Amtsgericht: E-Mail-Morddrohung gegen Freiburger TV-Comedian

Carolin Buchheim

"Du wirst Deine Strafe kriegen, so oder so. Oder hast Du nicht in den Nachrichten früher gesehen, was mit ein Schriftsteller in den Niederlande passiert ist???" Dieser Satz steht in einer E-Mail, die der Freiburger Schauspieler und Comedian Felix V. im Januar dieses Jahres erhält. Kurz zuvor hatte er in einem TV-Sketch eine Karikatur des islamischen Propheten Mohammed in die Kamera gehalten. Felix V. wendet sich an die Polizei. Ein Paar aus Frankfurt wird als mutmaßliche Täter ermittelt. Heute wurde der Fall vor dem Amtsgericht Freiburg verhandelt.

 

Tathergang

Auf der Anklagebank sitzen der 36 Jahre alte algerische Staatsbürger Hakim D. und seine 19 Jahre alte Lebensgefährtin Chantal P., die Deutsche ist. Das Paar ist seit vier Jahren zusammen, beide sind Muslime. Chantal, in Berlin geboren und aufgewachsen, trägt den Hidschab. Kurz nachdem sie Hakim kennengelernt hat, ist sie zum Islam konvertiert. Das Paar hat zwei Töchter, sechs Monate und 24 Monate alt, die sie mit ins Amtsgericht gebracht haben und während der Verhandlung auf dem Schoß halten.

Hakim und Chantal wird vorgeworfen, den Freiburger Schauspieler Felix V. per E-Mail bedroht zu haben. Der Tatbestand der Bedrohung, §241 I StGB, lautet:  "Wer einen Menschen mit der Begehung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bedroht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft."

Am Silvesterabend 2007 sitzen Hakim D. und Chantal P. gemeinsam vor dem Fernseher und schauen eine Comedy-Sendung auf einem Privatsender an. In einem etwa vier Minuten langen Sketch tritt der Freiburger Schauspieler Felix V. auf. Er parodiert einen prominenten Fernsehkoch und hält im Verlauf des Sketches eine Serviette mit einer Abbildung, die den islamischen Propheten Mohammed darstellen soll, in die Kamera. Dabei sagt Felix V. sinngemäß, dass diese Serviette gegebenenfalls nicht bei der Bewirtung muslimischer Gäste verwendet werden sollte. Chantal und Hakim sind von dem Sketch entzürnt.

Am 2. Januar erhält der Felix V. eine E-Mail mit folgendem Text:

"Ich habe nicht gedacht. Dass es so Scheiß-Menschen wie Dich gibt. Du denkst Du kannst Comedy machen über uns und den Propheten. Du bist ein Stück Spucke.

Machst Du Comedy über Jesus oder mich egal, aber in unserer Religion gibt es keinen Spaß. Das sind Beweise, das Du keine Ahnung von Comedy hast.

Guckst Du Mr. Bean oder Axel, das ist richtige Comedy.

Aber Du wirst Deine Strafe kriegen, so oder so. Oder hast Du nicht in den Nachrichten früher gesehen, was mit ein Schriftsteller in den Niederlande passiert ist???

Du denkst Du bist frei mit Deiner Äußerungen, Du bist frei was Du aus Deinen Privatleben erzählst, magst Du diese Comic in den muslimischen Ländern, da wird Dir wahrscheinlich der Kopf abgeschlagen. Das ist die kleinste Strafe, die Du kriegen wirst. Guckst Du später Deine unendliche Strafe im Jenseits.

Das ist keine Bedrohung aber eine Tatsache."

Die E-Mail beunruhigt Felix V. Er wendet sich an die Polizei. Diese ermittelt Chantal P. und Hakim D. als Tatverdächtige. Die Nachricht war von einem E-Mail-Account verschickt worden, der ohne komplizierte Suche auf der Seite eines Internet-Auktionshauses gefunden und von dort auf das Paar aus Frankfurt zurückgeführt werden konnte. Außerdem war sie von einem Internetanschluss verschickt worden, der auf Chantal P. angemeldet ist.

Doch wer hat die Nachricht geschrieben? Waren es Chantal und Hakim gemeinsam, oder nur einer der beiden? Diese Frage soll heute Morgen vor dem Amtsgericht Freiburg geklärt werden.

Die Ungereimtheiten

Hakim D. ist mit einem Verteidiger in die Verhandlung gekommen. Chantal P. wird nicht anwaltschaftlich vertreten.

Hakim sitzt mit einer Mischung aus Arroganz und Unsicherheit im Gerichtssaal und beantwortet Fragen zu seiner Person. Er spricht recht gutes Deutsch, scheint jedoch wieder und wieder die Richterin, die bemüht ist, deutlich zu sprechen, nicht zu verstehen. Seine junge Frau, mit der er ebenfalls Deutsch spricht, fungiert immer wieder als Vermittlerin zwischen dem Gericht und ihm.
Chantal fasst seine Aussagen zusammen und beantwortet für ihn Fragen zu seiner Ausbildung und seinem beruflichen Werdegang.

Hakim hat in Frankreich Informatik studiert, später in Algerien auch in diesem Beruf gearbeitet. Seit seiner Ankunft in Deutschland 2003 hat er wechselnde Jobs als Kaufhausdetektiv, Türsteher und Auslieferungsfahrer gehabt; zur Zeit ist er arbeitslos. Chantal hat einen Realschulabschluss und ist jetzt Hausfrau und Mutter. Die vierköpfige Familie erhält Arbeitslosengeld II und Wohngeld, knapp 1300 Euro im Monat.

Der Anwalt verliest eine Aussage Hakims: Das Paar hätte zwar gemeinschaftlich die Sendung geschaut und sich über den Sketch aufgeregt, weil sie sich in ihren religiösen Gefühlen verletzt gefühlt hätten, die E-Mail habe jedoch Chantal alleine geschrieben. Hakim habe versucht, Chantal davon abzuhalten, die E-Mail abzuschicken. "Wir sind hier nicht in Saudi-Arabien, man darf hier solche Witze machen."

Chantal bestätigt die vom Anwalt verlesene Aussage.

Die Vertreterin der Staatsanwaltschaft zeigt sich wenig überzeugt. In der ersten Aussage bei der Polizei Frankfurt habe Chantal mehrfach von "wir" und "uns" als den Autoren der E-Mail gesprochen. Auch deuteten ihrer Meinung nach die Rechtschreib- und Grammatikfehler darauf hin, dass ein Nicht-Muttersprachler den Text verfasst hätte. Alternativ könnte jemand bewusst Fehler gemacht haben, um einen ausländischen Urherber vorzutäuschen.

"Ich habe das unüberlegt geschrieben", sagt Chantal. "Da kann es vorkommen, dass ich ein Wort vergesse. Da gingen alle Dinge drunter und drüber. Das ergibt ja alles in der E-Mail gar keinen Sinn." "Doch, Sinn ergibt das schon", sagt die Staatsanwältin streng. Sie fragt nach dem Warum. "Weiß ich nicht", sagt Chantal. " Es war so eine Reaktion." Über die Gefühle von und die möglichen Folgen für Felix V. habe sie nicht nachgedacht. "Erst, nachdem ich es abgeschickt hatte", sagt die 19-jährige. "Da war es zu spät." Es klingt eher, als denke sie dabei eher an die Folgen für sich selbst, als an die Folgen für Felix V.

Die Staatsanwältin fragt, ob sie sich bei Felix V. entschuldigt habe. "Das habe ich beim schriftlichen Widerspruch [Anmerkung: gegen den ergangenen Strafbefehl] gemacht. Für uns war die Sache damit erledigt", sagt Chantal, beinahe patzig. "Und wenn er nicht hier ist, wie soll ich mich da bei ihm entschuldigen?"

Doch Felix V. ist da. Er wird als erster Zeuge aufgerufen. Der Schauspieler hatte keinen Strafantrag gestellt, die Staatsanwaltschaft hatte bei der Bedrohung gegen ihn jedoch ein öffentliches Interesse bejaht. Felix V. wirkt entspannt. "Ich habe persönlich keinen großen Wert darauf gelegt, dass es noch mal aufgerollt wird", sagt er. Für ihn sei die Sache erledigt gewesen, nachdem klar war, dass hier Einzelpersonen gehandelt hätten.

Obwohl Felix V. nun im Gerichtssaal sitzt, nutzt Chantal die Chance zur Entschuldigung nicht. Von der Staatsanwältin darauf angesprochen, druckst sie widerwillig herum. "Keinem von allen hat es etwas gebracht", sagt sie schließlich.

Als zweiter Zeuge wird der Polizist Peter L. aufgerufen, der in Frankfurt Chantal und Hakim vorgeladen und verhört hatte. "Sie haben damals betont, dass sie nicht wollten, dass Herrn V. etwas passiert", sagt Peter F. "Sie wären keine Terroristen, nicht Mitglieder irgendeiner Organisation, sondern nur gläubige Muslime, die in Ruhe hier leben wollen."

Die Ermittlungen hätten keine Verbindungen des Paars zu terroristischen Gruppen ergeben; auch sei das Paar bisher erst einmal polizeilich auffällig geworden. Im Sommer 2007, als Chantal mit der jüngeren Tochter schwanger war, hätte es einen Fall häuslicher Gewalt gegeben. Chantal senkt während dieser Aussage den Blick; Hakim spielt mit der Tochter. Beiden scheint es unangenehm, dass der Vorfall erwähnt wird, auch wenn keine Details zur Sprache kommen.

Auf die sprachlichen Eigenheiten von Chantals Aussage angesprochen, bestätigt der Polizist, dass Chantal mehrfach von "wir" und "uns" gesprochen hätte. Hinweise auf eine alleinige Tat Chantals habe es damals nicht gegeben. Auch habe Hakim damals nicht ausgesagt, dass er versucht habe, sie von der Absendung der E-Mail abzuhalten. Hakim sei bei der Vernehmung aufgebracht gewesen und habe sich immer noch über die Sendung aufgeregt. Chantal habe ihn beruhigen müssen und im Gespräch für ihn mitgesprochen.

Nach der Aussage des Polizisten ist die Beweisaufnahme beendet; es folgen die Anträge.

Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die beiden gemeinschaftlich gehandelt haben, auch wenn Chantal die E-Mail geschrieben hätte. "Man tippt schließlich ja nicht wechselseitig am PC", sagt die Staatsanwältin. Der Hinweis auf Theo van Goghs gewaltsamen Tod sei als Todesdrohung zu verstehen gewesen. Die Staatsanwaltschaft fordert 30 Tagessätze á 10 Euro für Hakim D. und 30 Tagessätze á 5 Euro für Chantal P.

Hakims Verteidiger fasst die Aussage seines Mandanten noch einmal zusammen und fordert für seinen Mandanten Freispruch.

Chantal P. sagt: "Ich habe die E-Mail alleine geschrieben."

Das Urteil

Chantal P. wird der Bedrohung für schuldig befunden und zu 30 Tagessätzen á 5 Euro verurteilt. Hakim D. wird freigesprochen.

"Es ist nicht klar, ob Hakim beteiligt war", sagt die Richterin; letzte Zweifel an seiner Beteiligung hätten nicht ausgeräumt werden können. Gemäß "in dubio pro reo" müsse er daher freigesprochen werden. "Da Chantal auch hier immer für ihn spricht, kann es sein, dass das in der ersten Vernehmung in Frankfurt auch so war, und Chantal deswegen mehrfach von "wir" und "uns" gesprochen hat", sagt die Richterin.

"Es war nicht so, dass hier ein Terrorist jemanden mit dem Tode bedroht hat", sagt die Richterin in ihrer Begründung weiter. "Hier haben sich zwei Muslime in ihren religiösen Gefühlen verletzt gefühlt und das genau Falsche getan."

Chantal und die Staatsanwaltschaft verzichten auf die Einlegung von Rechtsmitteln. Das Urteil ist somit rechtskräftig.

Ein Zitat

Die Staatsanwältin fragt Chantal P., was mit dem "niederländischen Schriftsteller" eigentlich passiert sei.

"Was genau da passiert ist, weiß ich nicht. Wir hatten das in der Schule besprochen, im Geschichtsunterricht. So genau weiß ich das nicht, wie er ermordet war, aber dass es was mit dem Propheten war, weiß ich."

Mehr dazu:

[Alle Namen von der Redaktion geändert; Illustration: Symbolbild]