten, weil es hier ein bisschen Politik und viel Party geben sollte, um an der Verhältnismäßigkeit der jüngsten Polizeineinsätze zu zweifeln: Großaufgebote, um am Freitag ein illegales Camp zu räumen und am Samstag eine angekündigte, aber nicht angemeldete Demonstration aufzulösen. Vor allem in der Innenstadt zur besten Einkaufszeit gingen die Polizisten recht ruppig zur Sache. Wer dabei war, konnte keine Gefahr erkennen, die von den Spontis ausgegangen wäre. Die Aktion selbst beschwor die Gefahr der Eskalation herauf. Und genau da liegt der Unterschied: In Freiburg betrieb die Polizei seit Jahren erfolgreich Deeskalation. Die neue Marschrichtung lässt Raum für Spekulationen: Ist das die Handschrift von Heiner Amann, der seit gut zwei Jahren Chef der Polizeidirektion ist? Will Stuttgart dem grünen Freiburg die liberalen Flausen austreiben? Welche Rolle spielt der Chef der städtischen Polizeibehörde Walter Rubsamen und welche sein Dezernent Otto Neideck (CDU)? Und wo steht der Oberbürgermeister? Die Polizei mag am Wochenende für Ordnung gesorgt haben, nicht aber für Ruhe: Nicht nur grüne Stadträte verlangen eine Erklärung.
Uwe Mauch

rechtliches:

§15 (3) Versammlungsgesetz

Die zuständige Behörde kann eine Versammlung auflösen, wenn sie nicht angemeldet ist. Eine Versammlung ist mindestens 48 Std. vorher anzukündigen.
Da bereits bekannt war, dass es eine Versammlung geben wird kann also nicht von einer "Spontandemo" geredet werden.

Angemeldet war sie nicht. Also betrifft es alle Menschen, die sich zum Zeitpunkt der Veranstaltung dort befanden.

Bild und Tonaufnahmen sind nach § 12a gestattet bei Gefahr für öffentl. Sicherheit. Auch von Unbeteiligten.

Platzverweise nicht befolgt, vorherige Straftaten (schwere KV gegenüber eines Polizeibeamten)

Es gibt noch einige andere §§ des Versammlungsgesetzes, die die Maßnahmen rechtfertigen. Doch kannst du das Versammlungsgesetz sicherlich auch selbst lesen.

@susanne:
@tourist
„plötzlich wurden alle Herumstehenden von der Polizei eingekreist und zwar mindestens 60% Unbeteiligete. Die Polizeitaktion war total überzogen und meiner Meinung nach ist dies juristisch auch illegegal gewesen“
jetzt nach 90% und 75 % also mal 60% unbeteiligte…. schien also nicht all zu klar zu sein, wer denn nun beteiligt war und wer nicht. Genau genommen waren doch alle beteiligt, die dem Platzverweis nicht folge geleistet haben, oder?! Wenn Du Dich also besser informiert hättest, wüsstest Du, dass die Aktion nicht juristisch illegal abgelaufen ist (diesbezüglich ist Deine Meinung eben ziemlich unerheblich). "

Es ist doch unerheblich ob das jetzt 90%, 75% oder 60% Unbeteiligte waren. Mit diesen Schätzungen sollte doch nur verdeutlicht werden, dass die MEHRHEIT unbeteiligt war. Im übrigen warst Du wohl nicht dabei. Denn es gab keinerlei Aufforderungen, den Platz zu verlassen, Platzverweise wurden ja erst nach der Personalfeststellung erteilt. Deswegen ist dieser Einsatz in meinen Augen illegal, da es für Unbeteiligte nicht klar war, dass es sich um eine ungenehmigte Demonstration handelte. Wir hatten nur den Trommlern zugeschaut. In diesen Beiträgen wird die Wahrheit ziemlich verdreht. Natürlich haben die Linken am Ende Gewalt der Polizei provoziert, indem sie sich untergehakt und Widerstand geleistet haben, aber im Vorfeld der Kessel mit den ganzen Unbeteiligten, war nicht o.k.

@ kurze rechtliche klarstellung:
Montag, 31. Juli 2006, 16:45

"Eine nicht angemeldete Demonstration ist *nicht* illegal, sondern steht nach wie vor unter dem Schutz der Versammlungsfreiheit. Der Unterschied zu einer angemeldeten Demonstration ist einzig, dass die Versammlungsbehörde (bzw. die Polizei) eine solche Versammlung auflösen *kann* (vgl. § 15 Abs. 3 Versammlungsgesetz).
Einzig ordnungswidrig handelt der *Veranstalter* einer solchen Versammlung gem. §26 Versammlungsgesetz (VersG); bloße Teilnehmer an einer solchen Versammlung handeln *völlig legal*, bis diese durch die Polizei aufgelöst wird ("Auflösung" bedeutet in diesem Fall: Aufforderung zum Zerstreuen und Beenden der Versammlung)"

Vielen Dank für den kompetenten Beitrag. Da ich auch ein bißchen juristisch ausgebildet wurde, war ich eben auch der Meinung, dass dieser Kessel illegal war. War nur zu faul, die Gesetze rauszusuchen, um meine Rechtsauffassung zu belegen. Würde wetten, dass dieser Einsatz vor Gericht als rechtswidrig angesehen wird, auch unter Berücksichtgung der bisherigen Rechtsprechung.

Lieber Galipoli,

ich weiß nicht, wie gut Du Dich im Polizeirecht oder speziell im Versammlungsrecht auskennst, aber Deine Rechtsauffassung widerspricht eindeutig der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie der Verwaltungsgerichte.

Der bloße Verdacht, dass sich in einer Versammlung Stratäter befinden (und nochmals zur Klarstellung: Der Verstoß gegen einen Platzverweis stellt keine Straftat, sondern allenfalls (!) eine Ordnungswidrigkeit dar; die Körperverletzung gegenüber dem Polizisten dagegen sehr wohl), gibt der Polizei kein Recht, diese Versammlung zu verhindern und einzukesseln. Vielmehr muss sie gezielt gegen einzelne verdächtige Personen vorgehen. Dies hat das BVerfG in der sogenannten "Brokdorf-Entscheidung" (BVerfGE 69, 315, einzusehen unter http://www.oefre.unibe.ch/law/dfr/bv069315.html ) klar und deutlich festgestellt und ist seitdem ständige Rechtsprechung.
Eine kurze Einführung in die Thematik ist zu finden unter http://www.hansklausweber.de/html/versammlungsrecht1.html #Eingriffe

(ich hab mir das aber nicht im Detail angeschaut und auf Richtigkeit überprüft)

Was das "Unangemeldetsein" der Versammlung angeht, so kann ich nur auf Dein eigenes Zitat des § 15 Abs. 3 VersG verweisen und mein obiges Statement wiederholen: Die Polizei *hätte* die Versammlung auflösen können. Fakt ist aber, dass sie das *nicht getan hat*, sondern im Gegenteil die Versammlung ohne Vorwarnung einkesselte. Dies lies Unbeteiligten keine Chance, sich rechtzeitig zu entfernen. Dies ist spätestens seit der Entscheidung des VG Hamburg zum sog. "Hamburger Kessel" als klipp und klar rechtswidrig einzustufen (vgl. de.wikipedia.org/wiki/Hamburger_Kessel ) - dies ist ständige Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte; zuletzt das OVG Nordrhein-Westfalen zu einem Kessel in Dortmund: OVG NW, DVBI. 2001, 839.

Was die Viedeoaufzeichnungen angeht, hat übrigens niemand Einwände gegen die Rechtmäßigkeit erhoben. Auch wenn es angesichts des Verlaufs der Veranstaltung auf dem Platz der Alten Synagoge zweifelhaft erscheint, inwieweit hier bereits eine auf Tatsachen zu stützende eine "Gefahr für die öffentliche Sicherheit" bestand - allerdings müsste man an dieser Stelle wohl die Geschehnisse der Vortage mitberücksichtigen; daher war das wohl (noch) zulässig.

Genug des juristischen Hick-hack. Das VG Freiburg wird das sicherlich ohnehin noch zu klären haben.

Relativ gut. Mindesteingriff und Verhältnismäßigkeit sind mir wohl ein Begriff. Ordnungswidrigkeiten alleine rechtfertigen keine Einkesselung. Klar. Nur sind hier die Gesamtumstände zu betrachten. Kein Verantwortlicher, keine Begleitung von Polizei zugelassen usw.
Meine Auffassung ist halt, dass die meisten den Kessel vor Schließung verlassen hätten können. Da bin ich mir relativ sicher, da zwischen mir z.B. ein älterer Herr mit seinem Fahrrad herauslief und eine Mutter mit zwei kleinen Kindern. Übrigens weigerten sich auch einige den Kessel zu verlassen. So z.B. eine Mutter (linke Szene) mit ihrem ca. 1 jährigen Kind auf dem Rücken. Diese wurde mehrfach von der Polizei gebeten aus Rücksicht zu ihrem Kind den Kessel zu verlassen. Sie weigerte sich. So, nun kennst du vermutlich auch meinen Beruf... Was die Entscheidung, ob rechtmäßig oder nicht angeht hast du recht, das wird das VG FR klären und nicht wir. So denn gute Nacht.

Was`n das für ne Hippie - Scheisse hier?
@galipoli
Deine Meinung rechtfertigt noch lange nicht deinen Verlierer - Job!

Eine Aufgabe für alle:
Jeder möge sich vorstellen, entweder selbst als Demonstrationsteilnehmer/in oder zufällig als Passant/in eingekesselt zu werden,
mehrere Stunden bis zur Personalienfeststellung festgesetzt zu sein und u.U. mit dem Schlagstock malträtiert zu werden.
Wer meint, daß das kein Problem für ihn ist, kann dem Polizeieinsatz gerne widerspruchslos zustimmen.
Ich nenne so etwas Freiheitsberaubung, übrigens eine Straftat.
Manchmal sehen das Gerichte auch so, der berühmt-berüchtigte Hamburger Kessel wurde schon erwähnt.
Allerdings wurde damals kein Verantwortlicher dafür ernsthaft belangt, ein übliches Problem bei Amtsträgern, erst recht in Polizeiuniform. Leider steht das auch hier zu erwarten.
Dazu kommen nach den verschiedenen Augenzeugenberichten im Netz versuchte Körperverletzung = Schlagstockeinsatz gegen friedliche Menschen (siehe http://de.indymedia.org/2006/07/153539.shtml -> "Augenzeugenbreicht zur Polizeigewalt",
unterlassene Hilfeleistung = siehe epileptischer Anfall (ebd. -> "soviel zu Pünktchen") und ein Verstoß gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit (s.o.).
Wie bereits von anderen bezeugt wurde, fand keine Auflösung der Versammlung statt. Wäre dies geschehen, so hätte zuerst die Gelegenheit zum
Entfernen ermöglicht werden müssen. Die Schlußfolgerung kann also nur lauten: Die Freiheitsberaubung war in dieser Form geplant.

Ich hoffe einige Mitleser/innen haben das Abstraktionsvermögen, das Problem von dieser konkreten Demo mit bestimmten Teilnehmer/innen und bestimmter Zielrichtung (die bei den meisten hier im Forum kaum angekommen sein dürfte) zu verallgemeinern und auf sich selbst zu transferieren.
D.h. so etwas kann auch bei einer Demo gegen den Stadtbauverkauf oder vlt. gegen die Schließung des Theaters oder gegen die neuen Bundesbahngleise
oder bei welcher Demo ihr auch immer mitmachen würdet, passieren. Der OB und der Polizeipräsident müssen sich über ein solches Vorgehen nur einig sein, die unteren Chargen werden die Befehle passend ausführen. Und dafür braucht es nicht wirklich einen Anlass, denn wie wir von der Pressekonferenz vernehmen durften, dienen Polizeikesssel mit Schlagstockeinsatz eindeutig der Deeskalation.

Aber stimmt schon, im Vergleich zum Wasserwerfer-, Pferde-, Tränengaseinsatz + Stacheldraht quer über die Kajo wie zu Zeiten des Häuserkampfs verhielten sich die Gewalttäter in Uniform reichlich zurückhaltend. Alles eine Frage der Perspektive.

Wer den Kessel am vergangenen Samstag verpasst hat, bekommt vielleicht schon am nächsten Samstag die Möglichkeit, diesmal live dabei zu sein. Eine Antirepressionsdemo ist angekündigt und es steht zu befürchten, daß sie genauso oder ähnlich endet.

@gülle günther:

tja mein lieber - is doch schön und wirkt soooo befreiend, wenn man seinen eigenen loser-status auf andere projezieren kann, gell?

geh und kauf´dir eine dose red bull!

Ich war von Freitag bis Sonntag als Gast in Freiburg.
Die Polizeipräsenz war schon auffällig.
Samstag fragte ich einen Polizisten nach dem Grund:
Es soll eine nicht angemeldete Demo von Linken geben.
Ich kam, da mein Hotel in der Nähe vom Bahnhof liegt, direkt zur dieser Demo und habe mir das Schauspiel 2 Stunden angeschaut.
Die Polizei hatte ihre Schlagstöcke dabei, aber ich habe keinen Einsatz gesehen, auch wurde darauf hingewiesen und das war ca 60min nach der Einkesselung, das man den Kessel verlassen kann. Vorher war es auch möglich, jedoch ohne Hinweis der Polizei...
Es wurde jedoch keiner mehr in den Kessel gelassen.
Das Wasser für Polizei und Demonstranten gereicht wurde erwähnt hier niemand. Es war am Anfang jederzeit möglich den Kessel zu verlassen. Danach erfolgte die Erkennungsrechtlichen Maßnahmen.
Auch ich habe in jungen Jahren an der Startbahn West gestanden und "wirklichen" Polizeieinsatz gesehen.
Hier war es absolut ruhig....(glücklicherweise)
Die Demo hat ihr Ziel nämlich Aufmerksamkeit zu bekommen erreicht.
Ob man dazu jedoch auch Gewalt gegen Polizisten braucht bezweifle ich !
Friedliche Demos (und dafür muss man selber sorgen) sind doch kein Problem für den Staat....
der Staat sind wir selber.... wer jedoch sich nicht distanziert von Sachbeschädigung (sprayen ist nun mal Sachbeschädigung auch wen es manchmal besser aussieht als ohne) und anderen Unrechten Dingen, der verwirkt seine Glaubwürdigkeit. Ziviler Ungehorsam sollte nicht zu frei ausgelegt werden....

ralf schrieb:
"Die Demo hat ihr Ziel nämlich Aufmerksamkeit zu bekommen erreicht."
War Aufmerksamkeit das alleinige Ziel? Gewöhnlich haben Demos auch so etwas wie Inhalte, die sind hier offensichtlich nicht angekommen. Das Motto lautete übrigens Reclaim the streets!

ralf schrieb:
"Ob man dazu jedoch auch Gewalt gegen Polizisten braucht bezweifle ich !
Friedliche Demos (und dafür muss man selber sorgen) sind doch kein Problem für den Staat…"
Die Demo war friedlich, Gewalt ging nur von der Polizei aus. Demnach ist sie ein Problem für den Staat, nämlich dann wenn sie unerwünscht ist.

warum hab ich das dumpfe gefühl das hier sich einige über die polizisten die vor ort waren aufregen.

jedoch sind das die ärmsten "schweine" von allen gewesen.

ihr glaubt doch nicht, das sie sich darum gerissen haben dort für "ordnung" zu sorgen.

es ist nunmal ihr job und verdienen damit ihre brötchen. es gibt angenehme tätigkeiten und ebensolche. und da keine person zu schaden gekommen ist, soll jetzt auch keiner rumheulen.

demonstrationen müssen nunmal in deutschland angemeldet werden und fertig.

das unschuldige festgehalten wurden ist natürlich keine feine sache, aber es gibt schlimmeres.

ich bin mit der freiburger polizei eigentlich generell zufrieden und war einige male dankbar das sie präsent war.

soweit wäre es alles nicht gekommen, wenn die "schattenparker" einfach eine fläche am stadtrand bekommen, wo sie ihre wagen aufbauen können.

jedoch sind die flächen die ihnen angeboten werden nicht gut genug für werten herren.

ich toleriere ihre lebensweise, auch wenns für mich nie was wäre. jedoch sollten sie dann die ansprüche ihrerseits an die gesellschaft nicht zu hoch ansiedeln, oder einfach in einen anderen staat auswandern.

Also wenn man sich hier einige Kommentare so zu Gemüte führt, erkennt man ersteinmal, welche unterbelichtetes "Material" sich hier auf der Website so herumtreibt- erstaunlich, dass es manche Personen (ich unterstelle: mit unterdurchschnittlichem IQ) überhaupt geschafft haben, auf diese Seite zu gelangen.
Meine Anspielung gilt der Person "Linksradikaler". Auffällig ist nicht nur die Fülle von Rechtschreibfehlern sondern auch die mangelhafte Auseinandersetzung mit dem VersG.
...ich war bei der Versammlung und muss gestehen, dass die Polizei sich -zumindest mir und meinem Anhang gegenüber- korrekt und höflich benommen hat.
...tja, vielleicht sollte man seine Einstellung gegenüber den Grünen selbst bedenken und mehr an sich arbeiten, als den Buhmann bei dem Gegenüber zu suchen...